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Jeff Flake : Der Einspruch des Senators

  • -Aktualisiert am

Der republikanische Senator Jeff Flake aus Arizona Bild: Reuters

Die Sitzung des Justizausschusses über Trumps Richterkandidaten Kavanaugh war turbulent. Als Senator Jeff Flake das Wort erteilt wurde, nahm der Tag eine überraschende Wendung.

          Die Nacht war kurz gewesen für die Mitglieder des Justizausschusses. Bis in den Abend hinein hatte sich die Anhörung gezogen. Am Freitagmorgen (Ortszeit) kamen die Senatoren dann wieder zusammen. Schon vor den Aussagen Brett Kavanaughs, Donald Trumps Kandidaten für den Obersten Gerichtshof, und Christine Blasey Fords, seiner Anklägerin, hatten die Republikaner beschlossen, unmittelbar nach den Zeugenaussagen ein Votum abzugeben.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Die Sitzung am Freitag begann, wie sie endete: turbulent. Als der Ausschussvorsitzende Charles Grassley zu erkennen gab, dass er am Zeitplan festhalten werde, verließen einige Demokraten kurz den Saal. Für die Republikaner schien zunächst trotzdem alles nach Plan zu laufen. Ein konservativer Senator nach dem anderen kündigte an, für den Kandidaten zu stimmen. Dann wurde Jeff Flake das Wort erteilt.

          „Kraftvoll, ehrlich und mitreißend“

          Der Senator aus Arizona, der aufgrund seiner Kritik an Trump den Rückhalt seiner Partei in dem Wüstenstaat verloren hat und sich daher im November nicht wieder zur Wahl stellt, hatte am Morgen erklärt, für Kavanaugh zu stimmen. Wie er sich mit dieser Entscheidung fühlte, war ihm anzusehen, als er mit tieftraurigen Augen den Ausschusssaal betrat. Auf dem Weg dahin war er von protestierenden Frauen aufgehalten worden, die ihn aufgebracht zur Rede stellten.

          Während der Sitzung suchte Flake immer wieder das Gespräch mit Senatoren der Demokraten. Als Grassley ihm schließlich das Wort erteilte, sagte Flake, er werde mit seiner Fraktion für den Kandidaten stimmen, allerdings unter der Bedingung, dass das endgültige Votum im Plenum des Senats um eine Woche verschoben werde. Das solle dem FBI die Möglichkeit geben, den Fall zu untersuchen und weitere Zeugen zu befragen.

          Danach brach Hektik aus. Die Republikaner, die ins Bild gesetzt worden waren, äußerten sich nicht eben beglückt, trugen den Kompromiss aber mit. Schließlich kursierte die Nachricht, dass Flake zwei weitere Senatorinnen der Republikaner auf seiner Seite wisse. Damit hätten Trump und die Grand Old Party ohne Mehrheit für den Kandidaten dagestanden. Grassley unterbrach die Ausschusssitzung. Die Fraktionsführung begab sich zu Mitch McConnell, dem Mehrheitsführer. Trump, der gerade den Präsidenten Chiles empfing, wurde von Journalisten zu der neuesten Entwicklung befragt: Ja, es könnte zu einer leichten Verzögerung kommen, sagte Trump. Er werde das den Senat selbständig regeln lassen. Am Abend ordnete das Weiße Haus die FBI-Untersuchung an. Die Aussage Fords nannte Trump nun „triftig“. Freilich sei auch Kavanaughs Anhörung bemerkenswert gewesen.

          So nahm der Tag eine überraschende Wendung. Dass es überhaupt so weit kam, hatte viel mit dem Auftritt Kavanaughs am Donnerstag zu tun. Einige Republikaner hatten ihn nach der Aussage Fords, die ihm vorwirft, 1982 versucht zu haben, sie zu vergewaltigen, schon abgeschrieben. Auch hieß es, der Präsident sei sehr beunruhigt. Nach Kavanaughs Aussage schrieb er aber erleichtert auf Twitter, der Richter habe Amerika genau gezeigt, warum er, Trump, ihn nominiert habe. Seine Aussage sei „kraftvoll, ehrlich und mitreißend“ gewesen. Den Demokraten warf er vor, das Recht des Senats, dem Präsidenten Rat und Zustimmung zu erteilen, in eine Strategie des Spitzelns und Zerstörens verwandelt zu haben.

          Kavanaughs Doppelstrategie

          Kavanaugh hatte sich entschieden, Fords Aussage mit einer Doppelstrategie zu kontern: Empörung und Emotion. Noch einmal wies er geradezu wütend die Vorwürfe zurück: „Ich schwöre heute unter Eid, vor dem Senat und der Nation, vor meiner Familie und vor Gott, dass ich dieses Anklagepunktes unschuldig bin.“ Sein Zorn richtete sich auf die Demokraten: Er sei das Opfer eines wohlkalkulierten „politischen Anschlags“, motiviert durch die Wut der Linken über Trumps Wahlsieg und als Rache der „Clintons“. Dann wiederum präsentierte Kavanaugh sich emotional, kämpfte mit den Tränen und sagte, er und seine Familie seien vollkommen zerstört worden. Als eine Senatorin ihn nach seinen Trinkgewohnheiten befragte, damals in der Schulzeit und heute, bestätigte er: Ja, er trinke gerne Bier. Dann platzte es aus ihm heraus: „Und Sie?“ Später bat er dafür um Entschuldigung.

          Der Auftritt rief ein geteiltes Echo hervor: Einerseits hieß es, Kavanaugh habe die Nerven verloren. Ein Mann mit diesem Temperament sei ungeeignet für das Verfassungsgericht. Auch habe er sich mit seinen Angriffen auf die „Linke“ parteipolitisch positioniert. Andererseits würdigten Republikaner, er habe versucht, die Reihen zu schließen, indem er jenen, die nach Fords Auftritt verunsichert gewesen seien, gute Gegenargumente geliefert habe.

          Später, am Donnerstagabend, ergriff Lindsey Graham das Wort, der einflussreiche republikanische Senator aus South Carolina: Die Rufe der Demokraten nach dem FBI seien eine Verzögerungstaktik, um eine Abstimmung vor den Kongresswahlen im November zu verhindern. Und: Das Ganze sei Heuchelei, man zerstöre hier einen „Typen“. Wer Kavanaugh die Zustimmung verweigere, spiele das unethische Spiel der Demokraten. Das machte zunächst Eindruck – auch auf Flake. Als dieser dann am Freitag doch auf die Demokraten zuging, rollte Graham die Augen. Später sagte er: Er hätte es nicht für nötig gehalten, aber Flake sei eben ein feiner Kerl. Jetzt müsse jemand Trump erklären, was gerade passiert sei – „und das bin wohl ich“.

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