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Deutsch-französisches Verhältnis : Hollandes Hand

  • -Aktualisiert am

Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident François Hollande: Auf dem Weg zu einer „Politischen Union“? Bild: AP

Die Bundesregierung sollte sich klar darüber sein, was genau es bedeutet, wenn sie zur Krisenbewältigung „mehr Europa“ fordert.

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          In einer Pressekonferenz, deren Zweck es war, seinen Popularitätsverfall in Frankreich aufzuhalten, hat Präsident Hollande auch die Hand nach Berlin ausgestreckt: Er wolle auf das deutsche Angebot eingehen, über Schritte in Richtung auf eine Politische Union Europas zu sprechen. Als konkreten Punkt nannte er eine Wirtschaftsregierung, die monatliche Treffen unter dem Vorsitz eines eigenen Präsidenten abhalten solle.

          Davon abgesehen, dass dies ein altes französisches Anliegen ist, stellt sich die Frage, was in Europa unter einer „Politischen Union“ zu verstehen wäre. Ein Punkt dabei scheint der Übergang zu Mehrheitsentscheidungen zu sein - eine Methode, die bisher für Steuer- und Finanzfragen sowie für die Außen- und Sicherheitspolitik nicht gilt.

          Doch kann man sich vorstellen, dass Paris und Berlin, die auf diesen Feldern teilweise weit auseinanderliegen, ihre eigenen Vorstellungen (und Interessen) aufgeben, weil eine Mehrheit das so will? Es wird Zeit, dass die Bundesregierung sich darüber klar wird, was genau es bedeutet, wenn sie zur Krisenbewältigung „mehr Europa“ fordert.

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