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Griechenland : Hoffnungslos ist nur die Lage

Ministerpräsident Tsipras hat gut lachen. Wenn jetzt Wahl wäre, würde er wiedergewählt. Bild: Reuters

Bei den Griechen ist die Regierung von Alexis Tsipras weiterhin sehr beliebt. Das ist durchaus erstaunlich.

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          Der scheinbar unverwüstliche Optimismus des griechischen Regierungschefs Alexis Tsipras und seines Finanzministers Giannis Varoufakis wirkt durchaus verständlich: Griechenland ist einst wider jede ökonomische Vernunft und mit gefälschten Zahlen aus politischen Gründen in die Eurozone aufgenommen worden. Warum sollte es da nicht auch wider jede ökonomische Vernunft und mit gefälschten Zahlen aus politischen Gründen drin bleiben? Zumal sich Athen im Jahr 2015, anders als vor dem Beitritt zur gemeinsamen Währungszone 2001, die Welt nicht mehr allein schönrechnen muss, sondern dafür maßgebliche Hilfe seiner Gläubiger erhält. Die müssen das Scheitern ihrer Rettungspolitik schließlich statistisch bemänteln und haben von Griechenland einiges gelernt.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Dass dieser Umstand eine Erklärung dafür bietet, warum Tsipras und sein seit Ende Januar regierendes „Bündnis der radikalen Linken“ (Syriza) auch im sechsten Monat an der Macht noch durchaus populär ist bei vielen Griechen, wird sich nicht behaupten lassen. Sicher aber ist: Fänden am nächsten Sonntag Wahlen statt in Griechenland, hieße der Sieger wieder Alexis Tsipras. Welche Umfrage man auch zu Rate zieht, stets liegt Syriza mit deutlichem Abstand vorn, auch wenn seit einigen Wochen eine leicht abschüssige Tendenz bei den Popularitätswerten der Regierungspartei und ihres Chefs bemerkbar ist. Laut einer in der vergangenen Woche veröffentlichen Befragung der Makedonien-Universität in Thessaloniki könnte Syriza bei Parlamentswahlen derzeit mit 34,5 Prozent der Stimmen rechnen, während die bis zum Jahresbeginn regierende Nea Dimokratia des in seiner eigenen Partei vor Rücktrittsforderungen stehenden früheren Ministerpräsidenten Antonis Samaras bei einem Wert von 16,5 Prozent Zustimmung umherdümpelt. Damit steht die konservative Nea Dimokratia immerhin besser da als ihre früheren Koalitionspartner von der sozialistischen Pasok, die zu wählen sich derzeit offenbar nur noch drei Prozent der Griechen vorstellen können. Auch die anderen vier derzeit im Athener Parlament vertretenen Parteien bewegen sich demoskopisch in splitterparteilichen Niederungen von um die fünf Prozent Zustimmung. Die „Unabhängigen Griechen“, Syrizas Koalitionspartner, liegen sogar noch knapp darunter.

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          Zwar ist fraglich, ob das gute Drittel Zustimmung für Syriza die von Politikern der radikalen Linken oft aufgestellte Behauptung erhärtet, „das griechische Volk“ stehe hinter der Regierung. Ihre parlamentarische Mehrheit verdankt die Koalition schließlich nur dem verfassungsmäßig festgelegten Umstand, dass der ersten Kraft bei griechischen Wahlen 50 der 300 Parlamentsmandate als Bonus zugeteilt werden. Andererseits ist zumindest derzeit weit und breit keine Partei in Sicht, die Syriza den Status als stärkste politische Kraft streitig machen könnte. „Die Tatsachen zeigen eindeutig, dass der Ministerpräsident und die derzeitige Regierung unbestritten die dominierende politische Kraft im Lande sind. Für das Ausland kann dies auch bedeuten, dass sie die einzigen glaubwürdigen Gesprächspartner sind, ohne deren Beteiligung niemand in der Lage sein wird, für eine ,beiderseits akzeptable Vereinbarung’ einzustehen“, kommentiert Giannis Mavris vom Meinungsforschungsinstitut „Public Issue“ die Lage in einer unlängst veröffentlichten Analyse. Das Institut veröffentlicht jeden Monat ein politisches Barometer zur Stimmung im Lande, und das jüngste für den Mai deckt sich in der Tendenz mit den Ergebnissen aller anderen demoskopischen Institute des Landes.

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