https://www.faz.net/-gpf-9nxty

Proteste in Russland : Kurzer Sieg der Zivilgesellschaft

Bei einer friedlichen Demonstration sind am Mittwoch in Moskau mehrere Hundert Menschen festgenommen worden. Bild: EPA

Nicht die Freilassung des Journalisten Iwan Golunow, sondern das Vorgehen gegen eine friedliche Demonstration am Tag danach zeigt den Charakter des russischen Regimes.

          1 Min.

          Die Freilassung des Journalisten Iwan Golunow war ein kurzer Sieg der russischen Zivilgesellschaft über die Willkür. Sie hat in den fünf Tagen seiner Inhaftierung gezeigt, dass sie trotz der Repressionen der vergangenen Jahre noch immer lebendig ist.

          Da sich der Kritik am Vorgehen der Polizei angesichts der Dreistigkeit, mit der offenkundig fabrizierte Vorwürfe gegen einen Journalisten von untadeligem Ruf vorgebracht wurden, auch sonst loyale Vertreter des Regimes angeschlossen hatten, war der Druck auf die Machthaber so groß geworden, dass das Regime zur Vermeidung größeren Schadens nachgegeben hat. Aber an den Zuständen in Russland hat sich dadurch nichts geändert.

          Der Fall Golunow ist nur ein prominentes Beispiel dafür, wie in Russland Gesetze missbraucht werden: in politischen Verfahren, aber noch öfter in geschäftlichen oder privaten Auseinandersetzungen, in denen korrupte Polizisten für diejenigen agieren, die mächtiger sind oder mehr Geld haben. Das Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die friedliche Demonstration zeigt den tatsächlichen Charakter des Putin-Regimes.

          Reinhard Veser

          Redakteur in der Politik.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Mehr Rechte in der Bundeswehr

          550 Verdachtsfälle : Mehr Rechte in der Bundeswehr

          Bei rund 550 Bundeswehrsoldaten geht der Militärische Abschirmdienst einem Verdacht auf Rechtsextremismus nach. Außergewöhnlich viele Verdachtsfälle gibt es demnach in der Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK).

          Sie ist wieder da

          Kim Jong-uns Tante : Sie ist wieder da

          2013 ließ Nordkoreas Regime den mächtigen Politiker Jang Song-thaek hinrichten – seine Witwe wurde danach öffentlich nicht mehr gesehen. Nun taucht sie wieder auf, direkt neben Machthaber Kim Jong-un.

          Topmeldungen

          Seit Anfang des Jahres gelten andere Regel für Totalverluste aus Kapitalvermögen: Sie sind nicht mehr voll von der Steuer absetzbar.

          Steuergesetz : Verluste tun jetzt doppelt weh

          Wenn Anleger Geld verlieren, müssen sie oft trotzdem Steuern zahlen. Schuld daran ist ein neues Gesetz, das eigentlich nur grenzüberschreitende Steuergestaltungen regeln sollte.
          Werder Bremen ist in Not: Ratlosigkeit in den Gesichtern von Kevin Vogt (rechts) und  Josh Sargent

          0:3 gegen Hoffenheim : Werder Bremen geht unter

          Werder ist gegen Hoffenheim vorne zu harmlos und hilft hinten dem Gegner mit dem dritten Eigentor der Spielzeit. Die Bremer bleiben nach der sechsten Heimniederlage weiter im Tabellenkeller. Die TSG festigt ihre Position im Tabellen-Mittelfeld.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.