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„Empörte“ bauen Zelte ab : Doch vorgezogene Wahlen in Spanien?

  • -Aktualisiert am

Auch in Barcelona sollen in Zukunft nur noch „Kontaktstellen” unterhalten werden Bild: dapd

Der Druck auf Ministerpräsident Zapatero, vorgezogene Wahlen anzusetzen, steigt: Die Arbeitslosenzahlen könnten nach einer guten Tourismussaison im November besser sein als zum regulären Wahltermin im März 2012, heißt es. Die „Empörten“ beschlossen derweil, ihre Zelte abzubauen.

          Drei Wochen nach der schweren Niederlage der spanischen Sozialistischen Partei bei Kommunal- und Regionalwahlen steigt der Druck auf Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero, doch vorgezogene allgemeine Wahlen anzusetzen. Nach übereinstimmenden Zeitungsberichten vom Montag ist das Hauptargument der Befürworter in der Parteispitze, dass die Arbeitslosenzahlen nach einer guten Tourismussaison im November etwas besser sein dürften als nach dem Winter.

          Der reguläre Wahltermin wäre im März 2012. Zapatero beharrt bislang mit Hinweis auf die notwendigen wirtschaftlichen Reformen darauf, bis zum Ende seiner Amtsperiode auszuhalten. Sein designierter Nachfolgekandidat, Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba, scheint jedoch zu glauben, dass die Verluste für die Partei im Herbst geringer ausfallen könnten als nach noch zehn Monaten einer „langen politischen Agonie“.

          Die jugendlichen „Empörten“ in Spanien haben derweil am Wochenende mehrheitlich beschlossen, ihre Zeltlager auf zentralen Plätzen in Madrid, Barcelona und anderen Städten abzubauen und dort fortan nur noch symbolische „Kontaktstellen“ zu unterhalten. Die Proteste im Sitzen, die vor vier Wochen begannen, sollen künftig punktuell organisiert und durch gezielte Aktivitäten in einzelnen Stadtvierteln ergänzt werden.

          Vor allem die Anrainer, die zunehmend über Lärm, Schmutz, das Risiko von Krankheiten und erhebliche Einnahmeverluste klagten, zeigten sich erleichtert. Allein in der Hauptstadt bezifferten Unternehmerverbände die Einbußen der Geschäfte, Hotels und Gaststätten an und um die Puerta del Sol auf mehr als dreißig Millionen Euro. Die spanische Regierung und die Polizei hatten mit Ausnahme von Barcelona die „Empörten“ überwiegend gewähren lassen.

          Plätze leeren sich nur langsam

          In der katalanischen Hauptstadt und auch in Madrid, wo am Wochenende Belagerungen des Parlaments und des Ratshauses von der Polizei unterbunden wurden, war es zu teils gewalttätigen Zusammenstößen gekommen. Gruppen radikaler „Systemkritiker“ kündigten derweil an, die nach tagelangen Debatten bei Abstimmungen gefassten Entscheidungen der Mehrheiten zum Abbau der Lager nicht zu akzeptieren und „auf eigene Faust“ weiter zu kampieren. So leeren sich die Plätze nur langsam oder, wie in Barcelona, noch gar nicht.

          Die Bewegung „Echte Demokratie jetzt“, die sich künftig als „Wanderbewegung“ vor allem auf soziale Forderungen (weniger Einsparungen, mehr Mittel) konzentrieren will, drohte zugleich, dass sie „den Rückweg zur Puerta del Sol kennt“. Für den kommenden Sonntag hat sie dort und über ihre Webseite auch „weltweit“ zu Demonstrationen und der Besetzungen von zentralen Plätzen und Straßen in ausländischen Großstädten aufgerufen.

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