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Eine Sache von Monaten : Die Regierungsbildung in Wien wird lange dauern

Sebastian Kurz am Mittwoch in Wien Bild: AFP

Bis zu einem halben Jahr könnte die Regierungsbildung in Österreich dauern. Der ÖVP-Vorsitzende und Wahlsieger Sebastian Kurz will Gespräche mit allen anderen Parteien führen. Auch die FPÖ hält sich noch ein Hintertürchen offen.

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          In Österreich wird nach der Nationalratswahl vom Sonntag mit einer langwierigen Regierungsbildung gerechnet, die womöglich mehr als ein halbes Jahr dauern könnte. Die bisher geäußerten Erwartungen reichen von „Weihnachten“ bis „Ostern“. Klar ist nur, dass Sebastian Kurz mit der Regierungsbildung beauftragt wird, dessen christdemokratische ÖVP von den Wählern zur bei weitem stärksten Kraft im Parlament gemacht wurde, mit einem Rekordabstand von 15 Prozentpunkten zum Zweiten, der sozialdemokratischen SPÖ.

          Stephan Löwenstein

          Politischer Korrespondent für Österreich und angrenzende Länder mit Sitz in Wien.

          Bundespräsident Alexander Van der Bellen sprach am Mittwoch und Donnerstag mit den Vorsitzenden aller im künftigen Parlament vertretenen Parteien, also nach Kurz mit Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), Norbert Hofer (FPÖ), Werner Kogler (Grüne) und Beate Meinl-Reisinger (Neos). Dabei zeigten sich Rendi-Wagner und Kogler grundsätzlich offen für Koalitionsgespräche mit Kurz. Hofer wiederholte die Formel vom Wahlabend, das Ergebnis – ein Absturz um zehn Punkte auf 16 Prozent – stelle nicht einen Auftrag zur Regierungsbeteiligung dar. Er ließ sich aber eine Hintertür offen: Sollte es für Kurz „unmöglich werden, eine Regierung zu bilden“, könnte die FPÖ-Führung die Situation unter Umständen „neu bewerten“ – auch wenn er diese Möglichkeit für „extrem, extrem unwahrscheinlich“ halte.

          Belastete Atmosphäre

          Rendi-Wagner gebrauchte nach dem Gespräch mit Van der Bellen Formeln von „verantwortungsvoller“ und „konstruktiver“ Haltung. Sie forderte eine Klimaschutzoffensive, geringere Steuern für Arbeitnehmer sowie einen Kampf gegen Kinderarmut. Ansonsten war die SPÖ nach ihrem Sturz auf 22 Prozent mit sich selbst beschäftigt. Rendi-Wagner tauschte den Bundesgeschäftsführer aus, künftig soll Christian Deutsch die Partei ordnen. Zu innerparteilichem Frieden führte das nicht: Sozialdemokraten wurden mit Kritik an dem „Apparatschik“ zitiert, die Jugendorganisationen zogen im Protest aus den Gremiensitzungen aus. Deutsch gilt als Vertrauter des früheren SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymann, aber auch des Wiener Bürgermeisters Michael Ludwig, der sich nächstes Jahr einer Wahl zu stellen hat.

          In den vergangenen zwei Jahren sind nacheinander Regierungen der ÖVP mit der SPÖ und der FPÖ zerbrochen, was die Atmosphäre zwischen diesen Parteien belastet. Die Variante einer Koalition von Kurz’ ÖVP mit den Grünen („Türkis-Grün“) ist hingegen neu, weswegen sie derzeit am meisten Aufmerksamkeit erfährt. Kogler ging darauf in einer Pressekonferenz mit scherzhaftem Unterton ein: Er rechne damit, dass Kurz auf ihn zukomme, „sonst rufe ich ihn nächste Woche an“. Zugleich deutete er an, dass die Grünen schon vor einer Regierungsbildung die ÖVP mit Gesetzesanträgen im Parlament auf die Probe stellen wollten. Zugleich versuchte er, den Gedanken zu zerstreuen, dass die Grünen nun eilig in eine Regierung strebten: Das Land werde einstweilen auch gut von der „Expertenregierung“ unter Brigitte Bierlein geführt.

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