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Aufhebung der Amnestie : Werden die Verbrechen der Franco-Diktatur endlich bestraft?

Verehrer des spanischen Diktators Francisco Franco vor der Kirche vom Heiligen Kreuz im Tal der Gefallenen nahe Madrid. Bild: AFP

Bis heute waren Ermittlungen wegen Verbrechen in der Zeit der Franco-Diktatur in Spanien nicht möglich. Jetzt wagt sich die linke Minderheitsregierung an das Amnestie-Gesetz.

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          Spanien rüttelt an einem Tabu. Bis heute sind die Verbrechen der Franco-Diktatur ungestraft geblieben. Nach fast einem halben Jahrhundert wagt sich die linke Minderheitsregierung an das Amnestiegesetz. Künftig sollen Ermittlungen wegen Völker- und Menschenrechtsverletzungen möglich sein. Anders als zum Beispiel Deutschland nach 1945 schreckte Spanien bis heute von der juristischen Aufarbeitung seiner Vergangenheit zurück.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Lange Zeit herrschte ein parteiübergreifender Konsens darüber, dass die Amnestie ein Pfeiler der „Transición“ war, dem Übergang von der Diktatur zur Demokratie: Nach Francos Tod im Jahr 1975 hatte man sich entschlossen, die Vergangenheit ruhen zu lassen, um dem Aufbau des demokratischen Spaniens nicht zu erschweren.

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