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Rücktritt von Di Maio : Den Dolch im Rücken

Er sei des Kampfes gegen Leute aus den eigenen Reihen müde, sagte Di Maio. Bild: EPA

Der Rücktritt von Luigi Di Maio vom Vorsitz der Fünf Sterne belastet schon jetzt die Arbeit der italienischen Regierung. Und der wankenden Bewegung droht am Sonntag schon der nächste Rückschlag.

          2 Min.

          Wenn der Vorsitzende der stärksten Kraft einer Koalition von seinem Parteiamt zurücktritt, dann hat das Auswirkungen auf die Regierungsarbeit. Eine erste Folge des Rückzugs Luigi Di Maios vom Posten des „Capo Politico“ der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung vom Mittwoch war am Donnerstag die Absage der Reise von Ministerpräsident Giuseppe Conte zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Das ist keine Petitesse, so sehr die führenden Vertreter der seit Anfang September regierenden Linkskoalition von Fünf Sternen und Sozialdemokraten auch beteuern mögen, man werde die Regierungszusammenarbeit fortsetzen: Schließlich bleibe Di Maio ja auch Außenminister.

          Matthias Rüb

          Politischer Korrespondent für Italien, den Vatikan, Albanien und Malta mit Sitz in Rom.

          Conte wollte mit seiner Rede in Davos um Vertrauen in die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone werben. Ganz im Einklang mit dem „Green Deal“ der neuen EU-Kommission hat Rom die Parole von der „nachhaltigen Entwicklung“ ausgegeben und rechnet für schuldenfinanzierte Investitionen der öffentlichen Hand in die „Vergrünung“ Italiens mit größtmöglicher Nachsicht Brüssels beim Blick auf die roten Zahlen im italienischen Staatshaushalt. Doch statt auf der großen Bühne von Davos für sein Land zu glänzen, muss Conte in Rom versuchen, seinen zunehmend chaotischen Laden zusammenzuhalten.

          Das wird nicht einfach sein, denn der wankenden Fünf-Sterne-Bewegung droht am Sonntag schon der nächste Rückschlag, womöglich der Knockout. Umfragen sehen zwei weitere katastrophale Niederlagen bei den Regionalwahlen in Kalabrien im Süden und in der Emilia-Romagna voraus, zwei ehemalige Hochburgen der Linkspopulisten. Statt dort die sozialdemokratischen Kandidaten zu unterstützen, um den Vormarsch der Lega zu stoppen, schicken die Fünf Sterne jeweils eigene Leute in für sie aussichtslose Rennen.

          Den Fünf Sternen laufen die Wähler davon

          Vor nicht einmal zwei Jahren hatte die 2009 von dem Fernsehkomiker Beppe Grillo gegründete Bewegung ihren größten Triumph errungen: Bei den Parlamentswahlen vom März 2018 waren die Fünf Sterne mit knapp 33 Prozent der Stimmen zur mit Abstand stärksten politischen Kraft im Land geworden. Nach langwierigen Verhandlungen ging die Bewegung im Juni 2018 eine Koalition mit der rechtsnationalistischen Lega unter Matteo Salvini ein. Instinktsicher spielte Salvini, der sich das Amt des Innenministers gesichert hatte, die unerfahrenen Fünf-Sterne-Leute aus – vor allem mit dem Thema Migration, aber auch in der Sozialpolitik. Den Fünf Sternen liefen die Wähler davon. Bei den Europawahlen vom Mai 2019 kamen sie nur noch auf 17 Prozent, Salvinis Lega erreichte einen doppelt so hohen Stimmenanteil.

          Nach dem Koalitionswechsel der Fünf Sterne zu den Sozialdemokraten im September 2019 beschleunigte sich der Niedergang. Der harte Kern ihrer Anhänger verzieh es der Führung um Di Maio nicht, dass sie ein Bündnis mit dem ehemaligen Erzfeind eingegangen war: den Sozialdemokraten als den ultimativen Repräsentanten des verhassten Establishments. Bei den Regionalwahlen in Umbrien vom Oktober 2019 kamen die Fünf Sterne nur noch auf 7,4 Prozent, während Salvinis Lega mit 37 Prozent abermals triumphierte.

          Bei seiner „Abschiedsrede“ beklagte Di Maio, die schlimmsten Feinde hätten ihm innerhalb der Bewegung den sprichwörtlichen Dolch in den Rücken gestochen. Er sei des Kampfes gegen Leute aus den eigenen Reihen müde, sagte Di Maio. Eine Kandidatur für ein neues Spitzenamt in der Bewegung schloss der 33 Jahre alte Politiker nicht grundsätzlich aus. Bei einem großen Treffen von Mitgliedern und Anhängern der Fünf Sterne mit dem schönen Namen „Generalstände“ soll sich die Bewegung Mitte März neu erfinden. Nach dem Willen Di Maios soll sie Strukturen ähnlich einer herkömmlichen Partei annehmen – mit Ortsvereinen, Regionalverbänden und Parteitagen. Das wäre der endgültige Abschied von den basisdemokratischen Ursprüngen der Fünf Sterne. Wäre es auch der Weg in eine bessere Zukunft für die Bewegung inmitten eines politischen Systems, das durch die Rückkehr der Zwei-Lager-Struktur – mit den Sozialdemokraten auf der Linken und der Lega auf der Rechten – geprägt ist?

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