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Dreiergipfel in Deauville : Medwedjew nimmt Einladung zum Nato-Russland-Rat an

Bild: reuters

Russland nimmt die Einladung zu einem Nato-Russland-Rat an und stellt eine russische Beteiligung am Nato-Raketenschutzschild in Aussicht. Das hat der russische Präsident Medwedjew zum Abschluss der Gespräche mit Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy angekündigt.

          Russland nimmt die Einladung zu einem Nato-Russland-Rat an und stellt eine russische Beteiligung am Nato-Raketenschutzschild in Aussicht. Das hat der russische Präsident Medwedjew zum Abschluss der Dreiergespräche mit Bundeskanzlerin Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Sarkozy im Seebad Deauville am Dienstag angekündigt. Der Nato-Russland-Rat soll voraussichtlich zum Auftakt des Nato-Gipfels am 19./20. November in Lissabon stattfinden. Die Nato hatte ihre Beziehungen zu Russland wegen des Georgienkrieges abgebrochen und seither schrittweise normalisiert.

          Michaela Wiegel

          Politische Korrespondentin mit Sitz in Paris.

          Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete die Ankündigung Medwedjews als „gute Botschaft“. Die Sicherheitsinteressen Deutschlands, Frankreichs und Russland stimmten überein. „Wir sitzen in einem Boot, wenn es um die wirklichen Gefährdungen des 21. Jahrhunderts geht“, sagte die Kanzlerin in Deauville. Sie freue sich, dass Russland bereit sei, seine Beziehungen zur Nato auf eine „vernünftige, rationale Grundlage“ zu stellen. Das neue strategische Konzept der Nato erlaube, Russland in die europäische Sicherheitsarchitektur einzubinden. Medwedjew äußerte sich nur zurückhaltend zum geplanten Raketenschutzschild, bekräftigte aber seine Gesprächsbereitschaft.

          Frankreich plant nicht, auf nukleare Abschreckung zu verzichten

          Der französische Präsident Sarkozy und die Bundeskanzlerin äußerten die Erwartung, dass inhaltliche Divergenzen zum strategischen Konzept der Nato zwischen Paris und Berlin bis zum Lissabon-Gipfel geklärt werden könnten. Sarkozy betonte, dass Frankreich nicht plane, auf die nukleare Abschreckung seiner force de frappe zu verzichten. Das gegen die iranische Bedrohung gerichtete Raketenabwehrschild sei vielmehr „komplementär“, sagte Sarkozy. Frankreich begrüße das Ziel einer nuklearen Abrüstung. „Aber die Nato als militärisches Bündnis kann nicht einseitig auf Nuklearwaffen verzichten“, sagte Sarkozy. Die Bundeskanzlerin pflichtete ihm bei, alle Abrüstungsanstrengungen müssten auf Reziprozität beruhen. Frau Merkel sprach sich dafür aus, das geplante Abkommen EU - Russland schnell zu einem Abschluss zu bringen.

          Die Teilnehmer des Dreiergipfels von Deauville, Angela Merkel, Dimitri Medwedjew und Nicolas Sarkozy

          Sarkozy äußerte den Wunsch, dass es in „zehn bis 15 Jahren“ einen gemeinsamen Wirtschafts- und Sicherheitsraum Russlands mit der EU gebe. „Der Kalte Krieg ist vorbei. Russland ist unser Freund“, sagte Sarkozy. Frau Merkel und Sarkozy stellten Visa-Erleichterungen für russische Staatsbürger in Aussicht. Sie kündigten an, „schrittweise“ vorgehen zu wollen. Medwedjew äußerte Verständnis dafür, dass die Visapflicht nicht umgehend aufgehoben werde könne. Er erwarte jedoch einen konkreten Zeitplan. Deutschland und Russland bekundeten ihre Bereitschaft, die französische G20- und G8-Präsidentschaft tatkräftig „in allen Fragen“ zu unterstützen. Sarkozy sagte, es herrsche eine große Übereinstimmung, insbesondere bei dem Bestreben, das internationale Währungssystem auf eine solidere Grundlage zu stellen.

          Dreiergespräche sollen fortan regelmäßig geführt werden

          Das Treffen als „Troika“ bezeichnete Frau Merkel als sehr „nützlich“. „In einer zusammenwachsenden Welt ist es wichtig, unterschiedliche Gesprächsformate zu pflegen“, sagte die Bundeskanzlerin. Sie will sich mit Präsident Medwedjew abstimmen, wer das nächste Troika-Treffen ausrichtet. Das Trio kündigte an, dass die Dreiergespräche fortan regelmäßig geführt werden. Die Dreiertreffen gehen zurück auf das Jahr 1998. Damals hatte der russische Präsident Jelzin vorgehabt, in seinem Heimatort Jekaterinburg den Grundstein für eine „große europäische Troika“ zu legen. Wegen einer Erkrankung des russischen Präsidenten wurde das Treffen, zu dem Bundeskanzler Kohl und der französische Präsident Chirac eingeladen waren, in die Nähe von Moskau verlegt.

          Chirac beschwor damals eine „multipolare Welt“, in der Europa und Russland zwei gewichtige Pole bilden würden. Erst 2003 wurde die Dreierrunde wieder belebt, als Chirac anstrebte, gegen das Trio Bush-Blair-Aznar eine „eurasische Front“ gegen die Irak-Politik zu bilden. Bundeskanzlerin Merkel, die Kritik an der „Achsenbildung“ zwischen Russland, Frankreich und Deutschland in der Irak-Krise geübt hatte, kam 2006 nur widerstrebend zu einem Dreiergipfel nach Compiègne. Sie freundete sich dann aber schnell mit der Idee an, dass die Kooperation im Dreierformat „extrem positiv“ sei, um einen vertrauensvollen Austausch mit Moskau zu fördern. Nun hat sich auch Sarkozy, der einst Kritik an Chiracs Troika-Politik übte, zum Anhänger des trilateralen Austausches gewandelt.

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