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Auslandssender : Deutsche Welle in Türkei gesperrt

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Die Deutsche Welle ist der steuerfinanzierte deutsche Auslandssender. Bild: Marius Becker/dpa

Nachdem er unter dem verschärften Medienrecht keine Lizenz beantragt hatte, sperrt die türkische Aufsichtsbehörde den deutschen Sender. Das gleiche Schicksal trifft einen amerikanischen Anbieter.

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          Die türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat den Zugang zur Deutschen Welle in der Türkei gesperrt. „Der Zugang zum türkischsprachigen Dienst der Deutschen Welle, DW Turkce, und Voice of America, die keine Genehmigungen beantragt haben, wurde auf Antrag des RTÜK-Vorstands vom Strafgerichtshof in Ankara blockiert“, teilte Ilhan Tasci, Vorstandsmitglied von RTÜK, am Donnerstag auf Twitter mit.

          Im Februar hatten die Deutsche Welle und Voice of America (VOA) erklärt, dass sie keine Lizenzen in der Türkei beantragen würden. Diese waren von der RTÜK unter dem Medienregulierungsgesetz des Landes gefordert worden.

          Tasci, der auch Abgeordneter der größten Oppositionspartei ist, kritisierte den Schritt des Obersten Rundfunk- und Fernsehrates: „Hier ist unsere Pressefreiheit und die moderne Demokratie!“

          Die Türkei hat in den vergangenen Jahren die Medienaufsicht verschärft, indem sie der RTÜK eine weitreichende Aufsicht über alle Online-Inhalte gab, die sie auch entfernen kann. Etwa 90 Prozent der Mainstream-Medien in der Türkei befinden sich heute in staatlichem Besitz oder stehen der Regierung nahe.

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