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„Ohne Vorbedingungen“ : Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

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Für ein Treffen bereit: Donald Trump adressiert am Montag den iranischen Präsidenten Hassan Rohani. Bild: AFP

Donald Trump ist nach seinen Worten gewillt, mit Hassan Rohani zusammenzukommen. Das sagte er bei einem Treffen mit Italiens Ministerpräsident Conte. Auch für den Europäer hat der Präsident eine besondere Botschaft.

          Präsident Donald Trump ist nach eigenen Worten dazu bereit, sich „jederzeit“ und „ohne Vorbedingungen“ mit dem iranischen Staatschef Hassan Rohani zu treffen. Das sagte Trump am Montag in Washington während einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte. Wenn die iranische Führung ein Treffen wünsche, dann tue er dies, so Trump.

          Eine Woche nach seinen Drohungen an die Adresse Teherans sagte Trump am Montag in Washington: „Ich würde mich mit Iran treffen, wenn sie ein Treffen wollen.“ Er wisse jedoch nicht, ob die iranische Führung zu einem Treffen derzeit bereit sei, so Trump.

          Erst vor einer Woche hatte er den iranischen Präsidenten gewarnt, „niemals wieder die USA“ zu bedrohen, sonst werde dies härteste Konsequenzen zur Folge haben. Seine Drohung über den Twitter setzte der Trump komplett in Großbuchstaben, um ihr besonderen Nachdruck zu verleihen. Zuvor hatte Rohani den Vereinigten Staaten mit der „Mutter aller Schlachten“ gedroht.

          Trump hat seit Beginn seiner Präsidentschaft immer wieder die iranische Führung scharf kritisiert. Er ordnete den Rückzug der Vereinigten Staaten aus dem internationalen Atomabkommen an – gegen den Willen der Mitunterzeichner, darunter Deutschland. Anschließend kündigte er Wirtschaftssanktionen gegen Iran an. Zugleich drohte er anderen Staaten mit finanziellen Konsequenzen, sollten sie nach November Iran weiterhin Öl abkaufen. Trump strebt eine strengere Nachfolgevereinbarung für das Atomabkommen an.

          Trump lobt Italiens Migrationspolitik

          Zuvor hatte Trump den italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte für seine umstrittene Einwanderungspolitik gelobt. Er stimme sehr mit dem überein, was Conte in Bezug auf Migration sowie illegale und legale Einwanderung tue, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit dem italienischen Regierungschef im Weißen Haus. Conte habe eine sehr strikte Haltung beim Thema Grenzsicherung eingenommen.

          Auf Augenhöhe: Conte (links) mit Trump am Montag im Weißen Haus

          „Und ehrlich gesagt machen Sie meiner Meinung nach das Richtige“, sagte der amerikanische Präsident. „Viele andere Länder in Europa sollten das auch tun.“ Trump hatte in der Vergangenheit mehrfach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für deren aus seiner Sicht zu liberalen Flüchtlingspolitik kritisiert.

          Trump und Conte verfolgen beim Thema Einwanderung einen ähnlich harten Kurs. Unter Trump schotten sich die Vereinigten Staaten immer mehr ab und haben die Einwanderung massiv erschwert. Zuletzt stand der Republikaner vor allem wegen der Trennung von Familien in der Kritik, die illegal über die Grenze zu Mexiko in das Land gekommen waren.

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          Die Flüchtlingspolitik der neuen Regierung in Rom und allen voran des rechten Innenministers Matteo Salvini ist ebenso umstritten. Um den Druck auf andere EU-Staaten zu erhöhen, wurden in den vergangenen Wochen mehrfach Schiffe mit geretteten Migranten auf dem Meer blockiert. Hilfsorganisationen war die Einfahrt in italienische Häfen verwehrt worden. Trump hatte sich schon in den vergangenen Wochen lobend über Conte geäußert.

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