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Diplomatie unter Palmen : Trotz Ukraine-Konflikt reist Merkel zu Putin nach Russland

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Da war ihr Verhältnis schon schwer belastet: Putin bei Merkel in Berlin im Oktober 2016 Bild: dpa

Zwei Jahre war Bundeskanzlerin Merkel nicht in Russland, und eigentlich wollte sie erst wieder dorthin fahren, wenn es im Ukraine-Konflikt vorangeht. Nun reist sie trotzdem. Worum es bei dem Treffen geht.

          Ihr letzter Besuch in Russland dürfte Angela Merkel noch in Erinnerung sein. Damals, im Mai 2015, überraschte Präsident Wladimir Putin die Bundeskanzlerin bei einer Kranzniederlegung zum Weltkriegsgedenken mit einer Mini-Militärparade. Zwar war Merkel extra erst nach der großen Parade zum Sieg der Sowjetunion über Hitler-Deutschland gekommen. Doch das hinderte Putin nicht, an der Kremlmauer noch einmal Soldaten aufmarschieren zu lassen – eine kleine Machtdemonstration in der heißen Phase der Ukraine-Krise.

          Erst zwei Jahre später reist Merkel an diesem Dienstag wieder nach Russland, diesmal in den beliebten Bade- und Ferienort Sotschi am Schwarzen Meer. Überraschungen wie damals dürften zwar kaum zu erwarten sein, wenn Putin die Kanzlerin unter russischen Palmen empfängt. Doch die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Westen und Russland sind seit 2015 nicht geringer geworden.

          Die Kriege in der Ukraine und in Syrien dürften die Gespräche dominieren. Vor allem im Ukraine-Konflikt gehe es der Kanzlerin in Sotschi darum, eine weitere Eskalation der Lage zu verhindern, nachdem vergangene Woche erstmals ein Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Donbass getötet worden ist. Dass die Situation das deutsch-russische Verhältnis belastet, gibt Regierungssprecher Steffen Seibert unumwunden zu.

          Merkel hat Trump schon getroffen, Putin noch nicht

          Merkel und Putin kennen einander seit vielen Jahren. Sie spricht Russisch, er Deutsch. Doch der Krieg in der Ukraine hat ihre Beziehung stark belastet. Ausdrücklich verweist Seibert auf Russlands völkerrechtswidrige Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim im Jahr 2014 und die Destabilisierung des Landes durch Moskaus Unterstützung für prorussische Separatisten.

          Auch aus russischer Sicht ist das Vertrauensverhältnis belastet. Deutschland sei das Zugpferd der antirussischen Rhetorik in Europa, kommentiert die Zeitung „Iswestija“. Ein Ende der Sanktionen gegen Russland sei nicht abzusehen.

          Trotz aller Schwierigkeiten ist die Kanzlerin für den Kremlchef ein wichtiger Gesprächspartner, gilt sie doch für russische Experten als Favoritin bei der Bundestagswahl im September. Auch ist Merkels außenpolitischer Einfluss seit 2015 weiter gewachsen. Daher hoffen viele, dass sie es schafft, auf dem G-20-Gipfel im Juli in Hamburg Worte zu finden, wo Sprachlosigkeit eingezogen ist. Gastgeberin Merkel will bei dem Treffen ausloten, wie in dem Gremium der Industrie- und Schwellenländer schwierige Fragen zu Wirtschaft und Klimaschutz aber auch zum Syrien-Konflikt angegangen werden können.

          Auch der amerikanische Präsident Donald Trump dürfte Merkel und Putin beschäftigen. Nach dem amerikanischen Raketenangriff auf eine syrische Luftwaffenbasis und der Verlegung eines amerikanischen Flottenverbandes im Korea-Konflikt hat der Kreml eine erste Vorstellung davon, wie Trump außenpolitisch tickt. Und die Reaktionen in Moskau sind verhalten. Trump gilt als unberechenbar, eine klare Strategie zeichnet sich nicht ab. Merkel hat Putin durch ihren Besuch im Weißen Haus vom März etwas voraus. Viele Staats- und Regierungschefs hat Trump bereits getroffen, Putin allerdings noch nicht.

          Der Draht zwischen Berlin und Moskau sei nie wirklich abgebrochen, betont Regierungssprecher Seibert: „Gleichzeitig ist es und war es auch in den vergangenen Jahren unsere Absicht, Russland so weit das irgendwie möglich ist, in konstruktive Lösungen einzubinden.“ Putin war zuletzt im Oktober 2016 zu Gesprächen über die Ukraine in Berlin, regelmäßig telefoniert er mit Merkel. In Berliner Regierungskreisen heißt es, die Kanzlerin sei zuversichtlich, dass es in Sotschi Fortschritte geben könne – aber das sei sie immer. Egal wie aussichtslos eine Situation zunächst auch erscheine.

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