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Wunsch von britischer Seite : Merkel empfängt britische Premierministerin May am Dienstag

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (rechts) und die britische Premierministerin Theresa May sprechen bei einem Statement im Bundeskanzleramt . (Archivbild) Bild: dpa

Es herrscht Chaos um den EU-Austritt Großbritanniens: Erst wird in London das Brexit-Votum verschoben, dann ruft Donald Tusk den Brexit-Gipfel für Donnerstag ein. Aber vorher empfängt noch Bundeskanzlerin Merkel Theresa May.

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          Inmitten der Brexit-Krise trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag in Berlin die britische Premierministerin Theresa May. Die Kanzlerin werde May „auf Wunsch der britischen Seite“ empfangen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagabend mit. Angesetzt ist das Gespräch demnach auf 13.00 Uhr. Nach Angaben aus London wird May zuvor den niederländischen Regierungschef Mark Rutte in Den Haag treffen.

          Nach der Verschiebung des Brexit-Votums im britischen Parlament will die EU mit Premierministerin Theresa May über ein mögliches Entgegenkommen sprechen. EU-Präsident Donald Tusk berief am Montag einen Brexit-Gipfel für Donnerstag ein, der am Rande des regulären Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel stattfinden soll. Es werde keine Nachverhandlungen zu dem Brexit-Abkommen geben, stellte Tusk klar. Allerdings sei die EU bereit zu Gesprächen darüber, „wie die britische Ratifizierung erleichtert werden kann“.

          Das Abkommens zwischen London und Brüssel über den EU-Austritt hätte nach ursprünglicher Planung am Dienstag vom britischen Unterhaus verabschiedet werden sollen. Wegen des massiven Widerstands vieler Abgeordneter sah sich May am Montag allerdings gezwungen, das Votum zu verschieben. Damit wollte sie eine sichere Niederlage abwenden. May hatte am Nachmittag vor den Abgeordneten angekündigt, sich in Brüssel um „weitere Zusicherungen“ zu bemühen.

          In seiner Erklärung vom Abend machte Tusk allerdings klar, dass es keine Neuverhandlung des Abkommens geben werde. „Wir sind aber bereit, darüber zu sprechen, wie die britische Ratifizierung erleichtert werden kann“, erklärte Tusk. Zugleich solle bei dem Treffen über die Vorbereitung eines harten britischen EU-Ausstiegs ohne Abkommen gesprochen werden. „Die Zeit wird knapp“, warnte Tusk.

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