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Unberechenbar : Trump bleibt sich treu

Unkonventionell war sein Wahlkampf, unkonventionell ist die gegenwärtige Phase des Übergangs: Donald Trump wird vermutlich auch weiterhin überraschen. Bild: AP

Auch auf dem Weg ins Weiße Haus gibt Donald Trump den politischen Außenseiter. Nicht nur seine Auswahl des künftigen Regierungspersonals ist mehr als ungewöhnlich.

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          Unkonventionell ist das Mindeste – und leicht beschönigend ist es dazu –, was man über Donald Trump, seinen Stil und seine Botschaften sagen kann. Unkonventionell war sein Wahlkampf, unkonventionell ist die gegenwärtige Phase des Übergangs, und vermutlich wird es auch so weitergehen, wenn der Immobilienmogul am 20. Januar sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten angetreten haben wird.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

          Ein Beispiel ist die Auswahl des künftigen Regierungspersonals. Dass (bis jetzt) drei ehemalige hohe Militärs demnächst wichtige bis sehr wichtige Posten bekleiden werden, hat es in der Form in der jüngsten Zeit nicht gegeben. Es ist mehr als ungewöhnlich, dass Trump einen ehemaligen Heeresgeneral ausgesucht hat, um sich von ihm in Fragen nationaler Sicherheit beraten zu lassen. Es ist ungewöhnlich und nicht unumstritten, dass ein ehemaliger General der Marineinfanterie das Pentagon leiten soll.

          Aus gutem Grund waren die allermeisten Vorgänger von James Mattis Zivilisten, was nichts mit dessen politischen und strategischen Ansichten zu tun hat und schon gar nichts mit seinen Führungsqualitäten, sondern dem Prinzip der zivilen Kontrolle über die Streitkräfte geschuldet ist. Die Nominierung eines erklärten Klimawandelleugners zum Direktor der Umweltschutzbehörde wiederum halten viele für einen bösen Witz.

          Trump, der noch immer „tweeted“, als gälten weiter Vereinfachung und Grobheit des Wahlkampfs, hat sich in der Periode des Übergangs auch inhaltlich nicht zurückgehalten. Er telefoniert, mit wem er will, selbst wenn davon wichtige Pfeiler amerikanischer Diplomatie unmittelbar berührt und in Frage gestellt werden: Das Gespräch mit der taiwanischen Präsidentin, von der die Initiative dazu ausging, und Trumps Reaktionen auf die leicht gereizten chinesischen Kommentare stehen im Widerspruch zur Außenpolitik Amerikas – und für die ist bis zum Ausscheiden in sechs Wochen nach wie vor Präsident Obama zuständig.

          Trump will militärisches Eingreifen an Gefahrenabwehr binden

          Bei zwei Themen, die zu seinem Repertoire im Wahlkampf gehört hatten, hat er nachgelegt: bei der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) und bei der Frage militärischer Interventionen. Der fundamentalen Kritik an dem Handelsabkommen mit elf Pazifik-Anrainern – es werde sich verheerend auf amerikanische Arbeitsplätze auswirken – ließ er die Ankündigung folgen, er werde es aufkündigen. Damit düpierte er Partner wie Japan, die über ihren Schatten gesprungen waren, und ließ Zweifel an der Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Amerikas aufkommen.

          Mehr noch: Trump treibt die sich geprellt fühlenden Länder in die Arme Pekings, das ein eigenes Abkommen auflegt, und das, obschon er selbst gegenüber China kritische bis wirtschaftsnationalistische Töne angeschlagen hat. Überdies positioniert er sich so gegen die freihandelsfreundlichen Kräfte in der Republikanischen Partei. Diese Töne waren es jedoch, die für viele seiner Wähler äußerst verlockend klangen.

          Dass er kein „orthodoxer“ Republikaner ist, führt Trump auch auf einem anderen Feld vor. In der Vergangenheit hatten führende Außenpolitiker der Partei auch Interventionen das Wort geredet, zu deren Zielen ein Regimewechsel in dem betreffenden Land gehörte. „Regime change“ war ein Ansatz, der während der Amtszeit George W. Bushs mit Blick auf das Völkerrecht bekanntlich auch zu heftigen Auseinandersetzungen in der Nato geführt hatte.

          De facto führte das Eingreifen der Nato in Libyen 2011 zum Sturz des Diktators Gaddafi. Dessen Regime wurde aber nicht von einem System abgelöst, an dem alle maßgeblichen Kräfte teilhaben, sondern von Chaos und Zerfall. Dieses Ergebnis, die Erfahrungen im Irak und anderswo sowie die hohen Verluste und Kosten haben viele Amerikaner „interventionsmüde“ gemacht. Trump will künftig ein militärisches Eingreifen eng an die Abwehr einer Gefahr für das nationale Interesse Amerikas binden.

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          Die Skepsis gegenüber Interventionen zugunsten von, wie es unter Bush hieß, „Demokratieförderung“ ist übrigens auch im Militär stark verbreitet. Und die libysche Erfahrung bestimmt die Haltung Obamas gegenüber dem Syrien-Konflikt mehr oder weniger bis heute. Er hatte sich im Fall Libyen unter anderen von Hillary Clinton und gegen den Rat seines damaligen Verteidigungsministers Gates zum Eingreifen überreden lassen, in Syrien ist er hart, also passiv, geblieben. Die Folgen sind nicht weniger verheerend.

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