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Nato-Stützpunkt Konya : Abgeordnete besuchen Bundeswehrsoldaten in der Türkei

  • Aktualisiert am

Ein Nato-Flugzeug landet in Konya. Bild: Reuters

Über Monate durften Bundestagsabgeordnete die in der Türkei stationierten deutschen Soldaten nicht besuchen. Nun konnte eine Delegation nach Konya, einem Nato-Militärstützpunkt für Awacs-Maschinen.

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          Nach langem Streit hat eine Delegation des Bundestags am Freitag die auf dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Konya stationierten Bundeswehrsoldaten besuchen können. Martin Schäfer, Sprecher des Auswärtigen Amts, begrüßte, dass die Reise stattfinden konnte. Er zeigte sich zugleich aber skeptisch, dass dies eine Rückkehr zur Normalität bedeute. Das bilaterale Verhältnis zwischen Deutschland und der Türkei ist seit Monaten stark angespannt.

          Der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgte unter Leitung der stellvertretenden Nato-Generalsekretärin Rose E. Grotemoeller. Er war unter Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg zustande gekommen. Eigentlich hätte die Reise schon im Juli stattfinden sollen. Die türkische Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte einen Besuch aber unter Hinweis auf die Spannungen in den bilateralen Beziehungen immer wieder verhindert. Am Mittag landete die Delegation aus sieben Abgeordneten auf dem Militärflughafen in der zentralanatolischen Stadt, auf dem mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato stationiert sind. Rund ein Drittel der Besatzungen der Flugzeuge besteht aus Deutschen.

          Abgeordnete registrieren Signale der Entspannung

          Aus Sicht der Abgeordneten hat sich die Regierung um Signale der Entspannung bemüht. „Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen“, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten vor Ort mitgeteilt, dass sie die „hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen“.

          Hellmich kann sich vorstellen, dass solche Truppenbesuche auch künftig unter dem Mantel der Nato durchgeführt werden. Das ist „ein möglicher Weg, um unser Besuchsrecht auch durchsetzen zu können“, sagte er. „Besuch ist Besuch“, sagte auch Schäfer für das Auswärtige Amt in Berlin. Trotzdem sei ein Besuch auf Einladung der Nato „keine dauerhaft tragfähige Lösung“, sagte er. Die Bundesregierung wolle daher ein anderes Arrangement finden, das politisch geschmeidiger ist.

          „Man hat uns freundlich und höflich behandelt“, sagte auch der Grünen-Politiker Tobias Lindner. Über das Kernproblem im deutsch-türkischen Verhältnis habe man aber nicht reden können: „Ob das am Ende dauerhaft das Problem löst, ob die Kuh vom Eis ist, das wird sich zeigen“, sagte er.

          Der SPD-Abgeordnete Rainer Arnold betonte, die Abgeordneten seien „hochrangig empfangen“ worden und die türkische Seite sei „sichtlich um Entspannung bemüht“ gewesen. Die türkischen Gesprächspartner hätten „Verständnis für den verfassungsmäßigen Auftrag“ des Bundestags gezeigt, die im Ausland stationierten Soldaten zu besuchen. Somit sei die Visite ein „Schritt in die richtige Richtung“ gewesen.

          Auch Arnold forderte aber, eine dauerhafte Lösung zu finden, um den Abgeordneten ihr Besuchsrecht zu garantieren. Ebenso mahnte der CDU-Abgeordnete Henning Otte nach dem Besuch, dass es grundsätzlich möglich sein müsse, „dass wir Verteidigungspolitiker als zuständige Fachpolitiker unsere Soldaten im Auslandseinsatz besuchen. Denn die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“.

          Der Linken-Abgeordnete Alexander Neu kritisierte im Bayerischen Rundfunk, dass der Besuch nur als Teil einer Nato-Delegation erfolgen konnte. Er gehe davon aus, dass der Besuch in Konya eine „große Ausnahme“ bleiben werde. „Von regelmäßigen Besuchsmöglichkeiten kann, glaube ich, keine Rede sein“, sagte Neu. Es brauche eine „entschlossenere und selbstbewusstere Politik gegenüber der Türkei“, sagte er.

          Schon seit vergangenem Jahr gibt es Streit um das Besuchsrecht bei den Bundeswehrsoldaten in Konya sowie auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik. Da Ankara wiederholt einen Besuch deutscher Abgeordneter in Incirlik verweigerte, entschied sich die Bundesregierung im Juni schließlich dafür, die dort stationierten Aufklärungs- und Tankflugzeuge nach Jordanien zu verlegen.

          Auf dem Militärflughafen in Konya sind mehrere Awacs-Aufklärungsflugzeuge der Nato stationiert, die für die internationale Koalition gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak und Syrien im Einsatz sind. Da die stationierten Deutschen Teil einer Nato-Einheit sind, kann die Bundesregierung nicht allein über ihren Abzug entscheiden.

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