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Der Kreml und die Wahrheit : Putins Lügen

Der russische Präsident Wladimir Putin: Lügen erlaubt - als Zeichen von Stärke und Souveränität Bild: dpa / Bearbeitung mit FaceApp

Der russische Präsident lügt, dass sich die Balken biegen. Und er gibt es sogar zu. Denn in Wladimir Putins Welt ist Lügen ein Zeichen der Stärke.

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          Die Frage kam Wladimir Putin gerade recht. Wer denn die „höflichen grünen Männchen“ auf der Krim gewesen seien, wollte die Moderatorin der Fernsehsendung „Direkter Draht“ wissen. Der russische Präsident saß entspannt auf seinem Stuhl, während er antwortete. Schon mehrfach habe er darüber gesprochen, sagte Putin, sogar öffentlich.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.

          Das stimmte. Vier Wochen vorher hatte ihn ein russischer Journalist gefragt, ob „wir uns an der Ausbildung der Selbstverteidigungskräfte auf der Krim beteiligt haben“. Putin hatte das klar verneint. Er hatte auch abgestritten, dass überhaupt russische Armeeangehörige in das Geschehen dort eingegriffen hätten. Dass die Leute auf der Krim russische Uniformen trugen – ohne Hoheitsabzeichen –, wischte er mit der Bemerkung vom Tisch: „Sie können in ein Geschäft gehen und jede Art von Uniform kaufen.“

          Jederzeit für eine Überraschung gut

          Man konnte also ahnen, was der Präsident in der Sendung „Direkter Draht“ sagen würde: dass die „grünen Männchen“ nichts mit Russland zu tun hätten. Aber Putin wäre nicht Putin, wenn er nicht jederzeit für eine Überraschung gut wäre. Er antwortete: „Im Rücken der Selbstverteidigungskräfte standen natürlich unsere Soldaten. Sie haben ganz korrekt gehandelt, sehr entschlossen und professionell.“ Anders hätte ein ordentliches Referendum auf der Krim doch gar nicht organisiert werden können. Peng!

          Es kommt nicht oft vor, dass Politiker offen zugeben, dass sie wochenlang gelogen haben. Genau genommen, kommt das so gut wie nie vor, jedenfalls nicht in unseren Breiten. Natürlich lügen Politiker auch in Rechtsstaaten. Aber sie dürfen sich auf keinen Fall dabei erwischen lassen. Nahezu jede politische Affäre beginnt damit, dass ein Politiker behauptet, er habe etwas nicht gewusst oder wissen können. Und sie endet mit dem Nachweis, dass er bestens im Bilde war. Dann ist seine Glaubwürdigkeit futsch. Glaubwürdigkeit ist ein hohes Gut in einer repräsentativen Demokratie, sie ist das wichtigste Kapital des Politikers, dem ein öffentliches Amt oder Mandat anvertraut wird. Wer seine Glaubwürdigkeit verliert, muss entweder sofort seinen Platz räumen, oder er wird bei der nächsten Wahl verscheucht.

          Grenze zur Glaubwürdigkeit

          Erfahrene Politiker achten deshalb genau auf eine feine Grenze: Sie sagen zwar nicht die volle Wahrheit, aber sie lügen auch nicht offen. Jean-Claude Juncker ist vor ein paar Jahren mal übel auf die Nase gefallen, als er sich nicht an diese Regel hielt. Es ging um die wirtschaftliche Rettung Griechenlands. In Luxemburg trafen sich wichtige Akteure, Juncker war als Chef der Euro-Gruppe dabei.

          Als sich die Nachricht gerüchteweise verbreitete, erklärte er kategorisch, es gebe kein Treffen, „egal, in welcher Besetzung und zu welchem Thema“. Juncker wollte die Märkte nicht in Aufregung versetzen. Aber dafür hatten die getäuschten Journalisten wenig Verständnis. Sie gruben einen launigen Satz aus, den der Luxemburger bei anderer Gelegenheit gesagt hatte und der nun zu passen schien: „Wenn es ernst wird, muss man lügen.“ Der Satz und die Anekdote hängen Juncker bis heute nach; britische Zeitungen stempeln ihn als „notorischen Lügner“ ab.

          Bis sich die Balken biegen

          Über Putin hat das in Russland niemand öffentlich behauptet. Dabei war die Geschichte mit den „grünen Männchen“ keineswegs die einzige Lüge des Kreml-Chefs. Putin lügt seit Beginn der Ukraine-Krise, dass sich die Balken biegen. Anfang März wurde er zum Beispiel gefragt, ob er erwäge, dass die Krim sich Russland anschließe. Seine Antwort kam wie aus der Pistole geschossen: „Nein, das erwägen wir nicht.“ Und weiter: „Wir werden eine solche Entscheidung nicht herbeiführen oder solche Gefühle wecken.“

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