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Brexit-Verhandlungen : Am Scheideweg

Pro-Brexit-Demonstranten im Oktober 2019 in London Bild: dpa

Boris Johnson fordert von der EU, ihre Haltung in den Brexit-Verhandlungen zu ändern. Dass das nicht geschehen wird, sollte er wissen und hat er sich selbst zuzuschreiben.

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          War das nun Theaterdonner vor dem rauschenden Finale? Oder war es die Einstimmung der Bürger des Vereinigten Königreichs darauf, dass der Austritt des Landes aus der EU eben ein harter sein werde, ohne Freihandelsabkommen, dafür von Hardcore-Brexiteers bejubelt?

          Aus dem Auftritt des Premierministers Johnson am Freitag konnte man das eine wie das andere herauslesen. Er brach die Verhandlungen mit der EU nicht ab, machte aber deren Fortsetzung von einer grundlegenden Änderung der Verhandlungsposition der EU abhängig. Dass auch die EU Flexibilität zeigen sollte, versteht sich; dass sie ihren Ansatz jedoch nicht „grundlegend“ ändern wird, sollte Johnson inzwischen wissen. Wundern sollte er sich überdies nicht: Wer internationales Recht bricht – Stichwort Nordirland-Protokoll –, der muss damit rechnen, dass die europäische Seite in Sachen Streitbeilegung auf glasklaren, verbindlichen Absprachen besteht.

          Dabei sind die Parteien so weit gar nicht mehr auseinander. Selbst der britische Außenminister wähnte am Freitagmorgen ein Handelsabkommen in Sicht; nur zwei Fragen seien noch strittig. Das klang jedenfalls nicht nach „Das Ende ist nahe“; das klang eher nach Weitermachen. Und Weitermachen wäre das, was im Interesse aller wäre, des Königreichs wie der Europäer vom Kontinent, selbst wenn die langsam Johnsons Zumutungen leid sind und ein Abkommen „um jeden Preis“ auch nicht wollen.

          Es ist wahr: Ein klarer, scharfer Schnitt zur EU läge in der Logik des Brexits und der Phantasien, die ihn befeuerten. „Wiedererlangung der Kontrolle über die Grenzen“, die britische Version von „blühenden Landschaften“ – das war das, was die Brexit-Werbung den Leuten versprochen hatte, nicht eine abermalige enge Anbindung. Die aber wäre nicht nur sinnvoll, sie wäre geboten. Denn wahr ist auch: Wohlstand und Sicherheit des Königreichs hängen auch künftig weitgehend von der Qualität der Beziehungen zur EU ab. Wer sich mit einem „australischen“ Beziehungsniveau zufriedengeben will, verkennt die wirtschaftliche Verflechtung. Oder sie interessiert ihn nicht.

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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