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Deutschland, Amerika und China : Äquidistanz – im Ernst?

Vielen Deutschen ist China als Partner näher als Amerika: Donald Trump, Xi Jinping und Angela Merkel im Juli 2017 in Hamburg Bild: AFP

Viele Deutsche wenden sich von Amerika ab und China zu. Ob das deutschen Interessen dient? Uns verbindet viel mehr mit Washington als mit Peking.

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          In einer Anfang April erhobenen Umfrage sagen 36 Prozent der befragten Deutschen, für sie sei das Verhältnis zu China wichtiger als das zu den Vereinigten Staaten. Genau anders herum sehen es 37 Prozent der Befragten. Grosso modo kann man also sagen: Die Deutschen halten das Verhältnis zur alten Vormacht des Westens und zum kommunistischen Aufsteiger des 21. Jahrhunderts für genau so wichtig. Sie machen keinen Unterschied, sie gehen auf Äquidistanz. Ein Jahr zuvor, 2019, war das noch anders; da hatten fünfzig Prozent der Befragten die Vereinigten Staaten „priorisiert“, wie es im Jargon heute heißt. Nur ein Viertel, 24 Prozent, zog China vor.

          Das ist eine bemerkenswerte Präferenzverschiebung, und man fragt sich natürlich, was sie wohl bewirkt haben mag, zumal zum Zeitpunkt der Umfrage die Corona-Pandemie das Ereignis war, das Politik, Wirtschaft und Gesellschaft beherrschte, und chinesische Vertuschung in der ersten Phase der Epidemie schon hinreichend bekannt war. Man kann die wachsende Distanz zu Amerika und den Wunsch zu mehr Nähe zu China vermutlich nicht anders als die Reaktion auf Politik, Stil und Rhetorik des Präsidenten Trump interpretieren. Ganz offensichtlich hat der Deutschland auf dem Kieker, ob es um deutsche Überschüsse im Handel mit Amerika geht, um Iran, um Gasleitungen von Russland nach Deutschland oder um die Höhe des deutschen Verteidigungshaushalts. Offenkundig hält eine große Zahl der Deutschen das amerikanisch-deutsche Verhältnis für zerrüttet – für so zerrüttet, dass sich ein Drittel lieber China zuwenden möchte. Unter allianzpolitischen Gesichtspunkten ist das keine gute Nachricht.

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          Einige der Themen, bei denen die amerikanische mit der deutschen Regierung über Kreuz liegt, sind nicht neu. Auch frühere amerikanische Regierungen haben sich an deutschen Exportüberschüssen gestört oder mit unzureichenden Verteidigungsausgaben Berlins gehadert. Das wurde in der Regel ignoriert; insofern ist der Vorwurf, Deutschland sei in der Nato ein Trittbrettfahrer, nicht unberechtigt, zumindest war er es. Daraus, wie viele Deutsche die Welt und die Rolle Deutschlands sehen, spricht oft eine Mischung aus moralischer Selbstüberhöhung, Selbstgerechtigkeit und unpolitischer Naivität. Lange Zeit ist ja auch so getan worden, als sei es politisch unerheblich, dass die eigenen wirtschaftlichen Perspektiven eng mit der Wohlfahrt der weltgrößten Diktatur verknüpft werden, worauf Thomas Kleine-Brockhoff zu Recht hingewiesen hat. Und dass der Antiamerikanismus in Deutschland Tradition hat, ist auch wahr (wobei die Rechtspopulisten in Deutschland an dem Nationalismus Trumps wenig auszusetzen haben).

          Aber die Regierung Trump, die wenig übrig hat für Allianzen, die den Multilateralismus verachtet und multilateralen Institutionen den Rücken zukehrt, die lieber engstirnig-nationalistische Interessenpolitik betreibt als große, handlungsfähige Koalitionen zu organisieren, die treibt auch Deutschland weg von Amerika – und in die Arme Chinas (oder Russlands). Folge: Nicht nur wird amerikanische Führung in der Welt nicht angeboten, sie wird auch nicht mehr nachgefragt. In Deutschland kommt dieser Nachfrageeinbruch auch darin zum Ausdruck, dass nur einer von zehn Deutschen in Amerika den wichtigsten außenpolitischen Partner sieht – knapp die Hälte (44 Prozent) weist Frankreich diese Bedeutung und Rolle zu.

          Ob die Abwendung von den Vereinigten Staaten von Dauer ist, ob ein Personalwechsel im Weißen Haus sie mildern könnte, steht dahin. Das wäre selbstverständlich zu hoffen. Immerhin halten auch die Amerikaner die Deutschen, denen sie ansonsten noch reichlich Sympathie entgegenbringen, für außenpolitisch ziemlich irrelevant. Aber weil das amerikanisch-chinesische Verhältnis immer mehr in eine große Konfrontation abgleitet, könnte es für Deutschland noch ungemütlich werden. Äquidistanz zu China auf der einen und Amerika auf der anderen Seite kann es nämlich nicht wirklich geben. Uns verbindet viel mehr mit Amerika als mit China, historisch, gesellschaftlich, politisch, ökonomisch und so weiter. Donald Trump ist allerdings kein Pfleger dieser Beziehung, und so wenden sich viele Leute ab und richten den Blick auf jene, die sich als (vermeintliche) Partner anbieten. Dient das deutschen Interessen?

          Klaus-Dieter Frankenberger
          Redakteur in der Politik.

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