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Putin bei Macron : Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

Der französische Präsident Macron will Russland stärker einbinden – und gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Dazu beendet er seine diplomatische Eiszeit mit Wladimir Putin.

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          Für die Aussprache nach monatelanger diplomatischer Eiszeit hat der französische Präsident Emmanuel Macron eine mediterrane Kulisse gewählt. Er empfing den russischen Präsidenten Wladimir Putin kürzlich im Schatten der Zypressen und Orangenbäumchen in seiner Sommerresidenz auf Fort Brégaçon. Putin erklomm den Weg von seinem Hubschrauber hinauf zu der früheren Festung mit einem Blumenstrauß, den er Brigitte Macron überreichte. Der Kremlchef war offensichtlich bemüht, den Gastgebern zu gefallen. Er ließ sich an der Seite des gebräunten Macron auf einen ungewöhnlich langen Austausch mit der Presse ein, bei dem er mit unangenehmen Fragen zur Festnahme von Demonstranten in Moskau, zum jüngsten Nuklearunfall und zur russischen Rolle bei den Angriffen in Syrien konfrontiert wurde.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Gastgeber Macron wiederum forderte eine „neue europäische Sicherheitsarchitektur“, in die Russland eingebunden werden müsse. In einer eigenartigen Wendung bekannte er sich zu einem „Europa von Lissabon bis Wladiwostok“, eine Anspielung auf Republikgründer Charles de Gaulle, die Putin dankend aufnahm. Auf de Gaulle geht auch die Ferienresidenz der französischen Präsidenten auf der Felseninsel an der Côte d’Azur zurück, an der etliche russische Oligarchen prächtige Anwesen besitzen. Macron hob lieber auf die Bedeutung der Côte d’Azur für die russische Literatur, Kunst und Musik ab. Die Einladung will Macron kurz vor dem G-7-Gipfel in Biarritz als Geste des guten Willens verstanden wissen.

          Seit der völkerrechtlich illegalen Annektierung der Krim-Halbinsel 2014 wird Russland nicht mehr zu den Treffen der Gruppe der wichtigsten Industrienationen (G 7) hinzugebeten. Eine Rückkehr in den Kreis der Demokratien schließt der Elysée-Palast wegen des kriegerischen Konflikts mit der Ukraine aus. Aber mit dem vertraulichen Gespräch, an das sich ein Abendessen im Garten mit Meerblick anschloss, wollte Macron Dialogbereitschaft signalisieren.

          Frankreich hofft, Russland dankbar

          Den Franzosen trägt die Hoffnung, dass nach der Wahl des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein neuer Vermittlungsversuch im Normandie-Format (Deutschland, Frankreich, Russland, Ukraine) gelingen könnte. „Die Umstände haben sich verändert“, sagte Macron. Er habe die Hoffnung, dass nun eine Dynamik entstehe, die zu einem neuen Normandie-Gipfel führe. Putin äußerte sich „optimistisch“ und meinte, Selenskyj habe einige interessante Vorschläge gemacht. Anders als die Bundeskanzlerin hat Macron schon frühzeitig auf einen Wahlsieg Selenskyjs gesetzt und den gleichaltrigen Politiker im Wahlkampf in den Elysée eingeladen. Es zählt zu den Zielen der französischen G-7-Präsidentschaft, einen Beitrag zur Lösung des Ukraine-Konflikts zu leisten.

          Putin äußerte auf Fort Brégançon seine „Dankbarkeit“, dass Frankreich der Rückkehr Russlands in den Europarat zugestimmt habe. Frankreich sei vermutlich eine „Schlüsselrolle“ zugekommen, meinte er. Russlands Mitgliedschaft war nach der Annektierung der Krim-Halbinsel suspendiert worden. Frankreich, das turnusgemäß die Europarats-Präsidentschaft innehat, strebt zunächst keine Rückkehr an, ließ sich aber insbesondere von der Bundeskanzlerin umstimmen. Macron verteidigte die Entscheidung in Bregançon und mahnte an, man müsse immer die Alternative in Betracht ziehen. Insgesamt werde sich nichts verbessern, wenn Russland Europa den Rücken kehre.

          Für Macron ist diese Positionierung neu. Putin lobte ausdrücklich, dass der Franzose am 9. Mai 2020 der Siegesparade zum Ende des Zweiten Weltkrieges in Moskau beiwohnen wolle. Macron beschwor die russisch-französische Geschichte, die sie zu Waffenbrüdern gegen den Nationalsozialismus machte.

          Die fortbestehenden Meinungsverschiedenheiten dürften die beiden Ländern nicht davon abhalten, in einer sich schnell verändernden Welt die europäische Sicherheitsarchitektur neu zu gestalten. Macron bezeichnete Russland als „europäische Macht“. Dabei bleibt die Liste der Unstimmigkeiten lang und reicht von den internationalen Konfliktherden in Syrien, Libyen und Iran bis zum Verhältnis Moskaus mit der EU. Zuletzt hatte Macron den Kremlchef erbost, weil er sich vor der entscheidenden Abstimmung in Brüssel auf die Seite der baltischen Staaten und Polens geschlagen hatte und das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 damit beinahe scheitern ließ. Der Kompromiss, der letztlich gefunden wurde, behagt dem Kreml nicht, da er größere Kontrollmöglichkeiten der EU vorsieht.

          In Frankreich wird darüber gestritten, ob ein Dialog mit Putin Sinn hat. „Welch ein Interesse haben wir daran, auf ein Land zu setzen, dessen erklärtes Ziel die Zerstörung der internationalen Nachkriegsordnung ist und welches ganz Europa seinem militaristischen Polizeiregime unterwerfen will?“, schrieben die Russland-Fachfrauen Galia Ackerman und Françoise Thom in einem Meinungsartikel in der Zeitung „Le Monde“.

          Der frühere Außenminister Hubert Védrine argumentierte hingegen, Macron müsse die russische Karte ausspielen, bevor der amerikanische Präsident Donald Trump ihm zuvorkomme. In den Gesprächen zur Nato-Erweiterung sei vieles schiefgelaufen, kritisierte Védrine. Während die Integration der baltischen Staaten gerechtfertigt gewesen sei, hätten die Verheißungen gegenüber der Ukraine eine Zumutung für Moskau dargestellt.

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