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„Entwurf einseitig“ : China verteidigt Veto gegen Syrien-Resolution

  • Aktualisiert am

Ein Anhänger der syrischen Diktatur schwenkt die russische und die chinesische Flagge in Damaskus. Bild: dpa

In einer Parteizeitung hat China sein Veto gegen die Syrien-Resolution verteidigt. Das bedeute nicht, „dass wir freie Hand lassen, dass diese herzzerreißende Angelegenheit andauert.“ Unterdessen kam es bei Gefechten um Homs wieder zu vielen Toten.

          China hat sein Veto im UN-Sicherheitsrat gegen die Resolution für ein Ende der Gewalt in Syrien verteidigt. Der Entwurf sei einseitig gewesen und hätte die Situation nur noch komplizierter gemacht, wurde am Montag in einem Kommentar des Parteiorgans „Volkszeitung“ argumentiert. Das chinesische Veto bedeute auch nicht, dass China zulassen wolle, dass die Gewalt andauere.

          „Die Situation in Syrien verschlechtert sich weiter und die Zahl der zivilen Opfer steigt“, erkannte der Kommentar an. „Das Veto gegen den Entwurf der UN-Resolution bedeutet nicht, dass wir freie Hand lassen, dass diese herzzerreißende Angelegenheit andauert.“ „Die Lage ist gegenwärtig sehr komplex.“ Einfach eine Seite zu unterstützen und die andere zu unterdrücken, erscheine vielleicht als nützlicher Weg.

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          Eine Wende herbeizuführen, streue aber nur den Samen für neue Probleme, hieß es weiter. Es wurde auf die Interventionen und Regime-Wechsel in Libyen, dem Irak und Afghanistan verwiesen, die zu andauernder Gewalt und humanitären Katastrophen geführt hätten. Libyen sei eine „negative Fallstudie“ gewesen. Die Nato habe die UN-Resolution über die Flugverbotszone „missbraucht“ und den Rebellen mit ihrer Feuerkraft zur Seite gestanden.

          Der Kommentar wurde unter dem Pseudonym „Zhong Sheng“ geschrieben, was mit „Stimme Chinas“ übersetzt werden kann, und dürfte somit die offizielle chinesische Haltung widerspiegeln.

          Wieder Tote bei Beschuss von syrischer Stadt Homs

          Unterdessen haben syrische Regierungstruppen am Montag nach Angaben von Aktivisten mehrere Viertel der Stadt Homs beschossen. Dabei seien mindestens zwölf Menschen getötet worden, teilte das Syrische Observatorium für Menschenrechte mit. Die Aktivisten der Örtlichen Koordinationskomitees berichteten, auch ein behelfsmäßig errichtetes Lazarett in der Stadt sei getroffen worden und es habe Todesopfer gegeben. Eine Zahl nannten sie nicht. Erst am Samstag hatten syrische Regierungstruppen nach Aktivistenangaben in Homs mindestens 200 Menschen getötet.

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