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Drei Jahre nach dem Georgien-Krieg : Moskaus neue Realitäten

  • -Aktualisiert am

Ein russischer Panzer fährt im August 2008 an einem Bild Putins in Südossetien vorbei Bild: dpa

Heute vor drei Jahren begann der Krieg zwischen Russland und Georgien. Mittlerweile hat Moskau viel erreicht: Zwei Protektorate sind im Südkaukasus entstanden - und Amerika scheint nicht mehr aktiv die Unteilbarkeit Georgiens einzufordern.

          Der russische Präsident Medwedjew hat sich gut ein Jahr Zeit gelassen, um die Stützpunktverträge mit Abchasien und Südossetien, den beiden abtrünnigen Provinzen Georgiens, dem Parlament zur Billigung vorzulegen. Am Montag, als sich der Ausbruch des Fünftagekrieges zwischen Russland und Georgien zum dritten Mal jährt(e), schien es Medwedjew angemessen, noch einmal vorzuzeigen, was Russland dieser Krieg eingebracht hat – zwei Protektorate im Südkaukasus, die von Tausenden russischer Soldaten auf Jahrzehnte hinaus bewacht werden. Dabei spielt es kaum eine Rolle, dass die beiden georgischen Gebiete bislang nur von Russland und einigen unbedeutenden Ländern als unabhängige Staaten anerkannt worden sind.

          Viel wichtiger war den Russen, die „neuen völkerrechtlichen Realitäten“ dazu zu nutzen, um die Waffenstillstandsvereinbarungen zwischen Moskau und Tiflis auszuhebeln, die damals vom französischen Präsidenten Sarkozy ausgehandelt worden waren. Darin war vorgesehen, dass die georgische und die russische Kriegspartei ihr Militär auf die Positionen vor dem Krieg zurücknehmen. Ebenso sollten unbewaffnete Beobachter der EU beiderseits der Verwaltungsgrenzen zwischen „Kerngeorgien“ sowie Abchasien und Südossetien die Einhaltung des Waffenstillstands beobachten dürfen. Für sie ist jedoch an den „neuen Staatsgrenzen“ Schluss mit den Patrouillen.

          Obama ist der Ausgleich mit Russland wichtiger

          Zudem kann es Russland als Erfolg verbuchen, dass im Westen heute kaum noch jemand davon spricht, dass Georgien Nato-Mitglied werden könne, was Russland um jeden Preis hatte verhindern wollen. Sowohl die Nato, als auch Präsident Saakaschwilis damalige Schutzmacht Amerika halten zwar an der Unteilbarkeit des georgischen Staatsterritoriums in den international anerkannten Grenzen fest, mithin einschließlich Abchasiens und Südossetiens. Aber in Moskau glaubt man nicht zu Unrecht, dass Präsident Obama der „Neustart“ zum Ausgleich mit Russland wichtiger sei, als die amerikanische Rechtsposition aktiv zu vertreten. Nato und EU, die ebenfalls an der territorialen Integrität Georgiens festhalten, sind im Verhältnis zu Russland nach einer Phase der „Nichtbeziehungen“ längst wieder zur Tagesordnung übergegangen.

          Russische Truppen im August 2008. Die Zeichen in der Region stehen weiter auf Konfrontation

          Schiffbruch erlitt Russland jedoch im „nahen Ausland“, in den ehemaligen Sowjetrepubliken. Dort sorgte die Moskauer Anerkennung Abchasiens und Südossetiens für Unruhe und offene Missbilligung, weil befürchtet wurde, dass dieser Schritt ethno-separatistische Tendenzen in einigen multiethnisch strukturierten GUS-Ländern stärke. Auch die orthodoxe Kirche Russlands, die in den vergangenen Jahren zwar zusehends den politischen Gleichschritt mit der Moskauer Staatsführung suchte, versagte den Bestrebungen lokaler Kirchenkreise in Abchasien ihre Unterstützung, die aus der staatsrechtlichen Anerkennung Abchasiens durch Russland kirchenrechtliche Schlussfolgerungen ziehen wollten.

          In wirtschaftlicher Hinsicht versuchte Russland Georgien auszuhungern

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