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Disput über Giftgas : Gabriel und Lawrow streiten öffentlich über Assad

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Streit um Syrien: Sigmar Gabriel und Sergej Lawrow zeigen sich uneins auf einer Konferenz im russischen Krasnodar Bild: dpa

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz wirft Bundesaußenminister Gabriel dem syrischen Machthaber „schwere Kriegsverbrechen“ vor. Sein Amtskollegen Lawrow will das nicht so stehen lassen.

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          Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat sich bei seinem Russland-Besuch einen verbalen Schlagabtausch mit seinem Kollegen Sergej Lawrow über mögliche Giftgasangriffe in Syrien geliefert. Während Lawrow die Warnungen Washingtons vor einem „weiteren Chemiewaffen-Angriff“ der syrischen Regierungstruppen als reine Spekulation zurückwies, warf Gabriel dem syrischen Präsidenten Baschar al Assad „schwere Kriegsverbrechen“ vor.

          Das Weiße Haus hatte am Montagabend mit drastischen Worten vor einem Giftgas-Einsatz in Syrien gewarnt. Sollte es dazu kommen, würde dies wahrscheinlich „den Massenmord an Zivilisten“ bedeuten, darunter unschuldige Kinder, hieß es in einer Erklärung. In diesem Fall würden Assad und sein Militär „einen hohen Preis“ dafür zahlen.

          Gabriel: Assad-Regierung kein „friedfertiges Regime“

          Lawrow warnte Amerika bei einer Pressekonferenz mit Gabriel im südrussischen Krasnodar vor einem Präventivschlag gegen syrische Regierungstruppen. Washington solle „nicht über flüchtige Aufklärungsinformationen spekulieren, die geheim sind und niemandem gezeigt werden dürfen“, sagte er.

          Gabriel warf Lawrow vor, die Assad-Regierung als „friedfertiges Regime“ zu verharmlosen, das zu Unrecht verdächtigt werde. „Präsident Assad sitzt einem Regime vor, das in der Lage ist, tausende von Menschen in Folterkeller zu bringen“, sagte Gabriel. „Ich glaube einfach, dass der Schritt, gegen Regimegegner chemische Waffen einzusetzen für die dortigen Militärs kein so großer ist.“

          Am 4. April 2017 waren bei einem mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die syrische Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen getötet worden. Der Westen macht die syrischen Regierungstruppen verantwortlich, Assad weist jegliche Schuld von sich – und wird von Russland in Schutz genommen. Die Vereinigten Staaten hatten damals mit einem Raketenangriff auf einen syrischen Luftwaffenstützpunkt reagiert.

          Besuch bei Putin gilt als wahrscheinlich

          Am Donnerstag wird Gabriel vom südrussischen Krasnodar in die Hauptstadt Moskau weiterreisen. Das sagte der SPD-Politiker am Mittwoch nach einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow. Ob er in Moskau auch Präsident Wladimir Putin treffen wird, verriet Gabriel nicht. Bei seinen beiden ersten Russland-Besuchen als Außenminister wurde der Vizekanzler von Putin empfangen. Es gilt daher als wahrscheinlich, dass das diesmal auch der Fall sein wird.

          Gabriel besucht Russland zum dritten Mal in vier Monaten. Selbst bei den wichtigsten Nato-Verbündeten in Washington und Paris war er seit seinem Amtsantritt Ende Januar nur zwei Mal. Hauptthemen seiner Reise sind die Ukraine-Krise, der Syrien-Krieg und die Aufrüstungsspirale zwischen der Nato und Russland.

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