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Merkel in Frankreich : Ein Kampfflugzeug als Symbol der Verbundenheit

Emmanuel Macron und Angela Merkel am Donnerstag in Paris. Bild: dpa

Deutschland und Frankreich wollen in Verteidigungsfragen enger zusammenrücken. Auf dem gemeinsamen Ministerrat fordert Präsident Macron mehr finanzielle Unterstützung und verteidigt eine Forderung aus Amerika.

          Ihr Flugzeug teilt Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die beiden reisten gemeinsam in einem weiß lackierten Regierungsjet der Bundeswehr vom Balkangipfel in Triest zum deutsch-französischen Ministerrat nach Paris. Deutschland und Frankreich wollen in der Verteidigungszusammenarbeit künftig eng zusammenrücken. Das bekundeten die Kanzlerin und der Präsident am Donnerstag im Elysée-Palast.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Zu den Projekten zählt die deutsch-französische Hercules-Lufttransportstaffel, die auf dem Luftwaffenstützpunkt 105 in Evreux in der Normandie beheimatet sein wird. Die Flugzeuge vom Typ Hercules C-130J des amerikanischen Herstellers Lockheed Martin sollen die veralteten Transall-Flugzeuge ablösen, die in Deutschland von 2021 an nicht mehr genutzt werden können. Für etliche Landepisten ist das europäische Transportflugzeug A400M zu groß, deshalb musste eine Lösung gefunden werden. Die deutsch-französische Zusammenarbeit bei der Hercules-Transportstaffel bringt finanzielle Vorteile mit sich. Der Betrieb in einer gemeinsamen Einheit verringert die Kosten bei Werkzeugen, Prüfgeräten und in der Ausbildung.

          Französischer Sparkurs macht auch vor Militär nicht Halt

          Der Sparzwang spielt gerade in Frankreich eine große Rolle. Der Oberbefehlshaber der französischen Streitkräfte, General Pierre de Villiers, hat vor dem Verteidigungsausschuss der Nationalversammlung am Mittwochabend mit Rücktritt gedroht. Grund für seinen Ärger sind geplante Einsparungen im Verteidigungshaushalt von 850 Millionen Euro noch in diesem Jahr. Premierminister Edouard Philippe hat dieses Sparziel in einem Gespräch in der Zeitung „Les Echos“ bestätigt. Zuvor war von Präsident Macron immer der Eindruck erweckt worden, angesichts der hohen Terrorgefahr und den vielen In- und Auslandseinsätzen der Armee sei diese von den Sparplänen ausgenommen.

          Besonders erbost ist der Oberbefehlshaber darüber, dass die Kosten für die Auslandseinsätze der französischen Armee (Opex) in das Verteidigungsbudget integriert werden sollen. Bislang waren die kostspieligen Militäroperationen im Ausland – 450 Millionen Euro im laufenden Haushaltsjahr – immer als Extraposten im Staatshaushalt geführt worden. Wenn Paris aber die Drei-Prozent-Defizitregel 2017 einhalten will, muss auch bei den militärischen Ausgaben gespart werden.

          Das ist der Hintergrund, vor dem Präsident Macron die Bundesregierung zu einer besseren Lastenteilung auffordert. Er erwarte nicht, dass sich die Bundeswehr stärker an Kampfeinsätzen im Ausland beteilige. „Frankreich übernimmt einen großen Teil der Lasten bei der europäischen Verteidigung, sowohl durch die Teilnahme an der Anti-Terror-Koalition als auch in der Sahelzone“, sagte Präsident Macron der Zeitung „Ouest-France“. „In den europäischen Debatten wird viel zu oft vergessen, dass Frankreich Europa schützt und zwar an vielen Orten gleichzeitig“, sagte er. Deutschland habe nicht dieselben Interventionskapazitäten, es könne die Bemühungen aber stärker finanziell und materiell unterstützen. Geplant ist, dass Deutschland die Sicherheitszusammenarbeit der Sahel-Staaten (G5) unterstützt. Damit sollen auch die Flüchtlingsströme nach Europa verringert werden.

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          Der Präsident und die Bundeskanzlerin leiteten in Paris gemeinsam eine Sitzung des deutsch-französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates, zu dem neben den Verteidigungsministerinnen und Außenministern auch die Innenminister und die Entwicklungshilfeminister eingeladen waren. Es wurde über den Rahmen für eine europäische Verteidigungsunion beraten. Konkrete Beschlüsse sollen aber erst nach den Bundestagswahlen gefasst werden.

          „Wir brauchen die Vereinigten Staaten von Amerika“

          Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kritisierte, Europa verzettelte sich in der Verteidigungspolitik. „Es ist viel klüger, dass wir Europäer die nächste Generation Gerät und Technologie gemeinsam entwickeln – egal, ob fliegende, rollende oder schwimmende Systeme. Das sind große Projekte, die keiner alleine stemmen kann“, sagte sie der „Rheinischen Post“.

          Deutschland und Frankreich haben bereits die Entwicklung einer Euro-Drohne begonnen. Der französische Präsident setzt dabei nicht allein auf die europäische Verteidigungszusammenarbeit. „Wir brauchen die Vereinigten Staaten von Amerika“, bekundete er. Dies begründe auch die Einladung an den amerikanischen Präsidenten Donald Trump, den er im Anschluss an den deutsch-französischen Ministerrat empfing. Amerika sei „unser wichtigster Partner in Sachen Nachrichtendienste, militärische Zusammenarbeit und bei der Terrorismusbekämpfung“.

          Macron wies Kritik an der Forderung Trumps zurück, die europäischen Nato-Partner müssten ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent ihrer Wirtschaftskraft steigern. „Es ist notwendig, dass wir uns schützen. Ich habe mich verpflichtet, bis zum Jahr 2025 zwei Prozent unseres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben“, sagte der Präsident.

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