https://www.faz.net/-gpf-9qtup

Regierungsbildung in Italien : Di Maio soll neuer Außenminister werden

  • Aktualisiert am

Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio Bild: AFP

Die neue italienische Regierung soll am Donnerstag vereidigt werden. Nachfolgerin des bisherigen Innenministers Salvini soll eine Spitzenbeamtin werden – die wohl einen anderen Kurs in der Migrationspolitik einschlagen wird.

          1 Min.

          Der Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio wird neuer italienischer Außenminister. Dies teilte der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte am Mittwoch nach einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella mit. Neue Innenministerin wird die Spitzenbeamtin Luciana Lamorgese. Sie löst den Hardliner Matteo Salvini ab, dessen rechtsnationalistische Lega aus der Regierung ausgeschieden ist. Die Sozialdemokraten hatten eine Abkehr von der Politik der bisherigen Regierung bei zentralen Themen wie der Migration zur Bedingung für ein Bündnis mit den Fünf Sternen gemacht.

          Neuer Wirtschaftsminister wird der bisherige EU-Abgeordnete Roberto Gualtieri von den Sozialdemokraten (Partito Democratico, PD). Die neue Regierung soll am Donnerstag um 10 Uhr vereidigt werden, wie das Büro des Staatspräsidenten nach dem Treffen zwischen ihm und Conte mitteilte. Danach müssen beide Parlamentskammern der Regierung ihr Vertrauen aussprechen.

          Am Dienstag hatten die Fünf Sterne ein entscheidendes Hindernis auf dem Weg zur neuen Regierung aus dem Weg geräumt: Bei einer Onlineabstimmung sprachen sich rund 79 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für das Bündnis mit dem vormaligen politischen Gegner aus, mit dem sich die Sterne in der Vergangenheit heftige Auseinandersetzungen geliefert hatten.

          Der Fünf-Sterne-Politiker Massimo Baroni veröffentlichte am Mittwoch auf Twitter eine Liste mit den Namen aller Minister, die der neuen Regierung offenbar angehören sollen:

          Conte war seit Juni 2018 Ministerpräsident an der Spitze einer Koalition von Sternen und rechtsnationalistischer Lega, die im August zerbrochen war. Am 20. August trat Conte zurück, blieb aber geschäftsführend im Amt. Die Sterne insistierten in ihren Gesprächen mit der PD, dass Conte Premier bleiben müsse.

          Weitere Themen

          Der überraschende Aufstieg der Serpil Midyatli

          Neue SPD-Vize : Der überraschende Aufstieg der Serpil Midyatli

          Sie wurde nur wenige Stunden vor ihrer Wahl zur stellvertretenden SPD-Vorsitzenden vorgeschlagen: Serpil Midyatli ist die neue Linke im Parteivorstand. Für die Kielerin eine Chance, aus dem Schatten anderer zu treten.

          Topmeldungen

          Ist die Welt noch zu retten? Eine Frau bei einer Demo in Lissabon.

          Raus aus der Klimakrise : „Moralappelle bringen nichts“

          Der Kölner Spieltheoretiker und Verhaltensökonom Axel Ockenfels erklärt im Interview, wo der Knackpunkt im Klimakonflikt liegt – und auf welcher Grundlage das Problem von der Weltgemeinschaft gelöst werden könnte.

          Muhammad Bin Salmans Pläne : Der Ölprinz mit der Billion

          Er ist jung und braucht das Geld: Der saudische Kronprinz Muhammad Bin Salman bringt den weltgrößten Ölkonzern Saudi Aramco an die Börse. Damit will er nicht nur das Land reformieren, sondern auch die eigene Macht sichern.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.