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Einigung in Griechenland : Der Tag des Wechsels

Offenbar ist nur noch der Zeitpunkt des Rücktritts von Papandreou fraglich Bild: REUTERS

An diesem Montag soll Griechenland eine Übergangsregierung und „einen neuen Ministerpräsidenten“ haben. Nach Spekulationen griechischer Medien soll der ehemalige EZB-Vizepräsident Lucas Papademos neuer Ministerpräsident werden.

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          In Griechenland soll eine Übergangsregierung gebildet werden, die das Land in den kommenden Monaten aus der Krise führt. Hauptaufgabe der Regierung werde die Umsetzung der EU-Beschlüsse sein. Anschließend soll es Neuwahlen geben. Dies gab das griechische Präsidialamt am Sonntagabend bekannt. An diesem Montag ist ein Treffen von Präsident Karolos Papoulias mit den wichtigsten Politikern des Landes geplant.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Der bisherige Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird die neue Regierung nicht anführen. Mitarbeiter von Papandreou und des konservativen Oppositionschefs Antonis Samaras sollen am Montag die Zusammensetzung der neuen Regierung und den Namen des neuen Regierungschefs bekanntgeben. Nach Spekulationen griechischer Medien soll der ehemalige Vizepräsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Lucas Papademos, neuer Ministerpräsident werden.

          In Athen sind am Sonntag die Bemühungen um die Bildung einer Übergangsregierung zwischen der Regierungspartei Pasok und der Nea Dimokratia als größter Oppositionskraft zur Bewältigung der Schuldenkrise fortgesetzt worden. Gleichzeitig stand der Rücktritt des amtierenden Ministerpräsidenten Giorgios Papandreou laut Angaben des Regierungssprechers unmittelbar bevor. Es sei der Wunsch Athens, dass Griechenland am Montag „einen neuen Ministerpräsidenten und eine Einigung auf die Übergangsregierung“ habe, sagte der Sprecher am Sonntag. Das staatliche Fernsehen berichtete am Nachmittag, umstritten sei zuletzt nur die Frage gewesen, ob Papandreou vor oder nach einer Einigung über Programm und die vorgesehene Amtsdauer der Übergangsregierung zurücktreten werde.

          Zuvor hatte Staatspräsident Karolos Papoulias Oppositionsführer Antonis Samaras empfangen. Die Regierung fordere alle Parteien auf, sich konstruktiv zu zeigen, „insbesondere die von Samaras“, sagte Papandreous Sprecher zu dem Treffen. Die Frage sei, ob Samaras gewillt sei, die nationalen Bemühungen zu unterstützen, oder ob er einen Vorwand suche, um die Bildung einer Einheitsregierung zu blockieren. 

          Der Sprecher bekräftigte ausdrücklich, dass Papandreou bereit sei, von seinem Amt zurückzutreten, um die Bildung einer Koalition zu ermöglichen. Samaras hatte einen Rücktritt Papandreous zur Vorbedingung für Gespräche gemacht.

          Papoulias, dessen politische Heimat die Regierungspartei Pasok ist, vermittelte am Sonntag zwischen Papandreou, Samaras und anderen Parteiführern. Der Präsident werde auf Bitte von Papandreou mit den Spitzenpolitikern des Landes Möglichkeiten der Zusammenarbeit ausloten, teilte der Sprecher der griechischen Regierung mit. Bei den Verhandlungen lief alles auf ein Kräftemessen zwischen Papandreou und Samaras hinaus. Samaras wollte ursprünglich nur einer „technokratischen Übergangsregierung“ mit einem Kabinett aus Fachleuten zustimmen, um möglichst unbelastet in die kommende Parlamentswahl gehen zu können.

          Der Vorsitzende der Nea Demokratia, Antonis Samaras (links) mit dem griechischen Staatspräsidenten Papoulias
          Der Vorsitzende der Nea Demokratia, Antonis Samaras (links) mit dem griechischen Staatspräsidenten Papoulias : Bild: dapd

          Papandreou versuchte im Gegensatz dazu, die Nea Dimokratia so eng wie möglich in eine Regierung einzubinden, die den Griechen aus Mangel an Möglichkeiten nichts Gutes bescheren kann. Dem Regierungschef kam dabei zugute, dass Samaras sowohl in Griechenland als auch im Ausland unter hohem Druck stand, sich einer Zusammenarbeit nicht länger zu widersetzen. Auch Papandreous Stellvertreter als Regierungschef, Finanzminister Evangelos Venizelos, führte am Sonntag Gespräche mit Oppositionspolitikern. Dies geschah laut Darstellung der Regierung in enger Absprache mit Papandreou.

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