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Treffen zu Nagornyj Karabach : „Der Konflikt ist noch nicht gelöst“

Persönliche Treffen sind selten geworden: Paschinjan, Alijew und Putin am Montag im Kreml Bild: dpa

Beim ersten Treffen von Aserbaidschans Machthaber und Armeniens Ministerpräsident nach dem jüngsten Krieg lobt Wladimir Putin seine Vermittlerrolle in Nagornyj Karabach. Doch die Gräben sind tief.

          3 Min.

          Wladimir Putin empfängt ausländische Staats- und Regierungschefs zu Gesprächen im Kreml: Was früher die Regel war, ist mit der Corona-Pandemie zur großen Ausnahme geworden. Russlands Präsident weilt seit dem vergangenen Frühjahr vor allem in seinen Residenzen westlich von Moskau oder in Sotschi. Russische Journalisten wollen sogar herausgefunden haben, dass die für Videoschalten, Putins derzeit bevorzugte Kommunikationsform, genutzten Räume in Nowo-Ogarjowo nahe der Hauptstadt und in Botscharow Rutschej am Schwarzen Meer exakt gleich aussehen. Dies soll dem Präsidenten nicht deklarierte Sotschi-Aufenthalte ermöglichen. Außerdem sollen sich Besucher, die Putin persönlich treffen, einer Quarantäne unterziehen müssen.

          Friedrich Schmidt
          Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.

          So veranschaulichte der persönliche Empfang des aserbaidschanischen Machthabers Ilham Alijew und des armenischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan am Montag im Kreml die Bedeutung, die das am 9. November unter russischer Vermittlung erreichte neue Waffenstillstandsabkommen zum Konflikt um Nagornyj Karabach für Putin hat. Um die Corona-Gefahr zu minimieren, waren laut Medienberichten russische Mediziner in den vergangenen Tagen in Baku und in Eriwan, um die Delegationen auf das Virus zu testen.

          5000 Tote im jüngsten Krieg

          Die jüngste Runde des Krieges um das seit Anfang der neunziger Jahre von Aserbaidschan abtrünnige, von Armenien kontrollierte Nagornyj Karabach hat insgesamt mehr als 5000 Menschen das Leben gekostet. Und sie hat neue Realitäten geschaffen, hat den armenisch kontrollierten Teil von Nagornyj Karabach deutlich verkleinert und Baku die Kontrolle über umliegende Gebiete zurückgebracht. Aserbaidschan musste die Präsenz russischer Friedenstruppen hinnehmen, rund 2000 Mann. Auf deren Schutz ist Armenien nun angewiesen, um Nagornyj Karabach und die dortigen Armenier zu versorgen.

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          Ministerpräsident Paschinjan steht seit dem in Armenien als Kapitulation empfundenen Abkommen unter großem Druck. Noch am Montagmorgen versuchten Demonstranten, ihn mit einer Straßenblockade daran zu hindern, nach Moskau zu fliegen. Rücktrittsforderungen halten an, womöglich kommt es in diesem Jahr zu vorgezogenen Parlamentswahlen. Manche Armenier werfen Paschinjan Nachgiebigkeit vor; viele fühlen sich vom großen Verbündeten Russland im Stich gelassen.

          Indes musste Putin selbst die gewachsene Rolle von Aserbaidschans großem Verbündeten, der Türkei, hinnehmen. Deren Präsident, Recep Tayyip Erdogan, schwang vor einem Monat bei einer Siegesparade in Baku mit Alijew kämpferische Reden. In einem Kontrollzentrum sollen Russen und Türken gemeinsam den Waffenstillstand überwachen, türkische Soldaten sind schon in Aserbaidschan. So war das Treffen im Kreml für Putin auch ein Zeichen gen Ankara, dass er den Südkaukasus weiter kontrolliere. Doch bleiben zwischen den Konfliktparteien viele Fragen ungeklärt. So zum genauen Verlauf der südlichen armenisch-aserbaidschanischen Grenze, an der jetzt, nach Verlust des armenisch besetzten „Puffers“, Alijews Truppen stehen. Auf armenischer Seite ist dort nun der russische Geheimdienst FSB im Einsatz, wie schon vorher an Armeniens Grenzen zur Türkei und zu Iran.

          Rund vier Stunden dauerte das Gespräch Putins mit Alijew und Paschinjan; es war das erste Aufeinandertreffen des Aserbaidschaners und des Armeniers seit der Münchner Sicherheitskonferenz im vergangenen Februar. Paschinjan wie Alijew dankten Putin für seine Rolle. Eine gemeinsame Erklärung hob mit der „Entblockierung aller Transportverbindungen in der Region“ eine spärliche Gemeinsamkeit hervor: Aserbaidschan soll eine Transportroute über armenisches Gebiet in seine Exklave Nachitschewan und weiter Richtung Türkei erhalten, Armenien eine Eisenbahnanbindung über aserbaidschanisches Gebiet nach Russland und Iran, wie Alijew in Moskau bekräftigte. Details soll eine Arbeitsgruppe der drei Regierungen klären.

          „Müssen über die Zukunft nachdenken“

          Putin, der die jüngste Eskalation als „wichtigstes Ereignis des vergangenen Jahres“ bezeichnete, hob weitere Erfolge hervor. So, dass der Waffenstillstand „insgesamt eingehalten“ werde und dass dank der russischen Friedenstruppen schon mehr als 48.000 armenische Flüchtlinge nach Nagornyj Karabach zurückgekehrt seien; insgesamt sollen bis zu 100.000 Menschen nach Armenien geflohen sein. Aserbaidschans Machthaber rühmte die geplanten Transportwege, die allen nutzen würden, und hob hervor, „wie Wladimir Wladimirowitsch einmal gesagt hat, gehört der Nagornyj-Karabach-Konflikt der Vergangenheit an, und wir müssen über die Zukunft nachdenken“.

          Das konnte Paschinjan, der Verlierer des Krieges, nicht so stehenlassen. Leider sei der Konflikt noch nicht gelöst, sagte Paschinjan. Er hob hervor, dass der Status von Nagornyj Karabach weiter nicht geklärt ist, und verwies auf eine für viele armenische Familien brennende Frage: das Schicksal von Kriegsgefangenen in aserbaidschanischer Gewalt, deren Austausch im November vereinbart worden war.

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