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Nach Ausladung Gabriels : Steinmeier beginnt heiklen Antrittsbesuch in Israel

  • Aktualisiert am

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf Jerusalems Mahane-Yehuda-Markt begleitet von Israels Präsident Reuven Rivlin (r) und seiner Ehefrau Elke Büdenbender Bild: EPA

Die Reise des Bundespräsidenten begann unerwartet entspannt in einem Kneipenviertel. Mit Spannung dagegen wird das für heute geplante Treffen mit Regierungschef Netanjahu erwartet.

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          Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seinen Antrittsbesuch in Israel begonnen. Der Auftakt der Reise, die wegen des Eklats um Außenminister Sigmar Gabriel vor zwei Wochen als heikel gilt, gestaltete sich entspannt: Begleitet von Israels Präsident Reuven Rivlin besuchten Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender am Samstagabend einen Markt in Jerusalem, der abends zum Kneipenviertel wird.

          Der offizielle Teil der knapp viertägigen Nahost-Reise beginnt am Sonntag. Neben Rivlin wird Steinmeier dann auch Regierungschef Benjamin Netanjahu treffen. Die Begegnung wird mit Spannung erwartet.

          Netanjahu hatte vor zwei Wochen ein Treffen mit Gabriel platzen lassen, weil der deutsche Minister bei seiner Visite in Israel auch Aktivisten von Breaking the Silence traf. Die Gruppe befasst sich kritisch mit dem Verhalten israelischer Soldaten in den besetzten Gebieten. Gabriel sprach anschließend davon, Netanjahu habe ihn mit einem Ultimatum unter Druck setzen wollen, das Treffen mit der Gruppe abzusagen. Netanjahu warf Steinmeier seinerseits fehlende Sensibilität vor.

          Kein Treffen mit Breaking the Silence

          Steinmeier will auf die Meinungsverschiedenheit nach Angaben aus dem Bundespräsidialamt am Sonntagabend in einer Rede eingehen, die er an der Hebräischen Universität in Jerusalem zum Thema Demokratie hält. Er selbst wird Breaking the Silence, mit denen beispielsweise sein Amtsvorgänger Joachim Gauck vor einigen Jahren in Jerusalem sprach, nicht treffen.

          Allerdings plant auch Steinmeier Gespräche mit Oppositionspolitikern und Nichtregierungsorganisationen sowie mit den Schriftstellern Amoz Oz und David Grossmann, die ebenfalls Kritiker des Siedlungsbaus in den besetzten
          Palästinensergebieten sind. Grossmanns Sohn Uri war 2006 während des zweiten Libanonkriegs als Soldat getötet worden. Am kommenden Dienstag wird Steinmeier nach Ramallah reisen und den Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas treffen

          .

          Lockerer Auftakt eines schwierigen Besuchs

          Vor dem Bundespräsidenten, der in seiner früheren Funktion als Außenminister elf Mal in Israel war, liegt also ein unerwartet schwieriger Besuch. Der Beginn allerdings verlief ungewöhnlich locker: Rivlin und Steinmeier schoben sich – begleitet von Delegationen und Kamerateams – durch die engen Reihen des überdachten Mahane-Yehuda-Marktes.

          Der größte Markt Israels wird abends, wenn die Lebensmittelstände geschlossen sind, zu einem Ausgehviertel mit Cafés, Bars und kleinen Restaurants. Zusammen kehrten die beiden Präsidenten auf ein Glas in die Kneipe „Beerbazar“ ein. Anschließend ließen sich Steinmeier und seine Frau die Graffitis eines jungen Künstlers auf den geschlossenen Rollläden der Geschäfte erläutern.

          „Es gilt, Porzellan zu kitten“

          Begleitet wird Steinmeiers Reise von Erwartungen, die jüngsten Spannungen zwischen Israel und Deutschland zu mildern. Der Vorsitzende der deutsch-israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck (Grüne), erklärte: „Nach dem Eklat zwischen Gabriel und Netanjahu gilt es, das Porzellan zu kitten, das etwas unnötig zerdeppert wurde.“ Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland baut auf eine Normalisierung durch den Besuch von Steinmeier.

          Die Reise war bereits vor dem Eklat um Gabriel geplant. Dem Bundespräsidenten war es nach Angaben aus seinem Umfeld „ein besonderes Anliegen“, früh in seiner Amtszeit nach Israel zu reisen. Er fühle sich dem Land „tief verbunden“ und wolle mit der Visite den „einzigartigen Charakter der Beziehungen zwischen beiden Ländern würdigen“.

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