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Einsatz in Syrien : Trump auf dem Rückzug

  • -Aktualisiert am

Abzug: Ein amerikanischer Soldat verlässt am Sonntag Tal Tamr Bild: AFP

Zahlreiche amerikanische Soldaten überschreiten die Grenze in den Irak. Doch noch könnte es sein, dass Amerikas Präsident seinen vollständigen Abzug ein zweites Mal relativiert.

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          Der Abzug aus Syrien hat begonnen. Wie Nachrichtenagenturen berichteten, haben Militärfahrzeuge der amerikanischen Streitkräfte am Montag bei Fischchabur den Tigris, den Grenzfluss zum kurdischen Nordirak, überquert. Ein Großteil der 1000 amerikanischen Soldaten soll vorerst in den Irak verlegt werden. Dort ist bisher ein 5000 Personen starkes Kontingent in der von Washington geführten internationalen Militärkoalition gegen die Terrororganisation „Islamische Staat“ (IS) im Einsatz. Aufgrund der Kritik der Republikaner im Kongress am Abzug aus Syrien soll Präsident Donald Trump allerdings Zugeständnisse erwägen. Die „New York Times“ berichtete, der Oberbefehlshaber neige dazu, ein kleineres Kontingent in Syrien zu belassen.

          Majid Sattar

          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Trump habe einen Vorschlag des Verteidigungsministeriums gutgeheißen, etwa 200 Soldaten nicht aus Ostsyrien abzuziehen. Die Spezialkräfte sollen nicht nur gegen verbliebene IS-Kämpfer vorgehen, sondern auch einen Vormarsch russischer Truppen sowie von Soldaten des Assad-Regimes verhindern. Sollte die Pentagon-Initiative Wirklichkeit werden, würde Trump zum zweiten Mal innerhalb von zehn Monaten seine Abzugspläne relativieren. Im Dezember vergangenen Jahres hatte er erstmals verkündet, Syrien zu verlassen, woraufhin Verteidigungsminister James Mattis aus Protest zurücktrat. Der seinerzeitige Nationale Sicherheitsberater John Bolton sorgte später dafür, dass die Entscheidung aufgeschoben wurde.

          Mitte Oktober ordnete Trump abermals an, nahezu alle verbliebenen Truppen aus Syrien abzuziehen. Im Kabinett gab es keinen Widerspruch mehr. Auch Außenminister Mike Pompeo, der eigentlich zum Lager der außenpolitischen Falken zählt, schwieg. Als Verteidigungsminister Mark Esper, der nicht über ein politisches Profil verfügt, Trumps Plan auszuführen begann, waren allerdings Unmutsäußerung aus dem Pentagon zu vernehmen. Esper, der sich zurzeit in Afghanistan aufhält, bestätigte am Montag, es gebe Diskussionen darüber, „einige Soldaten“ im Nordosten Syriens an der Seite der Kurden zu belassen, um zu verhindern, dass die Ölfelder in die Hände des IS oder „anderer“ fielen.

          Maßgeblich für Trumps abermaliges Einlenken ist der Widerstand, der ihm aus dem Kongress entgegenschlug. Mitch McConnell, der republikanische Mehrheitsführer im Senat, hatte unmittelbar nach Bekanntwerden der Pläne den Mangel an amerikanischer Führung beklagt. Am Sonntag legte er nach: In einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ nannte er den Abzug einen „gravierenden strategischen Fehler“. Über die Begründung Trumps, er wolle die „lächerlichen und endlosen Kriege“ beenden, worin er von der demokratischen Präsidentschaftsbewerberin Elizabeth Warren unterstützt wird, schrieb McConnell: „Während der Neo-Isolationismus links wie rechts seine hässliche Fratze zeigt, ist noch mehr Gerede über ,endlose Kriege‘ zu erwarten. Aber Phrasen können die Tatsache nicht ändern, dass Kriege nicht einfach enden; Kriege werden gewonnen oder verloren.“

          Der Republikaner wies nicht zufällig darauf hin, dass er zu Jahresbeginn, als Trump erstmals den Abzug aus Konfliktregionen angeordnet hatte, eine interfraktionelle Resolution initiierte, die von 70 Senatoren mitgetragen wurde: In der Entschließung brachte die zweite Kammer ihre Opposition gegen einen voreiligen Rückzug zum Ausdruck. Unglücklicherweise, schrieb McConnell nun, spiegele die Ankündigung Trumps von Mitte Oktober die Bedenken des Senats nicht wider. Eine Entwicklung in Afghanistan, über die McConnell im Bild gewesen sein dürfte, erwähnte er in dem Gastbeitrag nicht: In Kabul teilte der Kommandeur General Austin Miller am Montag im Beisein Espers mit, die Streitkräfte hätten ohne Wissen der Öffentlichkeit im vergangenen Jahr ihr Kontingent um 2000 Soldaten reduziert.

          Dass McConnell noch einmal hervorhob, es seien 70 Senatoren gewesen, welche seinerzeit die interfraktionelle Resolution unterstützten, ist vor der aktuellen Lage, in der sich Trump befindet, von Bedeutung. Aufgrund der Ukraine-Affäre bereiten die Demokraten im Repräsentantenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten vor. Die Amtsanklage wird mit großer Wahrscheinlichkeit beschlossen. Um Trump seines Amtes zu entheben, müssen die Demokraten 20 republikanische Senatoren dazu bringen, ihn zu verurteilen. Danach sieht es derzeit nicht aus.

          Die Republikaner erinnern den Präsidenten nun aber gelegentlich daran, dass er von ihrer Loyalität abhängt. Erst am Samstag reagierte er auf den Widerstand in seiner Partei und ließ den Plan fallen, den G-7-Gipfel im Juni nächsten Jahres in seinem eigenen Golfhotel in Doral bei Miami auszurichten. Nachdem er den Abzug der verbliebenen Truppen aus Syrien verkündet hatte, reagierte er auf die parteiinterne Kritik zunächst mit einer diplomatischen Mission. Vizepräsident Mike Pence kehrte mit einer befristeten Waffenruhe aus Ankara zurück. Das reichte den Republikanern aber nicht.

          Senator Lindsey Graham äußerte in der vergangenen Woche, die Türkei müsse die von den Kurden eroberten Gebiete wieder aufgeben. Und an Trump gewandt sagte er: Wenn dieser seinen Kurs fortsetze, werde er der eigenen Nation schaden. „Ich werde Sie zur Rechenschaft ziehen.“ Über Graham sagt man, sollte er sich gegen den Präsidenten stellen, würden mindestens 19 Republikaner im Senat folgen. Bislang unterstützte er Trump in den Impeachment-Ermittlungen bedingungslos. Nun aber sagte er: Sollte es mit Blick auf die zurückgehaltene Militärhilfe für die Ukraine und die Forderung, von Kiew Wahlkampfmunition gegen die Demokraten zu erhalten, ein „quid pro quo“ gegeben haben, wäre das „sehr verstörend“.

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