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Gesundheitliche Gründe : Japans Ministerpräsident Shinzo Abe tritt zurück

Japans Premierminister Shinzo Abe betritt am Freitag mit Stoffmaske das Büro des Premierministers. Bild: dpa

Mit dem 65 Jahre alten Liberaldemokraten verliert Japan einen der erfolgreichsten Ministerpräsidenten der vergangenen Jahrzehnte – trotz einer Reihe von Skandalen.

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          Shinzo Abe, der am längsten amtierende Ministerpräsident Japans, tritt aus gesundheitlichen Gründen zurück. Das teilte Abe am Freitagnachmittag Ortszeit in einer Pressekonferenz der Bevölkerung mit. In den vergangenen Tagen hatten sich Gerüchte um einen Rücktritt verstärkt, nachdem der Ministerpräsidenten zweimal in einem Krankenhaus ausgiebig untersuchen worden war. Abe war schon einmal, 2007, überraschend nach nur einem Jahr im Amt als Ministerpräsident zurückgetreten und hatte damals gesundheitliche Gründe genannt. Abe leidet nach eigenen Angaben unter Darmgeschwüren, die nach japanischen Medien auch jetzt Grund für den Rücktritt gewesen sind.

          Patrick Welter
          Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.

          Mit dem 65 Jahre alten Abe verliert Japan einen der erfolgreichsten Ministerpräsidenten der vergangenen Jahrzehnte, der auch auf internationaler Bühne Eindruck hinterließ. 2012 gelang ihm nach seinem kurzen ersten Jahr als Ministerpräsident das politische Comeback. Trotz einer Reihe von Skandalen um mögliche Vetternwirtschaft und den Rücktritten diverser Minister wegen Unregelmäßigkeiten um Parteispenden hielt Abe sich und die Koalition seiner Liberaldemokraten (LDP) und dem kleineren Partner Komeito an der Macht. Dazu trug bei, dass seine Wirtschaftspolitik der „Abenomics“ Japan einen langen wirtschaftlichen Aufschwung brachte. Mit einer Kombination von einer extrem expansiven Geldpolitik und einer sehr lockeren Finanzpolitik schwächte die Regierung den japanischen Yen und trieb die Aktienkurse in die Höhe. Die versprochenen strukturellen Reformen blieben dagegen hinter den Erwartungen zurück. Abe trieb indes Freihandelsverträge voran und versuchte, Japan mit seiner alternden Gesellschaft für die Zuwanderung zu öffnen.

          Abes lange Regierungszeit gründet zugleich daran, dass die Bevölkerung kein Zutrauen in die politische Opposition um die Demokratische Partei Japans fand, die das Land von 2009 bis 2012 regierte und dabei nicht recht überzeugte. Viele Japaner respektierten Abe und schätzen seine Politik, trauten ihm aber nicht recht. In Umfragen zeigte sich immer wieder, dass als wichtigster Grund für die Zustimmung zu Abe das Fehlen überzeugender Alternativen genannt wurde. Die wichtigsten Oppositionsparteien, die Konstitutionelle Demokratische Partei und die Demokratische Partei für das Volk, stehen aktuell vor einer Fusion, um für eine Parlamentswahl schlagkräftiger aufgestellt zu sein.

          In den vergangenen Wochen verlor der Ministerpräsident in Meinungsumfragen jedoch deutlich. Als wichtigster Grund dafür gilt die Politik der japanischen Regierung gegen das neuartige Coronavirus. Japan steht mit rund 65.000 bestätigten Infektionsfällen und 1238 Virus-Toten zwar weitaus besser da als die anderen großen Industriestaaten. Viele Japaner kritisieren die Regierung aber, weil sie auf die Krise nicht schnell genug und nicht angemessen reagiert habe.

          Außenpolitisch pflegte Abe eine enge und auch persönliche Partnerschaft mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump, die aber nicht alle Streitigkeiten zwischen beiden Ländern glättete. Abe ist ein in Wolle gefärbter Nationalkonservativer, der Japan mehr Einfluss auf der internationalen Bühne verschaffen wollte. Die Bürde der historischen Schuld des Landes mit seinen Angriffskriegen, die vor 45 Jahren mit der Kapitulation endeten, wischte der Ministerpräsident dabei als störend zur Seite. Abe stärkte mit einem Blick vor allem auf China und auf Nordkorea die Verteidigungskraft des Landes durch ein wachsendes Militärbudget. 2014 interpretierte sein Kabinett die pazifistische Verfassung neu und verschaffte dem Land so die Möglichkeit zu militärischen Auslandseinsätzen, um etwa Verbündeten zur Hilfe zu kommen. Im Jahr darauf legte seine Regierung die legalen Grundlagen, die Japan das Recht auf kollektive Selbstverteidigung erlauben.

          Spekulationen über mögliche Nachfolger

          Mit seinem Wunsch nach einer Änderung der Verfassung scheiterte Abe freilich trotz seiner langen Regierungszeit. Die Verfassung, die Japan nach dem Zweiten Weltkrieg von der amerikanischen Besatzungsmacht gegeben wurde, wurde seither noch nie geändert. Vielen Konservativen in den Reihen der LDP ist die auferzwungene Verfassung ein Dorn im Auge. Auch Abes Großvater Nobuske Kishi, der 1960 als Ministerpräsident zurückgetreten war, war mit seinem Bemühen um eine Änderung der Verfassung gescheitert. Abe möchte unter anderem in der Verfassung das Recht auf Selbstverteidigungskräfte festschreiben. Diese existieren, obwohl die Verfassung Japan keine militärischen Kräfte erlaubt.

          Über die Nachfolge Abes gibt es bislang nur Spekulationen. Im Kreis der möglichen Kandidaten der Liberaldemokratischen Partei zeichnet sich kein führender Kopf ab. Kabinettsminister Yoshihide Suga, der seit 2012 als rechte Hand Abes in der Regierung dient, könnte temporär einspringen. Finanzminister Taro Aso, der zugleich stellvertretender Regierungschef ist, er hat in den vergangenen Tagen schon erklärt, dass er im Falle eines Falles die volle mögliche Amtszeit bis Herbst 2021 ausschöpfen wolle. Aso gehört zum engsten politischen Kreis um Abe. Er war von 2008 bis 2009 Ministerpräsident Japans, bevor die Liberaldemokraten in der Parlamentswahl heftig verloren und die Regierung der oppositionellen Demokratischen Partei Japans überlassen mussten.

          Ein parteiinterner Rivale Abes, der sich schon seit Jahren um die Ministerpräsidentschaft bemüht, ist Shigeru Ishiba, ein früherer Verteidigungsminister. Ishiba hat große Sympathien unter den gewöhnlichen Parteimitgliedern der LDP, aber weit weniger unter den Abgeordneten der Partei im Parlament. Als potentielle Kandidaten gelten auch Fumio Kishida, der frühere Außenminister, und Taro Kono, der jetzige Verteidigungsminister. Shinjiro Koizumi, der Umweltminister und Sohn des früheren Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi, gilt mit seinen 39 Jahren als noch zu jung für das Amt des Regierungschefs.

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