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Entwicklungsminister Niebel in Kenia : Deutschland erhöht Hungerhilfe für Afrika deutlich

Entwicklungsminister Niebel informiert sich über ein Schulprojekt im Makueni-Distrikt südöstlich von Nairobi Bild: dpa

Die deutsche Regierung will ihre Hilfe für die Hungernden in Ostafrika aufstocken. Wegen der Notlage werde man die bisherigen Zusagen um bis zu 118 Millionen Euro erhöhen, sagte Entwicklungsminister Niebel in Kenia.

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          Die Bundesregierung wird ihre Hungerhilfe für die Dürregebiete am Horn von Afrika verfünffachen. Der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Niebel, kündigte bei einem Besuch in der kenianischen Hauptstadt Nairobi an, der Etat für sofortige und langfristige Unterstützung werde um bis zu 118 Millionen Euro von 33,5 auf dann 151,5 Millionen Euro erhöht.

          Peter Carstens

          Politischer Korrespondent in Berlin

          Damit sollen Beiträge zur Hilfe für etwa zwölf Millionen Menschen geleistet werden, die in Somalia, Äthiopien und Kenia, im Jemen und in Uganda von extremer Dürre betroffen sind. Hinzu kommen mehr als fünfzig Millionen Euro, die Deutschland an internationale Organisationen und die EU überweist.

          Niebel sagte nach einem Treffen mit dem kenianischen Präsidenten Kibaki, er beteilige sich nicht an Überbietungswettbewerben mit bloßen Zahlen. Die nun zugesagten zusätzlichen Mittel berücksichtigten neben der Soforthilfe vor allem Vorhaben, mit denen langfristig die Widerstands-und Selbsthilfefähigkeiten der Bewohner in den Dürregebieten gestärkt werden sollten.

          Niebel vor einem Wasserauffangprojekt der Deutschen Welthungerhilfe in Kenia

          Treffen mit Odinga und Kibaki

          Die neuen Mittel würden, so Niebel, „vorbehaltlich der tatsächlichen Umsetzungsfähigkeit in den teilweise unzugänglichen Dürregebieten zur Verfügung gestellt“. Die anhaltende Dürre, aber auch der Bürgerkrieg in Somalia haben zu einer großen Fluchtbewegung aus dem Land insbesondere nach Kenia geführt. Dort beherbergt ein seit Jahren existierendes Flüchtlingslager bei Dadaab inzwischen 400 000 Personen, täglich kommen zwischen 1000 und 1500 Personen hinzu. Das Lager ist damit neben Nairobi und Mombasa zur drittgrößten Stadt Kenias geworden. Zur Versorgung der Flüchtlinge dort werden nach Angaben internationaler Organisationen etwa 50 bis 60 Millionen Euro im Jahr benötigt.

          Niebel, der sich seit Samstag in Kenia aufhält, traf am Montag sowohl den kenianischen Ministerpräsidenten Odinga als auch Präsident Kibaki. Schon am Sonntag hatte er Vertreter der Vereinten Nationen und der EU getroffen. Dabei wurde deutlich, dass sich die politische Lage in Somalia nach Einschätzung der internationalen Repräsentanten etwas verbessert hat, nachdem sich die radikal-islamistischen Shabaab-Milizen aus einigen Stadtvierteln der Hauptstadt Mogadischu zurückgezogen hatten.

          Geplante Reise nach Mogadischu abgesagt

          Die UN bringen seit kurzem Lebensmittel über den Flughafen nach Somalia, zum ersten Mal seit langer Zeit. Auch im Hafen der somalischen Hauptstadt können demnächst wieder etwas größere Schiffe abgefertigt werden, nach Auskunft des Welternährungsprogramms (WFP) wurden Schiffswracks in der Hafeneinfahrt beiseite geräumt, die das bislang verhinderten. Niebel wies in Kenia abermals Vorwürfe zurück, nach denen sich Deutschland bei der Bekämpfung der Hungersnot nicht genug engagiere. Freilich wurde bei den Gesprächen auch erkennbar, dass etliche internationale Organisationen für ihre Arbeit mehr Mittel brauchen. Die Versorgungslage in Somalia hat sich demnach leicht verbessert, was mittelfristig auch Auswirkungen auf den Flüchtlingsstrom nach Kenia haben könnte.

          Eine von Niebel geplante und bereits organisierte Reise nach Mogadischu war wegen akuter Sicherheitsbedenken wieder abgesagt worden. Nach Einschätzung internationaler Organisationen ist die Lage in der Stadt nicht unmittelbar bedrohlich und es können Vertreter entsandt werden. Andererseits hieß es, in Mogadischu führen mit Sprengstoff gefüllte Fahrzeuge herum, die nur auf der Suche nach geeigneten Zielen für ein Selbstmordattentat seien. Da böte sich eine deutsche Fahrzeugkolonne geradezu an.

          Die deutschen Hilfsgelder werden durch Umschichtung und unter Nutzung von eingestellten Nothilfefonds aus dem Etat des Ministeriums aufgebracht. In Deutschland haben Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Wochen außerdem über 90 Millionen Euro gespendet.

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