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Deutschland und Ungarn : Der Ton wird freundlicher, die Differenzen bleiben

Heiko Maas (links) mit Peter Szijjarto am Dienstag in Berlin. Bild: dpa

Das Verhältnis zwischen Berlin und Budapest war lange angespannt. Noch immer sind sich die Regierungen in vielen Fragen uneins. Doch die Außenminister beider Länder bemühen sich um einen konzilianteren Ton.

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          Deutschland und Ungarn bemühen sich um einen konzilianteren Ton im offiziellen Umgang miteinander, ohne ihre Differenzen etwa in der Flüchtlingsfrage zu verbergen. Der ungarische Außenminister Peter Szijjarto sagte in Berlin, es werde vom Zusammenhalt der mitteleuropäischen Länder und Deutschlands abhängen, wie wirtschaftlich wettbewerbsfähig die EU sein werde und welche Rolle Europa auf der Weltbühne spielen könne. Deutschland und die Mitteleuropäer seien sich einig in dem Ziel, Europa zu stärken, auch wenn es über den Weg Diskussionen gebe. Die EU müsse ihren christlichen Grundlagen „Priorität gewähren“.

          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Außenminister Heiko Maas erinnerte auf dem deutsch-ungarischen Jugendforum in Berlin daran, dass die Ungarn vor 30 Jahren „den ersten Stein aus der Mauer brachen“, indem sie Sicherungsanlagen an der Grenze zu Österreich abbauten. Maas sagte, die europäische Wiedervereinigung sei durch den Beitritt Ungarns und anderer mittel- und osteuropäischer Staaten erst komplett vollzogen worden: „Rechtsstaatlichkeit, die Freiheit der Presse oder die Freiheit der Forschung und Lehre sind Fundamente unserer europäischen Gesellschaft, die wir hart erkämpft haben, die unser Selbstverständnis prägen, die nicht verhandelbar sind“. Deutsche wie Ungarn hätten aus der jüngeren Geschichte gelernt: „Mauern und Schranken sind keine Lösung“.

          Der ungarische Außenminister ging in seiner Rede vor den Jugendlichen beider Länder nicht ein auf die Anspielungen auf ungarische Abschottungsmaßnahmen; er sagte lediglich, es sei auch die gemeinsame Pflicht der Europäer, die Sicherheit der Europäischen Union zu gewährleisten. Szijjarto sagte, Hunderttausende Flüchtlinge, die sich auf den Weg nach Europa machten, müssten Hilfe in der Nähe ihrer Heimatländer erhalten.

          Er plädierte zugleich vehement für die Erweiterung der EU um die Länder des westlichen Balkans, mit deren Aufnahme nicht bis zum Jahr 2025 gewartet werden dürfe. Im Blick auf das deutsch-ungarische Verhältnis sagte er, es gebe „weit mehr Fragen, in denen wir uns einig sind, als jene, in denen wir uns nicht einig sind“.

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