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Deutsche Verantwortung : Ziel verfehlt

Deutschlands Richtwerte bei der Entwicklungshilfe und bei den Verteidigungsausgaben werden zum Teil drastisch verfehlt. Das ist fahrlässig – und die Kluft zwischen Anforderung und Fähigkeiten wird immer größer.

          Erst am vergangenen Freitag hatte die Bundeskanzlerin davon gesprochen, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen solle – das Mantra hört man schon einige Jahre – und die militärischen und entwicklungspolitischen Beiträge wachsen müssten. Vielleicht hätte das Kanzleramt eine Abschrift der Pressekonferenz im Weißen Haus dem Bundesfinanzminister Scholz (SPD) zukommen lassen sollen, für letzte Korrekturen am Haushaltsentwurf.

          Denn genau die beiden Ressorts, die das deutsche Engagement in erster Linie tragen sollen (und von der Union geführt werden), protestieren gegen die Planungen des Finanzministers. Denn danach werden die Richtwerte sowohl bei der Entwicklungshilfe wie bei den Verteidigungsausgaben zum Teil drastisch verfehlt.

          Das ist mehr als fahrlässig. Denn Deutschland steht im Wort, und seine Sicherheit ist nicht so ungefährdet wie in den Tagträumen vieler Zeitgenossen. Die Bundeswehr ist nach Jahren des Sparens in einem beklagenswerten Zustand; die Kluft zwischen Anforderungen und Fähigkeiten wird immer größer. Diese Kluft muss kleiner werden.

          Klaus-Dieter Frankenberger

          verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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