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Drohung mit Atomwaffen : Lambrecht warnt vor Lähmung des Westens

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Verteidigungsministerin Christine Lambrecht am Samstag in Moldau mit ihrem Gegenüber Anatolie Nosatii Bild: dpa

Der Westen müsse die Rhetorik des russischen Präsidenten zwar ernst nehmen, dürfe aber in der Unterstützung der Ukraine nicht nachlassen, sagt die Verteidigungsministerin in Moldau.

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          Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat angesichts der russischen Drohungen zum Einsatz von Atomwaffen vor einer Lähmung des Westens gewarnt und zur weiteren Unterstützung der Ukraine aufgerufen. Die Drohungen würden von der Bundesregierung ernst genommen und sehr besorgt beobachtet, sagte die SPD-Politikerin am Samstag in Chisinau in Moldau nach einem Treffen mit ihrem Gegenüber Anatolie Nosatii.

          „Da gilt es, sehr aufmerksam zu sein. Aber da gilt es auch, sich von solchen Drohungen nicht lähmen zu lassen“, warnte Lambrecht. Sie ergänzte: „Das darf nicht dazu führen, dass man nachlässig in der Unterstützung für die Ukraine wird.“ Es gelte nun, „wachsam zu sein, sehr besonnen zu reagieren und auch, dafür zu sorgen, dass es zu keiner weiteren Eskalation kommt“. Die Ukraine müsse weiterhin konsequent unterstützen werden.

          Mit Blick auf die Ankündigung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, nach der Annexion von vier Gebieten seines Landes durch Russland einen beschleunigten Beitritt zur Nato zu beantragen, äußerte sich Lambrecht zurückhaltend. Die Ukraine sei selbstverständlich frei darin, das Bündnis zu wählen, in dem sie sich gut aufgehoben fühle. Ein Nato-Beitritt sei aber an bestimmte Voraussetzungen gebunden. Die Frage werde nun im Kreis der 30 Nato-Staaten beraten. „Es wird da keine Alleingänge von Deutschland geben“, sagte Lambrecht.

          Selenskyj hatte am Vortag erklärt, er wolle einen beschleunigten Beitritt zur Nato beantragen. Allgemein gilt als Voraussetzung für einen Nato-Beitritt, dass der Beitrittskandidat nicht in internationale Konflikte und Streitigkeiten um Grenzverläufe verwickelt sein darf.

          60 Millionen Euro aus dem Entwicklungsministerium

          Lambrecht war bereits am Freitagabend in dem Land eingetroffen. Moldau ist eines der kleinsten Länder an der Grenze zur Ukraine und von den Fluchtbewegungen aus dem Nachbarland, aber auch von den Folgen der Corona-Pandemie und der Energiekrise stark betroffen.

          Moldau und die Ukraine sind EU-Beitrittskandidaten. Das hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die anderen 26 Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Juni bei einem EU-Gipfel in Brüssel beschlossen. Nach einer Empfehlung der EU-Kommission sollen Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern erst beginnen, wenn diese weitere Reformauflagen erfüllt haben. Dabei geht es etwa um Justizreformen und stärkere Korruptionsbekämpfung.

          Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hatte kürzlich angekündigt, Moldau mit zusätzlich 60 Millionen Euro zur Bewältigung der Energiekrise zu unterstützen. Über ein Viertel der Bevölkerung lebt in absoluter Armut. Zudem ist in den vergangenen zwölf Monaten der Einkaufspreis für Gas in Folge des russischen Angriffskrieges um das Zwölffache gestiegen.

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