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Nach Militärputsch : Merkel spricht sich gegen Truppenabzug in Mali aus

  • Aktualisiert am

Bundeskanzlerin Merkel am 25. Mai bei einer Pressekonferenz in Brüssel Bild: EPA

Die Bundeswehr ist in Mali an einem UN-Stabilisierungseinsatz sowie an einer EU-Ausbildungsmission beteiligt. Laut Kanzlerin Merkel soll sich das nach dem Putsch im Krisenland nicht ändern – auch aufgrund der geplanten Wahlen.

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          Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach dem Putsch im westafrikanischen Krisenstaat Mali gegen einen Abzug der Bundeswehr ausgesprochen. „Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist. Und dass sich an der Frage der Ausbildungsmission für Mali und auch der Minusma-Aufgaben nichts geändert hat“, sagte Merkel am Montag in Berlin nach Video-Beratungen des deutsch-französischen Ministerrats bei einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz mit Präsident Emmanuel Macron. „Ich glaube, dass sowohl die Ausbildungsmission als auch Minusma weiter notwendig sind.“

          Die Bundeswehr ist in Mali mit mehreren Hundert Soldaten an einem UN-Stabilisierungseinsatz sowie an der EU-Ausbildungsmission EUTM beteiligt. Frankreich ist in dem Land mit mehr als 5000 Soldaten im Einsatz, um islamistischen Terrorismus zu bekämpfen. Macron hatte mit dem Rückzug der französischen Truppen gedroht, sollte sich Mali nach dem Putsch in Richtung radikaler Islamismus entwickeln.

          Merkel sagte nun, Deutschland und Frankreich schlössen sich der Stellungnahme der Ecowas-Staaten an. Als „rote Linien“ bezeichnete sie, dass „wirklich auch Wahlen stattfinden müssen und dass es keine Kontakte zu islamistischen Kräften in Mali geben darf“. Deutschland und Frankreich hätten einen engen Austausch für den Fall vereinbart, dass diese rote Linien überschritten würden. Macron nannte die Ecowas-Forderungen zum Übergang in Mali mit planmäßigen Wahlen ein „Minimum“. Die Miltärmissionen Minusma und EUTM seien nötig, aber weder Frankreich noch seine Partner seien berufen sich zu engagieren, falls die Bedingungen nicht eingehalten würden.

          Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hatte planmäßige Wahlen in Mali verlangt. Im Mali herrschte zuletzt eine Übergangsregierung, die bis zur Präsidentschaftswahl 2022 im Amt sein sollte, aber in der vergangenen Woche durch einen Putsch entmachtet wurde. Putschistenführer Assimi Goïta ließ sich nun am Freitagabend zum neuen Übergangspräsidenten ausrufen. Ecowas setzte Malis Mitgliedschaft daraufhin vorerst aus und forderte die sofortige Ernennung eines neuen zivilen Staatschefs.

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