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Wer darf in die EU? : Einreise aus Amerika nur in Ausnahmen

  • Aktualisiert am

Warten auf Touristen: die Marina Punat auf der kroatischen Insel Krk. Bild: AFP

Wer bald wieder in die Europäische Union einreisen darf, ist eine diplomatisch heikle Frage. Nun zeichnet sich eine Einigung ab.

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          In der EU zeichnet sich eine Einigung auf strenge Kriterien für die geplante Lockerung der Corona-Einreisebeschränkungen ab. Demnach werden Reisende aus Ländern wie den Vereinigten Staaten, Russland und Brasilien auch nach Ablauf dieses Monats nur in Ausnahmefällen in die EU kommen dürfen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitagabend nach Beratungen der EU-Botschafter erfuhr.

          Lediglich für Menschen aus rund einem Dutzend Ländern wie Südkorea oder Neuseeland könnten die geltenden Einreisebeschränkungen demnach im Juli aufgehoben werden. Letztere sehen vor, dass nur unbedingt notwendige Reisen erlaubt werden.

          Der auf Ebene der Botschafter erarbeitete Kompromiss für die Kriterien und die Länderliste muss nach Angaben aus EU-Kreisen noch in einigen Hauptstädten zur Abstimmung vorgelegt werden. Im Idealfall kann danach am Montag im schriftlichen Verfahren ein Beschluss erfolgen.

          Entscheidend für die Lockerung der Einreisebeschränkungen soll künftig vor allem die Zahl der Covid-19-Neuinfektionen in den zwei Wochen zuvor sein. Zudem sollen unter anderem der Trend im gleichen Zeitraum sowie der Umgang des jeweiligen Staates mit der Pandemie eine Rolle spielen.

          Neuinfektionen dürfen Grenzwert nicht übersteigen

          Konkret ist vorgesehen, dass die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen zwei Wochen pro 100.000 Einwohner solle „nahe an oder unter 16“ liegen soll – also so wie der EU-Durchschnitt. Der Trend neuer Fälle im gleichen Zeitraum soll im Vergleich zu den vorherigen 14 Tagen „stabil oder abnehmend“ sein. Beim Umgang der Staaten mit Covid-19 sollen Maßnahmen zur Kontaktverfolgung von Infizierten, die Zahl von Tests und Eindämmungsbemühungen eine Rolle spielen.

          Bürger aus stark von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern wie den Vereinigten Staaten und Russland würden demnach zunächst außen vor bleiben. In ihnen gab es zuletzt in 14 Tagen 60 bis 120 Fälle pro 10. 000 Einwohner. Für Länder wie Brasilien und Saudi-Arabien ist in einer Übersicht der EU-Gesundheitsbehörde ECDC vom Freitag sogar ein Wert von 120 oder mehr Fällen angegeben. Angaben zum Trend macht die Übersicht nicht.

          Auch wenn in China die Corona-Infektionen sehr gering sind, dürfen Chinesen wohl bis auf weiteres noch nicht in die EU reisen.

          Um die Entwicklung der Infektionszahlen zu berücksichtigen, sollen die Einreisebeschränkungen kontinuierlich überprüft werden. Einbezogen werden soll auch die Frage, ob EU-Bürger in den jeweiligen Drittstaat reisen dürfen. So gilt in China zum Beispiel trotz vergleichsweise geringen Infektionszahlen noch immer eine Einreisesperre für Ausländer.

          Zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie hatten sich Mitte März alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island darauf geeinigt, nicht zwingend notwendige Reisen in die EU zunächst zu verbieten. Der Einreisestopp war mehrfach verlängert worden und gilt derzeit bis Ende Juni.

          Bundesaußenminister Heiko Maas schließt derweil nicht aus, dass auch einzelne Grenzen in Europa bei einem drastischen Anstieg der Corona-Infektionen wieder geschlossen werden müssen, „wenn das Infektionsgeschehen in einer bestimmten Region der EU deutlich höher ist als in einer anderen“, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Das müsse dann allerdings gesamteuropäisch koordiniert werden.

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