https://www.faz.net/-gpf-9qtup

Regierungsbildung in Italien : Di Maio soll neuer Außenminister werden

  • Aktualisiert am

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio Bild: AFP

Die neue italienische Regierung soll am Donnerstag vereidigt werden. Nachfolgerin des bisherigen Innenministers Salvini soll eine Spitzenbeamtin werden – die wohl einen anderen Kurs in der Migrationspolitik einschlagen wird.

          1 Min.

          Der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio wird neuer italienischer Außenminister. Dies teilte der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte am Mittwoch nach einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella mit. Neue Innenministerin wird die Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese. Sie löst den Hardliner Matteo Salvini ab, dessen rechtsnationalistische Lega aus der Regierung ausgeschieden ist. Die Sozialdemokraten hatten eine Abkehr von der Politik der bisherigen Regierung bei zentralen Themen wie der Migration zur Bedingung für ein Bündnis mit den Fünf Sternen gemacht.

          Neuer Wirtschaftsminister wird der bisherige EU-Abgeordnete Roberto Gualtieri von den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD). Die neue Regierung soll am Donnerstag um 10 Uhr vereidigt werden, wie das Büro des Staatspräsidenten nach dem Treffen zwischen ihm und Conte mitteilte. Danach müssen beide Parlamentskammern der Regierung ihr Vertrauen aussprechen.

          Am Dienstag hatten die Fünf Sterne ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur neuen Regierung aus dem Weg geräumt: Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich rund 79 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für das Bündnis mit dem vormaligen politischen Gegner aus, mit dem sich die Sterne in der Vergangenheit heftige Auseinandersetzungen geliefert hatten.

          Der Fünf-Sterne-Politiker Massimo Baroni veröffentlichte am Mittwoch auf Twitter eine Liste mit den Namen aller Minister, die der neuen Regierung offenbar angehören sollen:

          Conte war seit Juni 2018 Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition von Sternen und rechtsnationalistischer Lega, die im August zerbrochen war. Am 20. August trat Conte zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Sterne insistierten in ihren Gesprächen mit der PD, dass Conte Premier bleiben müsse.

          Weitere Themen

          Frostige Begegnung in Moskau

          Baerbock bei Lawrow : Frostige Begegnung in Moskau

          Annalena Baerbocks Treffen mit Russlands Außenminister verläuft höflich, aber angespannt. Die beiden tragen einander in erster Linie lange Listen an Differenzen vor. Und Lawrow ist gewohnt listig.

          Baerbock betont Wert der Beziehungen zu Russland Video-Seite öffnen

          Antrittsbesuch in Moskau : Baerbock betont Wert der Beziehungen zu Russland

          „Wir haben ein fundamentales Interesse an stabilen Beziehungen“, sagte die Außenministerin bei ihrem Treffen mit Sergei Lawrow. Sie mahnte jedoch auch zur Einhaltung europäischer Werte und verurteilte die Drohgebärden gegen die Ukraine.

          Topmeldungen

          Schwieriger Besuch: Baerbock bei Lawrow im russischen Außenministerium

          Baerbock bei Lawrow : Frostige Begegnung in Moskau

          Annalena Baerbocks Treffen mit Russlands Außenminister verläuft höflich, aber angespannt. Die beiden tragen einander in erster Linie lange Listen an Differenzen vor. Und Lawrow ist gewohnt listig.
          Der britische Premierminister Boris Johnson und sein früherer Chefberater Dominic Cummings (rechts) verlassen Downing Street im September 2019

          Party in Downing Street : Wurde Johnson gewarnt?

          Boris Johnsons früherer Berater Dominic Cummings belastet den britischen Premierminister. Es werde noch weitere belastende Fotos geben, kündigt er an. Der Privatkrieg zwischen den beiden geht weiter.