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Manöver im Baltikum : Fast zwei Drittel gegen „Säbelrasseln“ der Nato

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In Rauch eingehüllter Nato-Panzer während des Manövers „Anakonda“ im Juni auf dem Baltikum Bild: dpa

Außenminister Steinmeier hat mit seiner Kritik am Nato-Manöver „Anakonda“ an der Grenze zu Russland für Aufregung und Verstimmung gesorgt. Doch die Deutschen teilen seine Einschätzung.

          Fast zwei Drittel der Deutschen teilen die umstrittene Kritik von Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am „Säbelrasseln“ der Nato. Nur neun Prozent unterstützen dagegen die Pläne der Bundesregierung, hunderte Soldaten zur Abschreckung Russlands ins Baltikum zu schicken. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur hervor.

          Steinmeier hatte mit seiner Kritik am Verhalten der Nato gegenüber Russland massive Kritik der Union und der östlichen Bündnispartner auf sich gezogen. Er hatte gesagt: „Was wir jetzt nicht tun sollten, ist durch lautes Säbelrasseln und Kriegsgeheul die Lage weiter anzuheizen. Wer glaubt, mit symbolischen Panzerparaden an der Ostgrenze des Bündnisses mehr Sicherheit zu schaffen, der irrt.“

          64 Prozent der 2054 Befragten unterstützten diese Haltung, nur 16 Prozent lehnten sie ab. Und das, obwohl 49 Prozent ein militärisches Vorgehen Russlands gegen die baltischen Staaten wie vor zwei Jahren auf der ukrainischen Krim für möglich halten. Nur 30 Prozent glauben nicht an ein solches Szenario.

          Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte die Aufrüstung der Allianz im Osten verteidigt. „Wir suchen intensiv nach Wegen, eine Eskalation zu verhindern. Gleichzeitig müssen wir auf ein Russland reagieren, das seine Militärausgaben seit 2000 verdreifacht hat, das sich viel aggressiver verhält und mit militärischer Gewalt Grenzen in Europa verändert hat“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“.

          Unterstützung hatte Steinmeier hingegen vom Russlandbeauftragten der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), erhalten. Erler warnte gar vor einer Eskalationsspirale zwischen Nato und Russland „bis hin zu Krieg“. „Stationierungsentscheidungen und Militär-Operationen schaukeln sich wechselseitig hoch. Das ist gefährlich“, sagte er. „Es ist gut, dass Außenminister Steinmeier darauf hinweist. Der Aufschrei zeigt, dass er da einen Punkt getroffen hat.“ Erler forderte, die Eskalation zu stoppen: „Genau aus solchen Entwicklungen heraus entstehen unkontrollierte Situationen bis hin zum Krieg.“

          Auf dem Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau soll die Entsendung von vier Nato-Bataillonen nach Polen und ins Baltikum beschlossen werden. Deutschland wird voraussichtlich die Führung des Bataillons in Litauen übernehmen.

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