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„Rebell“ Dominic Grieve : Der Mann, der May den Brexit so schwer macht

Der Jurist Dominic Grieve Bild: dpa

Dominic Grieve galt stets als umgänglicher, etwas förmlicher Jurist. Doch seit Monaten treibt er seine Parteichefin Theresa May in die Enge. Sein Ziel: den Brexit mit parlamentarischen Mitteln stoppen.

          Noch vor wenigen Jahren ahnte niemand, dass der umgängliche, stets etwas förmliche Jurist Dominic Grieve einmal zum „Rebellen“ werden könnte. Erst der Brexit, den er von Anfang an für einen „schweren Fehler“ hielt, machte das möglich. Seit Monaten versucht der 62 Jahre alte Abgeordnete den Austritt aus der Europäischen Union zu verhindern und treibt seine Parteichefin, Premierministerin Theresa May, mit raffinierten parlamentarischen Winkelzügen in die Enge. Wenn die Abgeordneten am Dienstag über das mit Brüssel vereinbarte Austrittsabkommen abstimmen und es wahrscheinlich ablehnen werden, schließt sich eine Prozedur an, die nun im Wesentlichen nach Grieves Drehbuch abläuft.

          Jochen Buchsteiner

          Politischer Korrespondent in London.

          Europa liegt dem in London geborenen Grieve im Blut, denn seine Mutter stammt aus einer englisch-französischen Ehe. Grieve, der die „Französisch-Britische Gesellschaft“ leitet, gehört zu den wenigen britischen Politikern, die Pariser Radio- und Fernsehsendern Interviews in deren Landessprache geben. Im Alltag beschäftigte er sich lieber mit heimatlichen Sujets. Nach dem Studium der Geschichte und des Rechts in Oxford war er zunächst als Anwalt tätig, spezialisiert auf das britische Arbeitsschutzrecht. In dieser Zeit erarbeitete er sich auch eine gewisse finanzielle Unabhängigkeit. Vor einigen Jahren wurde sein Vermögen auf 3,5 Millionen Euro geschätzt. Zwischenzeitlich geriet Grieve wegen seiner Börsenaktivitäten ins Gerede, weil er an Unternehmen mitverdiente, die im diktatorisch regierten Zimbabwe tätig sind.

          Nach seinem Einzug ins Parlament vor mehr als zwanzig Jahren machte er sich einen Namen als Rechts- und Innenpolitiker. Den Höhepunkt seiner Karriere erreichte Grieve, als David Cameron ihm den Kabinettsposten des Generalstaatsanwalts anvertraute, ein Amt, das er vier Jahre lang, bis 2014, innehatte. Fast ebenso lang leitet er nun schon den sensiblen Geheimdienstausschuss im Unterhaus. Die meiste Zeit allerdings verwendet Grieve auf sein Ziel, den Brexit mit parlamentarischen Mitteln zu stoppen.

          Mit einem sardonischen Augenzwinkern bedient er sich der Redewendung, die seine Gegner, die Brexiteers, erfunden haben: „Take back control“. Alle Vorstöße, die er unternehme, dienten dem Ziel, dem Parlament maximale Kontrolle zu ermöglichen, sagt er gerne. Dabei geht er so weit, dass manche schon Angst um die Handlungsfähigkeit der Regierung haben. Erst komplizierte er das Zustandekommen des britischen Austrittsgesetzes, dann baute er das Mitspracherecht des Parlaments im Brexit-Prozess zu Lasten der Regierung aus. Und in der vergangenen Woche gelang es ihm, mit Hilfe der Opposition, den Zeitdruck auf die Premierministerin zu erhöhen. Wenn May die Abstimmung verliert, muss sie nun innerhalb von drei Sitzungstagen einen Alternativplan vor dem Unterhaus präsentieren. Damit – so Grieves Kalkül – bliebe dem Unterhaus genug Zeit, noch vor dem Austrittstermin am 29. März einen ungeregelten Austritt zu verhindern und ein neues Referendum einzuleiten.

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