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Nahost-Konflikt : Deutschland will UN-Beobachter nach Gaza schicken

  • Aktualisiert am

Israelische Soldaten nahe dem Gazastrefen Bild: dpa

Gemeinsam mit EU-Partnern regt Deutschland eine Mission der Vereinten Nationen für den Gazastreifen an. Die Beobachter sollen unter anderem den Warenverkehr kontrollieren.

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          Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen eine Beobachtermission der Vereinten Nationen für den Gazastreifen initiieren. Der Entwurf für eine entsprechende Resolution zirkuliert derzeit im Sicherheitsrat, wie ein Diplomat  sagte. Von den beteiligten Missionen bei den Vereinten Nationen war für die Initiative, von der zuerst die israelische Zeitung „Haaretz“ berichtet hatte, zunächst keine Bestätigung zu bekommen.

          Die Resolution soll auch eine Grenzöffnung zum Gazastreifen enthalten - bei gleichzeitiger Kontrolle des Warenverkehrs, um eine Aufrüstung der Hamas zu verhindern. Das Papier beinhaltet auch Sicherheitsgarantien für Israel. Die EU bietet an, sich im Rahmen der Resolution stärker in Gaza zu engagieren. Bei den Beobachtern soll es sich mehr um eine politische denn um eine militärische Mission handeln, es wäre also kein Blauhelm-Mandat.

          Beobachtern zufolge wäre Israel durchaus aufgeschlossen gegenüber der Resolution. Parallel gibt es bereits einen Entwurf von Jordanien, der eine starke palästinensische Handschrift trägt. Unklar ist noch, ob beide konkurrierend bestehenbleiben und wann es eine Abstimmung geben könnte.

          Die neue Resolution einen neuen Anlauf bei den israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen in Kairo ermöglichen. Bei dem Konflikt, der am 8. Juli begann, wurden nach Angaben der UNO mindestens 2083 Palästinenser getötet, darunter zahlreiche Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite starben drei Zivilisten und 64 Soldaten, davon fünf unter Beschuss der eigenen Truppen.

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