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Trump in Warschau : „Polen ist das Herz Europas“

  • Aktualisiert am

Nach seinem Auftritt in Polen reist Donald Trump nach Hamburg. Bild: AP

Amerikas Präsident Donald Trump lässt sich in Polen feiern. Dort bekräftigt er das Bekenntnis zum Beistandspakt der Nato. Gleichzeitig stellt er Forderungen an Europa.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat sich in Polen in einer außenpolitischen Grundsatzrede noch einmal zur Beistandspflicht der Nato bekannt, dies aber mit einer Forderung an die europäischen Mitgliedstaaten verbunden. Die Vereinigten Staaten stünden fest hinter dem Artikel fünf des Nordatlantikvertrags, sagte Trump am Donnerstag. Er fügte hinzu: „Worte sind einfach, aber es sind die Taten, die zählen. Und für seinen eigenen Schutz muss Europa – und Sie wissen das, jeder weiß das, jeder muss es wissen – muss Europa mehr tun.“ Trump hob in seiner Rede die Geschichte Polens im Kampf gegen Nazi-Deutschland und die Sowjetunion als Beispiel für Widerstandskraft und Vorbild für andere Staaten dar. „Die Grundsatzfrage unserer Zeit lautet, ob der Westen den Willen zum Überleben hat“, sagte Trump. Vor dem symbolträchtigen Denkmal des Warschauer Aufstandes wurde Trump für Sätze bejubelt wie „Polen ist das Herz Europas“ – das streichelte die Seele von Gastgebern und Gast.

          Europa müsse beweisen, „dass es an seine Zukunft glaubt, indem es Geld investiert, um diese Zukunft zu schützen“, sagte der Präsident. Zugleich sagte er, das transatlantische Verhältnis zwischen Europa und den Vereinigten Staaten sei „in vielerlei Hinsicht enger denn je“. Trump lobte zugleich die polnische Regierung für ihre Entscheidung, amerikanische Raketen des Typs „Patriot“ zu kaufen.

          Im Artikel fünf des Nato-Vertrags haben die Mitgliedstaaten vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff auf einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff auf alle angesehen werden wird und die Mitglieder einander in dem Fall unterstützen würden.

          Zuvor hatte Trump gegenüber gegenüber Russland den Ton deutlich verschärft. Er warf Moskau ein „destabilisierendes“ Verhalten vor. Trump äußerte sich einen Tag vor seinem ersten persönlichen Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda sagte er: „Unsere Zusammenarbeit mit Polen ist eine Antwort auf die russischen Aktivitäten und sein destabilisierendes Verhalten.“ Er verwies insbesondere auf das russische Vorgehen in der Ukraine und die russische Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.

          Zum Vorwurf, Russland habe die amerikanische Präsidentschaftswahl im November zu Ungunsten seiner Gegnerin Hillary Clinton beeinflusst, sagte Trump: „Es könnte Russland gewesen sein, es könnten aber auch andere Länder gewesen sein.“ In seiner mit Spannung erwarteten Rede in der Warschauer Innenstadt kündigte Trump den Verkauf von Patriot-Raketen an die nationalkonservative Regierung in Warschau an. Polen sieht sich wie auch die anderen Länder Osteuropas seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland 2014 in seiner Sicherheit bedroht. In seiner immer wieder von Applaus und „Donald Trump“-Rufen unterbrochenen Ansprache lobte der Präsident die Polen als „stolzes“ Volk und rühmte dessen Widerstandskraft.

          „Polen hat sich niemals unterkriegen lassen“, sagte er vor tausenden jubelnden und Amerika-Fahnen schwenkenden Menschen vor dem Mahnmal für den Warschauer Aufstand gegen die Nazi-Besatzung 1944. Das gelte auch für die Zeit der Sowjet-Herrschaft. Auf Kritik bei jüdischen Verbänden stieß, dass Trump als erster amerikanischer Präsident seit 25 Jahren auf einen Besuch im historischen Warschauer Ghetto verzichtete.

          Trump äußerte sich in Polen auch zu den Spannungen nach dem Test einer ballistischen Interkontinentalrakete durch Nordkorea. Er drohte Pjöngjang mit „Konsequenzen“ und betonte: „Wir müssen uns der Bedrohung durch Nordkorea entgegenstellen.“ Die Vereinigten Staaten setzen sich gemeinsam mit Frankreich für eine Verschärfung der UN-Sanktionen gegen das stalinistisch regierte Land ein. Der Resolutionsentwurf könnte aber am Widerstand der Veto-Mächte Russland und China scheitern.

          Von Warschau aus reit Trump direkt nach Hamburg, wo er am Freitag am Rande des G20-Gipfels erstmals mit Putin zum persönlichen Gespräch zusammentrifft. Für Donnerstagabend ist eine Unterredung mit Bundeskanzlerin Merkel (18 Uhr) vorgesehen. Trump wird in Hamburg auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen. Er wirft China aktuell vor, zu wenig gegen das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas zu unternehmen.

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