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Trump-Kim-Gipfel : „Dieses Mal ist ein freieres Verhandeln möglich“

Erste Schritte zur Versöhnung? Kim Jong-un und Donald Trump beim Gipfeltreffen in Singapur (2018) Bild: dpa

Ende Februar treffen sich Nordkoreas Machthaber und Amerikas Präsident zum zweiten Mal. Mit einer symbolischen Erklärung wird sich dieses Mal keiner abspeisen lassen, sagt Nordkorea-Forscher Eric Ballbach im Interview.

          Herr Ballbach, Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und Amerikas Präsident Donald Trump treffen sich Ende Februar zu einem zweiten Gipfel, dieses Mal nicht in Singapur, sondern in Vietnam. Warum dort?

          Eine grundsätzliche Voraussetzung ist das Vorhandensein von diplomatischen Beziehungen mit dem „Ausrichter“ solcher Dialoge sowie einhergehend einer nordkoreanischen Botschaft vor Ort, über die entsprechende Vorbereitungen abgewickelt werden können. Dazu kommen weitere Überlegungen wie Start- und Landerecht, so denn Kim Jong-un überhaupt mit der nordkoreanischen Fluggesellschaft Air Koryo fliegt – nach Singapur wurde er ja bekanntlich von einer Air-China-Maschine gebracht.

          Beim letzten Gipfeltreffen war das Ergebnis eine dünne Abschlusserklärung mit kaum greifbaren Ergebnissen. Jetzt müssen die beiden Verhandler mehr liefern. Was wäre ein Erfolg?

          Es kommt darauf an, wie man Erfolg definiert. Wir müssen uns darüber klar sein, dass sich der gegenwärtige Verhandlungsprozess ganz grundlegend von allen Prozessen in der Vergangenheit unterscheidet. Es ist ein Prozess, bei dem über die Gipfeldiplomatie der beiden Staatsoberhäupter ein grober Rahmen vorgegeben wird, die dann auf Arbeitsebene umgesetzt werden sollen. Man darf nicht den Fehler machen, die jetzigen Abkommen mit den weitaus detaillierten der Vergangenheit zu vergleichen, da die Prozesse schlichtweg völlig unterschiedlich sind.

          Was hat sich noch geändert?

          Ich selbst war vergangenen Monat bei dem Treffen zwischen Nordkorea, Südkorea und Amerika in Schweden dabei und habe erlebt, dass der gegenwärtige Verhandlungsprozess von allen Seiten als der bisher vielversprechendste empfunden wurde. Dies ist vor allem auf die Tatsache zurückzuführen, dass die Verhandlungsführer in der Vergangenheit mit „gefesselten Händen“ verhandelt haben – man wusste schlichtweg nie, wie weit man gehen konnte und musste jeden noch so kleinen Schritt vorwärts von Washington und Pjöngjang absegnen lassen. Insofern sind sich die beteiligten Parteien einig, dass dieses Mal ein weitaus freieres Verhandeln möglich ist, da der politische Wille und konkrete politische Ziele von oben vorab abgesegnet sind. In diesem Prozess geht es dann auch nicht darum, den einen großen Durchbruch zu erzielen, sondern darum, politische Übereinstimmung auf höchster Ebene in konkreten Bereichen zu erreichen und diese dann sukzessive auf den unteren Ebenen umzusetzen.

          Erich Ballbach ist wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Koreastudien an der FU Berlin – und im Fachbereich zuständig für Nordkorea.

          Welche Erfolge sind möglich, welche wahrscheinlich: Eine Friedenserklärung, die den Weg ebnen könnte zu einem formalen Friedensvertrag?

          Tatsächlich wird die Möglichkeit geprüft, dass es zu einer gemeinsamen Deklaration zur Beendigung des Koreakrieges zwischen Amerika und Nordkorea kommen könnte. Dabei besteht selbstverständlich Einigkeit darüber, dass eine solche Erklärung im Anschluss in einem Multiparteiendialog zu einem völkerrechtlich gültigen Friedensvertrag umgewandelt werden muss. Dies würde dann auch die Partizipation Chinas, Südkoreas und der Vereinten Nationen notwendig machen. Aber eine Deklaration zwischen Nordkorea und Amerika würde diesen Prozess sicherlich beschleunigen.

          Ein Fahrplan zur Denuklearisierung Koreas inklusive einer detaillierten Bestandsliste, welche Atomwaffen und welche Langstreckenraketen Kim in seinen Waffenlagern hat?

          Hier sehe ich ein Umdenken in Pjöngjang, wo man lange Zeit auf einem mehrstufigen Phasenprozess beharrte, der in einem ersten Schritt die Vertrauensbildung und Normalisierung der Beziehungen, in einem zweiten Schritt die Friedensbildung in Korea, und erst in einem dritten Schritt die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel vorsah. Es scheint, als hätten sich Amerika und Nordkorea darauf verständigt, dass alle Prozesse parallel vorangetrieben werden müssen, dass es auch der kurzfristigen Erfolge bedarf – und so betrachtet wäre die Deklaration zur Beendigung des Koreakrieges sicherlich ein wichtiger Schritt, um dann im Anschluss auch den Prozess der Ausarbeitung eines formellen Friedensvertrages vorzubereiten. Die Inspektionen unter internationaler Aufsicht werden ohne Zweifel diskutiert, ob dies bereits beim Gipfel als konkreter Punkt aufgenommen wird, bleibt jedoch abzuwarten.

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