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Drogenhandel in Brasilien : Friede den Favelas

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Das Sicherheitssekretariat des Bundesstaats versteht sich als eine Art Koordinationszentrum. In Brasilien gibt es außer einer Bundespolizei eine Zivilpolizei und eine militarisierte Polizei, daneben auch eine regelrechte Militärpolizei der Streitkräfte und andere Sicherheitsinstitutionen, die sich teilweise ins Gehege kommen. Das sei historisch gewachsen und kaum zu ändern, sagt Alexandre de Souza. Tatsächlich sind alle Versuche gescheitert, vor allem militarisierte Polizei und Zivilpolizei zu vereinen. Es sei aber immerhin gelungen, zumindest in Rio beide Institutionen bei der Befriedung der Favelas zu einer Art Arbeitsteilung anzuhalten, sagt der Oberst.

Während die militarisierte Polizei die operativen Kräfte stelle, konzentriere sich die Zivilpolizei auf die Aufklärung und kriminalpolizeiliche Untersuchungen. Das Militär, das anfänglich massiv bei den Besetzungsaktionen in den Favelas eingesetzt wurde, leistet inzwischen fast nur noch technische Hilfe. Die Streitkräfte stellen gepanzerte Fahrzeuge zur Verfügung. Wenn die UPP-Einheiten in der letzten Phase fest stationiert sind, soll sich das Militär zurückziehen.

Im Elendsviertel: Polizisten auf der Suche nach Waffen und Drogen. Bilderstrecke
Im Elendsviertel: Polizisten auf der Suche nach Waffen und Drogen. :

Auch die Zusammenarbeit zwischen der Nationalregierung in Brasília, dem Bundesstaat Rio de Janeiro und der Stadt Rio, die in der Sicherheitspolitik ebenfalls oft eher gegen- als miteinander arbeiteten, hat sich verbessert. Die Ausbreitung von Drogenhandel und organisiertem Verbrechen in den Favelas wird dort hauptsächlich den Vorgängerregierungen des Bundesstaats angelastet. Vor allem während der Herrschaft des Gouverneursehepaars Anthony und Rosinha Garotinho zwischen 1999 und 2007 war es zu schweren Ausschreitungen der Drogenbanden gekommen. Die Gangs hatten fast das gesamte Stadtgebiet von Rio unsicher gemacht.

Der als wortgewandter evangelischer Prediger populär gewordene Garotinho war während der Gouverneurszeit seiner Frau zeitweise Sicherheitssekretär. Beide lancierten zwar immer wieder Kampagnen gegen die Kriminalität in den Favelas, richteten jedoch nichts aus. Schließlich sind sie selbst von der Justiz verfolgt worden, unter anderem wegen Unregelmäßigkeiten in der Wahlkampffinanzierung. Der damalige Chef der Zivilpolizei und andere hohe Polizeibeamte unterhielten laut Ermittlungen Verbindungen zum organisierten Verbrechen.Gegen sie wurde wegen Bildung krimineller Vereinigungen ermittelt.

Inzwischen sind parapolizeiliche Milizen, denen ehemalige, teilweise auch aktive Polizisten, Sicherheitsleute, Gefängnisaufseher und Militärs angehören und die etliche Favelas kontrollieren, zu einer wachsenden Gefahr geworden, weil die Grenzen zu den Drogenbanden und anderen kriminellen Organisationen fließend sind. Sicherheitssekretär Beltrame hat den Milizen den Kampf angesagt.

Herausforderungen: Fußball-WM und Olympia

In Rio reihen sich seit 2007 und bis 2016 in ungewöhnlich dichter Folge Großereignisse der verschiedensten Art aneinander. Die nächste Herausforderung vor der Fußballweltmeisterschaft 2014 und den Olympischen Spielen 2016 wird im Juni dieses Jahres das UN-Umweltgipfeltreffen „Rio+20“ darstellen, zu dem Staatsoberhäupter und Regierungsvertreter aus aller Welt anreisen. Die Panamerikanischen Spiele 2007 und die Weltmilitärspiele 2011 waren eine Art Generalprobe, bei der die Gewaltkriminalität in den Favelas sich nicht als Gefahr für die Sicherheit erwies. Allerdings ist der Verdacht nie ganz ausgeräumt worden, dass mit den Drogenhändlern eine Art Stillhalteabkommen abgeschlossen worden war.

Als größeres Problem könnte sich für alle Vorhaben vom Umweltgipfel bis zu Olympia noch erweisen, dass die Stadt wegen des Verkehrs, der fehlenden Unterkünfte und anderer Infrastrukturmängel an ihrem Anspruch scheitert, der Welt ein guter Gastgeber zu sein.

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