Nukleare Abschreckung : Nicht ohne Amerika
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Größte Abschreckung für Europa: Donald Trump Bild: AP
Donald Trump lässt die Planspiele einer deutschen oder europäischen Nuklearmacht wieder aufleben. Doch zur erweiterten amerikanischen Abschreckung gibt es keine Alternative. Ein Gastbeitrag.
Soll sich Deutschland in einer veränderten internationalen Umwelt atomar bewaffnen? Die Stimmen, die auf diese Frage mit ja antworten, werden lauter. Wer die Frage verneint, der hat derzeit scheinbar vor allem eine europäische Nuklearstreitmacht im Sinn. Wenn schon nicht Deutschland, so brauche wenigstens die EU eine militärische nukleare Kapazität. Erstaunlich ist nicht, dass die Diskussion jetzt aufkommt, sondern eher, wie sie geführt wird. Eine glaubwürdige Nuklearstrategie der Nato muss sich auf verlässliche Aussagen stützen. Deshalb wundert es nicht, dass sie derzeit hinterfragt wird.
Denn die Paradoxien der erweiterten Abschreckung der Vereinigten Staaten für die europäischen Nato-Mitgliedsstaaten sind mit den uneinheitlichen Aussagen des amerikanischen Präsidenten Donald Trump noch offenkundiger geworden. Ob die Nato obsolet ist oder nicht, wusste Trump nicht klar zu sagen. Auch die Frage, ob sein Hinweis, die Vereinigten Staaten würden es notfalls eben alleine machen, wenn die europäischen Staaten nicht ausreichend zahlen würden, nur Taktik war, ist schwer zu beurteilen. Der amerikanische Kongress nahm ihn jedenfalls so ernst, dass ein Gesetz nun regeln soll: Für den Austritt der Vereinigten Staaten aus der Nato soll die Zustimmung von zwei Dritteln der Senatoren notwendig sein.
Das mag die europäischen Regierungen, sofern sie überhaupt beunruhigt waren, ein wenig beruhigen. Aber es lässt die Frage der erweiterten Abschreckung gleichwohl offen, denn die Drohung, die der Abschreckung inhärent ist, liegt allein in der Hand des Präsidenten. Wie man es auch wendet: Solange er im Weißen Haus regiert, ist Donald Trump die nukleare Abschreckung für die europäischen Nato-Staaten.
Sind die Vereinigten Staaten unzuverlässig?
Zu Recht argumentiert Christian Hacke, dass man sich dieser Abschreckung nicht mehr so sicher sein kann. Das wird bei diesem Präsidenten besonders deutlich, doch reichen die Gründe weit über die Person hinaus. Die internationale Ordnung hat sich gewandelt, aus der strikten Bipolarität wurde nach der kurzen Phase des unipolaren Moments eine diffuse Ordnung, die derzeit keine klare Kontur aufweist. Deshalb lassen sich Großmächte und insbesondere die Weltmacht Amerika nicht mehr so sicher auf ein höchstwahrscheinlich zu erwartendes Verhalten festlegen. Das stellt die europäischen Nato-Mitglieder vor folgenschwere Probleme.
Denn eine EU-europäische Bearbeitung dieser sicherheitspolitischen Herausforderung ist ebenso wahrscheinlich wie die Erklärung von Präsident Putin, alle Nuklearwaffen einseitig abbauen zu wollen. Beides ist völlig unrealistisch. Die EU-Staaten scheitern schon an kleinen sicherheitspolitischen Aufgaben und an politischen Entscheidungen, die Leben und Tod weit weniger berühren. Mit zwei Nuklearmächten und 26 nicht-nuklearen Streitkräften werden politische Entscheidungen über nuklearstrategische Positionen gemeinsam nicht getroffen werden können. Antworten auf diese fundamentalen Fragen werden jedenfalls absehbar nur auf der Ebene von Nationalstaaten legitimiert werden können.
Gründe gegen eine nukleare Bewaffnung der Bundeswehr
Doch ist der Schluss, dass deshalb nichts anderes übrig bleibt, als die Abschreckungsleistung national in Deutschland zu erbringen, aus vielen Gründen zumindest voreilig. Diese Gründe liegen im Innern, auf europäischer Ebene und in der internationalen Politik.
Es gibt in der politischen Klasse Deutschlands derzeit ja noch nicht einmal die Bereitschaft, offenkundige Sicherheitsfragen öffentlich ernsthaft zu diskutieren. Den maroden Zustand der Bundeswehr haben die Verantwortlichen sehenden Auges hingenommen. Weder über Zwecke noch Mittel deutscher Sicherheitspolitik besteht ein überparteilicher Konsens. Deshalb ist überhaupt nicht zu erwarten, dass die nukleare Abschreckung von einer politischen Mehrheit getragen werden würde. Das aber wäre notwendig, um sie sicherheitspolitisch wirksam zu halten. In der Öffentlichkeit wären weder die dahinter stehende Strategie noch die aufzuwendenden Kosten zu vermitteln.
So sehr die mangelnde sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands beklagt wird, so sehr sind alle EU-Staaten erleichtert darüber, dass dies so ist. Eine mögliche nukleare Bewaffnung der Bundeswehr würde Befürchtungen bei vielen Regierungen auslösen, nicht nur in der EU. Diese muss man zwischen Staaten manchmal aushalten oder ignorieren, wie es die Bundesregierung in allen großen Krisen der EU des letzten Jahrzehnts ja immer wieder unter Beweis gestellt hat. Befürchtungen über eine nuklear bewaffnete Bundeswehr hätten aber eine durchdringendere Tiefe und liefen den notwendigen politischen Ansprüchen Deutschlands in der EU zuwider.
International gibt es zwei Nuklearmächte, die sich gegenseitig ernst nehmen, die Vereinigten Staaten und Russland. Sie verfügen über soviel mehr nukleare Sprengköpfe als die europäischen Nuklearmächte; Russland über 4350, die Vereinigten Staaten über 3800, Frankreich über 300, Großbritannien über 215. Um eine gesicherte Zweitschlagsfähigkeit vorhalten zu können, müsste Deutschland in einem Maß aufrüsten, das von anderen Staaten als Bedrohung wahrgenommen werden würde. Der Aufbau der Fähigkeiten verläuft dabei langsam. Intentionen aber können sich rasch ändern. Die Unsicherheit über die Gestaltung der zukünftigen internationalen Ordnung würde eine weitere Unsicherheit erfahren. Falls die Beobachtung stimmt, dass die erweiterte Abschreckung der Vereinigten Staaten prekär ist, könnten andere Staaten zu einem präventiven Eingreifen tendieren.
Nichtschwimmer auf der Titanic
Vor allem aber können sich die EU-Staaten die Abkehr von den Vereinigten Staaten politisch gar nicht leisten. Die kollektive Selbsttäuschung darüber, dass sich die EU-Staaten der Vereinigten Staaten gefahrlos entfremden könnten, schwappt derzeit durch alle politischen Lager. Mit der verbalen Distanzierung von Washington, die manchmal in Beleidigungen endet, verhalten sich manche Regierungen wie eine Gruppe von Nichtschwimmern auf der Titanic, die, nachdem das letzte Beiboot abgelegt hat, erklärt: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere verlassen konnten, sind vorbei. Wir müssen unser Schicksal in die eigenen Hände nehmen.“ Wer dann ins Wasser springt, wird die Gerhard-Polt-Doktrin kennenlernen: „Wenn ein Nichtschwimmer ersauft, ist des irgendwie konsequent.“
Es ist ein Rätsel, woher die Regierungen der EU-Staaten die narrative Kraft ziehen, sich ein politisches Überleben ihrer demokratischen Lebensweisen abseits des Bündnisses mit den Vereinigten Staaten überhaupt vorzustellen. Die EU-Staaten sind nicht in der Lage, ihre Sicherheit zu garantieren; sie sind nicht in der Lage, ihr geografisches Umfeld zu stabilisieren; sie sind nicht in der Lage, in militärische Konflikte in ihrer erweiterten Region effektiv einzugreifen. Noch immer gilt das Zbignew Brzezinski zugeschrieben Wort: Wenn Europa eine Krise gelöst hat, war es keine. Aber möglicherweise ist einigen Regierungen die Demokratie nicht mehr so wichtig. Dann eröffnen sich allerdings alternative Bündnisse.
Bündnis mit den Vereinigten Staaten unerlässlich
Wenn also eine Abschreckung durch die EU unwahrscheinlich ist, eine nukleare Bewaffnung Deutschlands seine EU-Integrationsaufgaben unterspült und gleichzeitig gegenüber Russland eine adäquate Abschreckung hergestellt werden soll, gibt es zur erweiterten amerikanischen Abschreckung keine Alternative. Deshalb heißt die entscheidende außenpolitische Aufgabe, das transatlantische Verhältnis so zu gestalten, dass die gegenseitige Verlässlichkeit stabilisiert wird. Das ist mit manchen Präsidenten der Vereinigten Staaten einfacher, mit anderen schwieriger.
Deshalb müssen die europäischen Regierungen politische Verbündete in den Vereinigten Staaten stärker pflegen. Im Kongress, in den Ministerien und den Think Tanks sind sie zahlreich zu finden. Statt diese nun wiederum selbst in Zweifel zu stürzen, welchen Weg die EU-Staaten sicherheitspolitisch gehen, gilt es die Beziehungen mit ihnen zu stärken. Eine Neubegründung des transatlantischen Verhältnisses muss von Europa ausgehen. Wer dieses Bündnis wegen Präsident Trump schwächen will, spielt ihm, gewollt oder ungewollt, in die Hände.
