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Historische Einigung : Das sind die wichtigsten Punkte des Atomabkommens

Die iranische Atomanlage Bushehr (auf einem Foto aus dem Jahr 2006) Bild: dpa

Monatelang haben Iran, die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrats und Deutschland über das Atomprogramm Teherans verhandelt. Das nun verabschiedete Abkommen umfasst mehr als hundert Seiten. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.

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          Atomprogramm – Die Anzahl der Gaszentrifugen, mit denen Uran angereichert werden kann, wird um zwei Drittel reduziert. 95 Prozent der Bestände an angereichertem Material werden verdünnt oder außer Landes gebracht. So soll sichergestellt werden, dass Iran mehr als ein Jahr brauchen würde, um das Material für eine Atombombe zusammenzubekommen. Die Regelungen gelten für zehn Jahre.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent mit Sitz in Wien.

          Transparenz – Iran unterwirft sich den Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde auch nach den Regeln des Zusatzprotokolls zum Nichtverbreitungsvertrag, das unter anderem kurzfristig angekündigte Kontrollen vorsieht. Das gilt ohne zeitliche Beschränkung. Analog dazu kann die IAEA auch Orte inspizieren, die nicht unmittelbar nuklearbezogen sind; Militärgelände sind nicht ausgenommen. Iran kann aber durch Widerspruch eine Inspektion bis zu 24 Tage hinauszögern.

          Forschung – Iran darf seine Anreicherungstechnologie nur stark eingeschränkt weiterentwickeln. So soll sichergestellt werden, dass es auch nach dem Ablauf von zehn Jahren seine Anreicherung nicht sprunghaft steigern kann. In der verbunkerten Anlage Fordo können Zentrifugen zu Forschungszwecken weiter betrieben werden, aber nur mit nicht-nuklearem Material.

          Arak – Der Schwerwasserreaktor Arak wird so umgebaut, dass er nicht zum Erzeugen von waffenfähigem Plutonium genutzt werden kann. Der bisherige, Bedenken hervorrufende Reaktorkern wird ausgebaut und außer Landes geschafft. Neue Schwerwasserreaktoren werden nicht gebaut.

          Fragen der IAEA – Die Fragen der IAEA nach einem angeblichen früheren militärischen Nuklearprogramm müssen beantwortet werden. Dazu wurde am Dienstag ein Abkommen zwischen der IAEA und Iran unterzeichnet, das einen Bericht im Dezember 2015 vorsieht.

          Sanktionen – Wenn die IAEA bestätigt, dass Iran seine Verpflichtungen erfüllt hat, werden als erstes die Wirtschaftssanktionen aufgehoben, die bislang den Zugang zu den Öl- und Finanzmärkten blockieren und die Wirtschaft lähmen. Dann – das deutsche Außenministerium rechnet mit Anfang 2016 -  gilt das Wiener Abkommen als in Kraft gesetzt. Das UN-Waffenembargo bleibt noch fünf, das Embargo für Material für ballistische Raketen acht Jahre in Kraft.

          Snap back – Eine gemeinsame Kommission, in der die Sechsergruppe und auch Iran vertreten sind, soll in Streitfragen angerufen werden. Glaubt eine Partei, eine andere habe seine Verpflichtungen verletzt, dann bleiben 30 Tage, um die Angelegenheit einvernehmlich zu regeln. Danach kann der UN-Sicherheitsrat angerufen werden. Iran droht bei Nichterfüllung, dass die Sanktionen „zurückschnappen“.

          Kooperation – Die Sechsergruppe bietet Iran eine zivile nukleare Zusammenarbeit an.

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