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Mehr als sechs Jahre Haft : Deutsch-kurdische Sängerin in Türkei wegen Terrorvorwürfen verurteilt

  • Aktualisiert am

Ein Mann hält am 01.04.2016 vor einem Gericht in Istanbul vor der Verhandlung des Cumhüriyet-Chefs Dündar ein Schild in der Hand. Bild: dpa

Weil sie der als terroristisch eingestuften Organisation PKK angehören soll, wurde die Deutsch-Türkin zu einer Haftstrafe verurteilt. Indes wurde das Urteil gegen eine amerikanische Journalistin wegen Terrorpropaganda aufgehoben.

          Die seit Ende Juni in der Türkei inhaftierte deutsch-kurdische Sängerin mit dem Künstlernamen Hozan Cane ist wegen Mitgliedschaft in der als terroristisch eingestuften Organisation PKK zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Das Gericht im westtürkischen Edirne fällte das Urteil zum Prozessauftakt am Mittwoch, wie die Anwältin der Sängerin Newroz Akalin der Deutschen-Presse Agentur sagte. Vom Vorwurf der Volksverhetzung und der Beleidigung des Staatsgründers Mustafa Kemal Atatürk sprach das Gericht die Sängerin aus Köln demnach frei. Anwältin Akalin sagte der dpa, sie werde Berufung einlegen.

          Hozan Cane war Ende Juni kurz vor den Wahlen in der Türkei im westtürkischen Edirne festgenommen worden. Sie hatte dort eine Wahlkampfveranstaltung der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP unterstützt. Inhaftiert ist die Sängerin im Frauengefängnis des Istanbuler Stadtteils Bakirköy. Zum Prozess wurde sie via Video zugeschaltet. Die Anklage stützte sich unter anderem auf angebliche Facebook-Posts der Sängerin.

          Es ist das dritte Urteil gegen deutsche Staatsbürger in der Türkei in drei Monaten. Ende September war der Hamburger Ilhami A. wegen angeblich über Facebook verbreiteter Terrorpropaganda für die PKK zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden. A. ist auf freiem Fuß, weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist. Er darf jedoch nicht ausreisen.

          Ende Oktober wurde der 29 Jahre alte Gießener Patrick K. wegen Mitgliedschaft in der YPG, dem syrischen Ableger der PKK, zu mehr als sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Er ist im osttürkischen Elazig inhaftiert. Nach Angaben seiner Familie war er zum Wandern in der türkisch-syrischen Grenzregion unterwegs.

          Zusätzlich sitze noch mindestens vier deutsche Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen in türkischer Untersuchungshaft. Darunter ist der Kölner Adil Demirci, dessen Prozess am kommenden Dienstag beginnt.

          „Kein wirkliches Zeichen für Pressefreiheit“

          Ein türkisches Gericht hat ein Urteil wegen Terrorpropaganda gegen eine ehemalige Reporterin der amerikanischen Zeitung „Wall Street Journal“ aufgehoben. Ayla Albayrak bestätigte am Mittwoch via Twitter einen dementsprechenden Artikel der Zeitung. Die „schwarze Komödie“ habe ein Ende, schrieb Albayrak. „Diese Entscheidung ist eine Erleichterung für mich und meine Familie, aber kein wirkliches Zeichen für größere Pressefreiheit in der Türkei.“ In der Türkei sind nach wie vor zahlreiche Journalisten inhaftiert.

          Albayrak, die die finnische und türkische Staatsbürgerschaft hat, war im Oktober 2017 wegen Terrorpropaganda zu zwei Jahren und einem Monat Haft verurteilt worden. Hintergrund des Urteils war ein Artikel aus dem Jahr 2015 über den Konflikt zwischen der türkischen Regierung und der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Albayrak war bei der Urteilsverkündung nicht in der Türkei und hatte Einspruch eingelegt.

          Die Entscheidung des Gerichts dürfte weiter zur Entspannung der Beziehungen zwischen der Türkei und den Vereinigten Staaten beitragen. Erst im Oktober endete der Konflikt beider Länder um den rund zwei Jahre in der Türkei festgehaltenen amerikanischen Pastor Andrew Brunson. Dieser wurde zwar wegen Terrorvorwürfen verurteilt, durfte das Land aber schließlich verlassen.

          In der Krise um Brunson hatten Ankara und Washington gegenseitig Sanktionen und Strafzölle verhangen. Anfang November strichen die beiden Länder jeweils zwei Minister von den Sanktionslisten.

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