https://www.faz.net/-gpf-97tvr

Korruptionsaffäre in Israel : Netanjahu im Fadenkreuz der Justiz

  • -Aktualisiert am

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu muss sich Sorgen über mögliche Anklagen wegen Bestechung machen. Bild: dpa

Die israelische Polizei empfiehlt den Ministerpräsidenten in zwei Fällen wegen Bestechung und Betrug anzuklagen und hat ihn am Montag nochmals verhört. Doch die Liste der Vorwürfe ist noch länger. Ein Überblick.

          Kurz vor seinem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas ist Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu laut Medienberichten nochmals zu Korruptionsvorwürfen befragt worden. Die Polizei sei am Montagmorgen angerückt, um den Ministerpräsidenten in seiner Residenz in Jerusalem zu vernehmen, berichteten mehrere israelische Medien. Auch seine Frau Sara und sein Sohn Jair sowie der Medienunternehmer Shaul Elovitch sollten demnach in dem Fall vernommen werden.

          Es wäre das neunte Mal, dass Netanjahu zu diversen Korruptionsaffären befragt wird. Den Berichten zufolge sollte Netanjahu am Montag erstmals zu Vorwürfen Stellung nehmen, die auf Aussagen seines früheren Pressesprechers Nir Hefetz beruhen. Dieser hatte sich Anfang Februar bereit erklärt, als Kronzeuge auszusagen. Zwei Woche später empfahl die Polizei dem Generalstaatsanwalt dann, Netanjahu in zwei Fällen wegen Bestechung und Betrugs anzuklagen.

          In zwei weiteren Fällen ist Netanjahu selbst noch nicht das Ziel der Ermittlungen, dafür aber enge Vertraute, unter anderem sein Büroleiter. In einem fünftem Fall steht seine Frau wegen Untreue im Fokus der Ermittlungen.

          Netanjahu bestreitet sämtliche Vorwürfe und versucht, genau wie der amerikanische Präsident Donald Trump, die Vorwürfe gegen ihn zu entkräften, in dem er die Medien diffamiert. Als Ermittlungen im Sommer vergangenen Jahres ihren vorläufigen Höhepunkt erreichten, sagte er auf einer Veranstaltung in Tel Aviv: „die ‚fake news‘ Medien“ machten „eine besessene und beispiellose Hexenjagd auf mich und meine Familie“.

          Fall 1000

          Doch ob das verfängt, bleibt abzuwarten, denn Rücktrittsforderungen werden immer lauter. Die Polizei ermittelt in insgesamt vier Fällen, die der Übersichtlichkeit halber numeriert wurden, gegen Netanjahu oder seine Vertrauten. Der erste Fall, in dem die Polizei dem Generalstaatsanwalt eine Anklage Netanjahus empfiehlt, hat die Nummer 1000. Netanjahu wird verdächtigt, Geschenke im Wert von fast 300.000 Dollar von dem in Los Angeles lebenden israelischen Milliardär und Filmproduzenten Arnon Milchan angenommen zu haben.

          Der Macher von Filmen wie „Pretty Woman“ oder „12 Years a Slave“ soll Netanjahu über neun Jahre hinweg regelmäßig kubanische Zigarren und seiner Frau Sara pinken Champagner sowie teuren Schmuck zukommen haben lassen. Im Gegenzug soll Netanjahu sich beim damaligen amerikanischen Außenminister John Kerry und dem amerikanischen Botschafter Daniel Shapiro für Milchans Visumsverlängerung eingesetzt haben. Diese wurde von den Behörden in den Vereinigten Staaten zunächst verweigert, nachdem die Geheimdienste erfahren hatten, dass Milchan in das israelische Atomprogramm involviert ist.

          Weitere Themen

          Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

          Putin bei Macron : Ein Europa von Lissabon bis Wladiwostok

          Der französische Präsident Macron will Russland stärker einbinden – und gemeinsam eine neue Sicherheitsarchitektur schaffen. Dazu beendet er seine diplomatische Eiszeit mit Wladimir Putin.

          Topmeldungen

          „Fridays for Future“-Demonstration vom vergangenen Freitag in Berlin

          „Fridays for Future“ : Glaube an die eigene Macht

          Eine Studie zeigt, wie die Demonstranten der „Fridays for Future“-Proteste ticken. Was ihre Motive sind, welchen sozialen Hintergrund sie haben – und für welche Parteien sie stimmen würden.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.