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Uneinige Europäer : Anhaltende Heiterkeit im Kreml

Uneinige EU: Der ungarische Ministerpräsident Orbán (zweiter von rechts) hat im Kreis der Regierungschefs nicht mehr viele Freunde. Bild: AFP

Es wäre gut, wenn die EU auf weitere Übergriffe Moskaus geschlossen reagierte. Das Treffen, auf dem das beschlossen wurde, macht jedoch nicht viel Hoffnung.

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          Da will man den europäischen Regierungschefs nicht widersprechen: Alle „weiteren böswilligen, rechtswidrigen und disruptiven Aktivitäten Russlands“ bedürften „einer entschlossenen und koordinierten Reaktion“ der EU. Doch wie entschlossen und koordiniert darf man sich die Europäische Union im Fall des Falles vorstellen, der so sicher kommen wird wie das Amen in der Kirche?

          Das auf dem jüngsten, offenbar tränenreichen Gipfeltreffen gezeigte Ausmaß an Geschlossenheit dürfte Putin jedenfalls nicht von weiteren „disruptiven“ Aktionen abschrecken, sondern bei ihm eher zu anhaltender Heiterkeit führen.

          Merkel ist in den Augen vieler schon eine „lame duck“

          Die EU war sich nicht einmal einig darin, ob und wie sie mit ihm reden sollte. Merkel, in den Augen vieler schon eine „lame duck“, konnte ihren Vorschlag, Putin geballt gegenüberzutreten, nicht durchsetzen. Berlin steht bei den östlichen Nachbarn nicht zuletzt wegen Nord Stream 2 im Verdacht, nicht hart genug gegenüber dem Kreml aufzutreten.

          Die ganze Härte fast der ganzen EU bekam dagegen Orbán zu spüren, der offenbar zunehmend Freude daran entwickelt, sein Land zu isolieren. Viele Unterstützer hat das Enfant terrible der EU im Kreis der Regierungschefs nicht mehr.

          Dass Budapest nun sogar zum Austritt aufgefordert wurde, kann in Moskau freilich nur als weiteres Zeichen dafür angesehen werden, dass die EU ein schwacher, von fundamentalen inneren Konflikten gepeinigter Gegenspieler sei. Auf Merkels Nachfolger/in warten auch in Brüssel schwierige Aufgaben.

          Berthold Kohler
          Herausgeber.

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