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Wahl in Bulgarien : Das Ergebnis von Misstrauen und Überdruss

Bulgariens langjähriger Ministerpräsident Bojko Borissow gibt am 11. Juli seine Stimme in einem Wahllokal in Sofia ab. Bild: AFP

Es gibt keinen Grund, Bulgariens abgewähltem Ministerpräsidenten Borissow nachzutrauern. Aber was auf ihn folgen wird, ist so unklar, dass manche sich vielleicht bald nach ihm sehnen.

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          Das wichtigste Ergebnis der Parlamentswahl in Bulgarien sind nicht so sehr die ein weiteres Mal unklaren Mehrheitsverhältnisse, sondern der Überdruss und das Misstrauen der Bürger gegenüber dem politischen Personal. Der Mangel an Alternativen zu den Kräften, die über viele Jahre tonangebend waren, kommt in zwei Zahlen zum Ausdruck: der niedrigen Wahlbeteiligung und der relative Stärke der populistischen Partei „Es gibt so ein Volk“. Sie ist für Außenstehende nur eine undurchschaubare Hülle. Es ist denkbar, dass sich in ihrem Inneren die gleiche inhaltliche Leere befindet, die sie in ihrem äußeren Auftreten zeigt, doch ebenso denkbar ist, dass sie ein neues Projekt jener zwielichtigen Kräfte ist, die in vielen Bereichen von Politik und Wirtschaft Bulgariens Wurzeln geschlagen haben.

          Es gibt keine guten Gründe, dem langjährigen Ministerpräsidenten Bojko Borissow nachzutrauern, der nun wohl tatsächlich Abschied von der Macht nehmen muss. Von dem Mann, der seit fast zwanzig Jahren Bulgarien mitgeprägt hat, ist keine Lösung der Probleme des Landes zu erwarten, die alle in eins münden: eine systemische Korruption. Er ist Teil dieser Probleme. Aber es besteht die Gefahr, dass in den kommenden Monaten mancher in der EU und in Bulgarien sich nach der relativen Berechenbarkeit und Verlässlichkeit dieses Raubeins und Machos zurücksehnen wird.

          Reinhard Veser
          Redakteur in der Politik.

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