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Trump, May und Brexit : Eine besondere Beziehung

Historische Bande wiederbelebt: Theresa May und Donald Trump im Weißen Haus vor Churchill-Büste. Bild: AP

Theresa May umarmte Donald Trump in Washington. Das muss nicht im Würgegriff des amerikanischen Präsidenten enden – ist aber nicht ohne Risiko für die britische Premierministerin. Auch mit Blick auf den heute verkündeten Brexit-Fahrplan. Ein Kommentar

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          Theresa May hat sich auf einen waghalsigen Weg begeben. Während die meisten Verbündeten Amerikas dem Treiben Donald Trumps halb abwartend, halb konsterniert zusehen und, wie es in Berlin heißt, „strategische Geduld“ üben, beeilte sich die britische Premierministerin, nach Washington zu reisen. Dort beglückwünschte sie den neuen Herrn im Weißen Haus nicht nur zu seinem „großartigem Sieg“. Sie warb dafür, die beiden nunmehr „erneuerten Nationen“ mit frischem Elan die Welt anführen zu lassen. Mit Blick auf Trumps erste Amtstage erscheint das fast hasardeurhaft, und der verspätete, aber umso machtvoller einsetzende Protest im Königreich zeigt, wie viel May auch innenpolitisch aufs Spiel setzt.

          Jochen Buchsteiner
          Politischer Korrespondent in London.

          Die Umarmung eines stärkeren Partners muss nicht zwangsläufig in dessen Würgegriff enden. Das bewies Mays Vorbild Margaret Thatcher, die ihr enges Verhältnis zu Ronald Reagan überwiegend zum Vorteil des Königreichs ausspielen konnte. Warnendes Gegenbeispiel bleibt Tony Blair, dessen Nähe zum (Irak-Kriegs-)Präsidenten George W. Bush nicht nur Britannien zum Verhängnis wurde, sondern ihm selbst. Auch für May bleibt das gute Verhältnis zum wichtigsten strategischen Partner oberste Staatsräson, aber das Risiko, das sie mit ihrem frühen Treueschwur eingeht, ist ungleich größer als das ihrer Vorgänger. Trump markiert einen tieferen Einschnitt als wohl jeder Präsident vor ihm. Schon sein Einreisestopp für Flüchtlinge und bestimmte Muslime ist nur noch schwer mit „britischen Werten“ zu vereinbaren. Daran ändert auch nichts, dass britischen Doppelpassträgern jetzt dank des Sonderverhältnisses ein Sonderstatus eingeräumt wurde.

          Mays Kritiker erklären deren Vorpreschen mit einem Zustand selbstverschuldeter Verzweiflung: Weil sie ohne Not für den radikalen Ausstieg aus der EU eintrete, müsse sie rasch Handelsverträge mit Dritten abschließen, allen voran mit Amerika. Der Zusammenhang mit dem Brexit ist offenkundig, nur reicht er tiefer. May wittert mehr als die Chance, durch ein Abkommen ihre Position in den EU-Austrittsverhandlungen zu verbessern. Sie erkennt Parallelen in den Entwicklungen Britanniens und Amerikas, welche die „special relationship“ neu grundieren könnten.

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          Es lohnte sich hinzuhören, als sie in Philadelphia die Werte der Parteien beschwor, die jetzt in London und Washington regieren: Sie nannte die „Würde der Arbeit“ und die „Prinzipien von nationaler Identität, Familie und Patriotismus“. May ist davon überzeugt, dass sich im Votum für den Brexit und in der Wahl Donald Trumps dieselben Wünsche Bahn gebrochen haben, nämlich dass sich die Politik stärker um die Globalisierungsverlierer im eigenen Land kümmert, sozialkonservativen Werten wieder Geltung verschafft und den Bürgern ein Wohlgefühl im Nationalstaat ermöglicht.

          May wähnt sich an einer ähnlichen Schwelle wie Thatcher zu Beginn der achtziger Jahre. Damals fand die Eiserne Lady in Reagan einen Verbündeten für ein kühnes Projekt: Beide waren überzeugt, ihre Nationen mit einer Mischung aus außenpolitischer Härte und neoliberalem Umbau voranzubringen. Das Konzept war umstritten, nicht zuletzt in der EWG, aber es ging auf. Gemeinsam perforierten die beiden Führungsmächte das Blocksystem des Kalten Krieges und machten Privatisierung, flexible Arbeitsmärkte und den vernetzten Finanzkapitalismus für viele Jahrzehnte zum Standard, weit über den alten Westen hinaus.

          Jetzt erleben die beiden Länder, die das angelsächsische Wirtschaftsmodell – mit der Begeisterung für den freien Welthandel und seiner Nonchalance gegenüber sozialen Gräben – beispiellos ausgereizt haben, als erste den Rückschlag. In Mode kommen die Rückkehr zu nationalem Egoismus und die Hinwendung zum oft illiberalen, zuweilen chauvinistischen Milieu der sogenannten Unterprivilegierten. Ob dieses Rückzugsprojekt, dem May und Trump sich verschrieben haben, ähnliche Kräfte freisetzen kann wie der Aufbruch Thatchers und Reagans, ist fraglich, aber nicht ausgeschlossen. In den Niederlanden und Frankreich stehen jedenfalls schon die Nächsten bereit, es auszuprobieren.

          Wer Trump an seinen ersten Maßnahmen misst, muss für möglich halten, dass er Amerika politisch, wirtschaftlich und moralisch ins Abseits führt. Dann würde es ungemütlich für May, die nunmehr eng mit dessen Programm verbunden ist. Fängt sich Amerika hingegen und bleibt eine halbwegs berechenbare Führungsmacht (mit populistischen Ausschlägen), könnte May in eine gar nicht so unkomfortable Position rücken. Als europäisches Land, das Britannien auch nach dem Brexit bleiben wird, eignet es sich als Vermittler.

          Anders als Trump wünscht May der EU (ohne Britannien) „Erfolg“ und begreift die Gefahren, die von Putins Russland ausgehen. Dass sie dem amerikanischen Präsidenten bei ihrem Besuch ein Bekenntnis zur Nato entlocken konnte und dessen Eifer, die Sanktionen gegen Moskau aufzuheben, bremste, zeigt, dass er freundlichem Rat gegenüber nicht taub ist. Umgekehrt ist May vermutlich besser als andere in der Lage, den Führern der EU zu erklären, was im Kopf ihres speziellen Partners und dessen „great America“ vor sich geht; auch da könnte guter Rat bald teuer sein.

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