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Macron erhält Karlspreis : Habt keine Angst

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Gespannt warten die Zuhörer, vielleicht auch Macron, auf Hinweise darauf, wie es die Kanzlerin mit einer Frage halten will, an der sich beiderseits des Rheins seit Jahren die Geister scheiden: die Zukunft der europäischen Währungsunion. Während der Preisträger wenig später sein ehrgeiziges Konzept von einem eigenen Haushalt für die Eurozone bekräftigt, spricht die Kanzlerin von einer „schwierigen Diskussion“. Sie verweist auf die Bemühungen um die Vollendung der europäischen Bankenunion und auf die Notwendigkeit, die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften im Euroraum zu stärken. Was das im Einzelnen bedeuten könnte, verrät die Kanzlerin in Aachen indes nicht. Sie belässt es bei dem Hinweis auf die Absicht, im kommenden Monat Vorschläge zu präsentieren. Ende Juni, auf dem Brüsseler EU-Gipfeltreffen, dürfte dann mehr Klarheit über das deutsch-französische Vorgehen zur Stärkung der Währungsunion herrschen. Immerhin erinnert die Kanzlerin an eine goldene Regel, die für Frankreich und Deutschland stets Bestand gehabt habe. Es gebe unterschiedliche Kulturen und Traditionen. Deutsche und Franzosen hörten jedoch einander zu. „Und wir finden schließlich auch gemeinsame Wege“, sagt die Kanzlerin.

Ausführlich lobt sie Macrons Vorstöße, die digitale Wirtschaft zu stärken sowie auf Innovation, Forschung und die Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit zu setzen. Europa müsse zeigen, dass es in einer globalisierten Welt nicht Teil der Probleme, sondern der Lösungen sei. Dies sei der Grund, warum Deutschland und Frankreich gemeinsam an einem „neuen Aufbruch für Europa“ mitwirkten. Als „Riesenschritt“ bezeichnet Merkel die Ende vergangenen Jahres getroffenen EU-Vereinbarungen zur engeren Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Pesco). Dennoch stecke Europa in diesem Feld noch in den Kinderschuhen. Ohne im Detail auf die jüngsten Entwicklungen in Syrien und die verstärkten Spannungen durch den am Dienstag angekündigten Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit Iran einzugehen, sagt die Kanzlerin: „Europa muss sein Schicksal selbst in die Hand nehmen.“

Macron: „Frankreich hat sich verändert“

Die freundliche Würdigung durch die Bundeskanzlerin reicht dem Präsidenten jedoch nicht. Er dankt Merkel zwar durchaus überschwänglich, aber macht deutlich, dass er konkretere Vorschläge zur Zukunft Europas von ihr erwartet. „Europa ist vom Zweifel zerfressen“, mahnt er gleich eingangs. Es entscheide sich jetzt, ob das europäische Einigungswerk sich bewahren lasse oder sich nach und nach auflöse. Macron stützt seine Rede auf „vier Gebote“, „vier Imperative“, die er für Europas Zukunft formuliert. Sie lauten „keine Schwäche, keine Spaltung, keine Angst und kein Abwarten“.

Mit Blick auf die jüngsten Entscheidungen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump mahnt der Präsident die Europäer, keine Schwäche zu zeigen. Die Welt gerate immer mehr aus den Fugen, aber es sei an den Europäern, Regeln zu bewahren. Die Nachkriegsordnung und das multilaterale System seien bedroht. Europa müsse jetzt Stärke zeigen und als Garant für das multilaterale System eintreten. Es gelte, sich etwa im Bereich der Digitalwirtschaft nicht die Regeln von anderen diktieren zu lassen. Europa müsse seine eigenen Regeln zum Schutz persönlicher Daten aufstellen. Dies sei „europäische Souveränität“, wie er sie verstehe. Auch beim Klimaschutz und in der Energiepolitik, beim Grenzschutz und der Steuerung der Migrationsströme müsse die EU viel stärker zusammenarbeiten, um ihre Interessen wirksam zu verteidigen.

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