Präsidentenwahl in Polen : Neue Möglichkeiten für die PiS
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Andrzej Duda bei seiner Siegesfeier am Sonntag, den 12. Juli, in Pultusk Bild: AP
Wird Andrzej Duda nach seinem Wahlerfolg beginnen, als Korrektiv zu den autoritären Bestrebungen der nationalkonservativen Regierung zu wirken? Darauf sollte man nicht hoffen.
An keiner Abstimmung in Polen seit dem Ende der kommunistischen Diktatur vor dreißig Jahren haben sich so viele Wähler beteiligt wie an der Präsidentenwahl am Sonntag. Auch der Verlierer hat in absoluten Zahlen so viele Stimmen bekommen, dass er aus jeder anderen Präsidentenwahl der vergangenen 25 Jahre als strahlender Sieger hervorgegangen wäre. Es war kein leeres Gerede, wenn beide Lager diese Wahl zu einer Schicksalswahl für Polen erklärt haben: Die Wähler haben das offenbar auch so gesehen.
Angesichts der hohen Mobilisierung hat Duda einen beeindruckenden Erfolg erzielt. Wenngleich der öffentliche Fernsehsender TVP mit seiner hemmungslosen Werbung für den Präsidenten und einer Schmutzkampagne gegen den Herausforderer Rafał Trzaskowski, die sich übler homophober, antisemitischer und antideutscher Klischees bediente, seinen Anteil an diesem Sieg hat, muss man doch konstatieren: Es ist Duda in den fünf Jahren im Amt offenbar gelungen, die Erwartungen vieler Polen zu erfüllen. Die Landkarte seiner Hochburgen zeigt, dass er in hohem Maße von jenen Polen in Kleinstädten und Dörfern gewählt wurde, um die sich die Warschauer Politik viele Jahre zu wenig gekümmert hat.
Die nationalkonservative Regierungspartei PiS hat nun mit dem Votum für ihren Kandidaten Andrzej Duda im Rücken drei Jahre Zeit bis zur nächsten Parlamentswahl, um ihren Umbau Polens in einen autoritären Staat fortzusetzen. Die Ankündigung führender PiS-Politiker während des Wahlkampfs, nach einem Sieg werde man bei den Medien „Ordnung“ schaffen, lässt Schlimmes befürchten. Man sollte nicht darauf hoffen, dass Duda in seiner zweiten Amtszeit plötzlich damit beginnt, als Korrektiv zur Regierung aufzutreten. Dazu hat er in den vergangenen Jahren im Streit um die Justiz zu viele Chancen verpasst.
Umso wichtiger für Polens Zukunft ist es daher, was Rafał Trzaskowski und die Opposition aus ihrem relativen Erfolg machen: Schaffen sie es, das große liberaldemokratische Lager zu konsolidieren, das vor allem in den jüngeren Generationen viele Anhänger hat?
